Kollektivgesellschaft Flashcards
Kollektivgesellschaft
- Unterschied Kollektiv- und einfache Gesellschaft
- Einfachge Gesellschaft
- Personenbezogen
- natürliche und jurstische Personen
- Grundsätzlich kein käufmannisches Unternehmen
- Nicht handlungs- und prozessfähig
- Keine Firma
- Kein Handelsregistereintrag
- Primäre Haftung der Gesellschafter
Kollektivgesellschaft (KIG)
* Personenbezogen (Gesamthandsgemeinschaft)
* Natürliche Personen
* i.d.R. käufmannisches Unternehmen
* Handlungs- und prozessfähig
* Firma
* Handelsregistereingtrag
* Primäre Haftung des Gesellschaftsvermögen, subsidiäre Haftung des Gesellschafter
Kollektivgesellschaft
- Rechtsanwendungspyramide
- Vertrag
-> keine Vereibarung
- Recht der KolG (Lex Specialis)
-> kein Gesetz
- Recht der eG (Lex Generalis)
Kollektivgesellschaft
- Definiton kaufmännisch gefürhtes Gewerbe
Gewerbe ist jede selbständige und auf dauernden Erwerb gerichtete, wirtschaftliche* Tätigkeit.
Nicht erforderlich ist für ein kaufmännisches Unternehmen ein Gewinnstreben, auch NPO.
Kaufmännisch: Handel, Fabrikation oder Dienstleistung
Kollektivgesellschaft
- Konkurrenzverbot
Kollektivgesellschaft
- Haftung für Gesellschaftsschulden
Kollektivgesellschaft
- Auflösung
Kollektivgesellschaft
- TBE
- zwei oder mehr natürliche Personen
- Eingung in einem Gesellschaftsvertrag -> kein Formerfordernis, auch konkludentes Verhalten
- gemeinsamer Einsatz von Mittel
- gemeinsamer Zweck
- Aufreten und einer gemeinsamen Firma
- bei nicht kaufmännischer KIG -> HRE
- bei kaufmännisch HRE deklaratorisch
Kollektivgesellschaft
- Handelsregistereintrag
Die kaufmännische Kollektivgesellschaft ist zwar in das Handelsregister einzutragen (OR 552 II), doch hat dieser Eintrag lediglich deklaratorische Bedeutung. Entstanden ist die Gesellschaft bereits vor dem Registereintrag mit dem Abschluss des Gesellschaftsvertrages. Der Eintrag in das Handelsregister ist immerhin in verschiedener Hinsicht rechtlich relevant:
- Die eingetragene Gesellschaft unterliegt der Betreibung auf Konkurs (…).
- Die Firma, der Name der eingetragenen Kollektivgesellschaft geniesst erhöhten Schutz (vgl. OR 951 I i.V.m. OR 956).
- Die Eintragung ermöglicht die Beschränkung oder den Ausschluss der Vertretungsmacht einzelner Gesellschafter.“
B. Nichtkaufmännische Gesellschaft Betreibt eine solche Gesellschaft kein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe, so entsteht sie als Kollektivgesellschaft erst, wenn sie sich in das Handelsregister eintragen lässt.
Kollektivgesellschaft
- Konkurs von Gesellschafter
Die Privatgläubiger werden nur aus dem Privatvermögen des Gesellschafters befriedigt, nicht jedoch aus dem Gesellschaftsvermögen. In die Privatkonkursmasse fallen aber Anspruch auf Zins, Honorar und Gewinn gegenüber der Gesellschaft sowie der Liquidationsanteil. Die Gläubiger können deshalb Anspruch auf diese Werte gegenüber der KIG nach den Regeln des SchKG erheben.
Kollektivgesellschaft -> Annäherung an juristische Person
Die KolG hat einen Sitz und kann unter ihrer Firma selbständig Rechte und Pflichten erwerben, vor Gericht klagen
+ verklagt werden
Die KolG ist keine Rechtsperson sui generis!
Wegen dem sog. numerus clausus (Rechtssicherheit) gibt es nur eine beschränkte Anzahl von Gesellschaften, die entweder Personengesellschaften oder juristische Personen sind!
