Kapitel 3: Die Verbändedemokratie – Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss?

Question 1

1. Worin liegt der Unterschied zwischen einem Verein und einem Verband?

Answer 1

• Verein: Gruppe von Personen, die sich auf Dauer zusammengeschlossen hat, einen ei-genen Namen führt und einem durch eine Satzung bestimmten Zweck dient.
• Verband: Zusammenschluss von Personen, der gemeinsame Ziele verfolgen will, die über den Kreis seiner Mitglieder hinausreichen.

Der Unterschied liegt also darin, dass der Verein in erster Linie Leistungen für seine Mitglieder erbringt. Ein Verband hingegen versucht auch nach außen zu wirken. Ein politischer verband hat zur Aufgabe, die Interessen seiner Mitglieder in den politischen Prozess einzuspeisen.

Question 2

2. In welchen unterschiedlichen gesellschaftlichen Handlungsfeldern lassen sich organisierte Interessen verorten?

Answer 2

1. Organisierte Interessen im Wirtschaftsbereich und in der Arbeitswelt (z.B. Verdi)
2. Organisierte Interessen im sozialen karitativen Bereich (z.B. Anonyme Alkohiliker)
3. Organisierte Interessen im Bereich Freizeit, Sport und Erholung (z.B. DFB)
4. Organisierte Interessen im Bereich von Religion, Kultur und Wissenschaft (z.B. Kirchen)
5. Organisierte Interessen im gesellschaftlichen und politischen Bereich (z.B. Amnes-ty International)

Question 3

3. Welche Formen und Adressaten der Beeinflussung durch Verbände gibt es und wovon hängt die Entscheidung für die eine oder andere Strategie ab?

Answer 3

Adressaten sind politische Parteien, die Ministerialbürokratie, die Bundesregierung, der Bun-destag oder öffentliche Meinungen!

Wege interner Beeinflussung:

• Lobbying: Versuch der Beeinflussung von Abgeordneten; allerdings nehmen Verbände nicht nur, sondern können auch einiges bieten; so gibt es ein Eigeninteresse von politischen Institutionen, Verbände einzubinden, bspw. in der Form von Hearings
• Personelle Durchdringung: Versuch der personellen Durchdringung von Parteien, Parlamenten und Regierungen in Form der Einbindung von Verbandsvertretern auf Schlüsselpositionen
• Grauzonen: Spendenwesen (Wann handelt es sich um Bestechung oder Vorteilsnah-me?), Drohungen oder Nötigungen

Beim Weg öffentlicher Beeinflussung wird durch ein „going public“ öffentlicher Druck erzeugt. In Form von Demonstrationen, Kundgebungen, Boykottaufrufen, Streiks oder Wahlappelle.

Die Wahl der Strategie ist zunächst einmal abhängig vom Thema selbst. Des Weiteren spielt die Konfliktfähigkeit eine tragende Rolle. Diese wird deutlich in Form von Finanzkraft, Mit-gliederzahl, Privilegierungen oder der Stellung im System der Interessenorganisationen.

Question 4

4. Inwiefern leisten organisierte Interessen einen Beitrag zu mehr Demokratie?

Answer 4

Vereinigungen erlauben die Bündelung und Vertretung von Interessen in modernen pluralisti-schen Gesellschaften wie der Bundesrepublik. Sie können die Beteiligung von Bürgern erwei-tern und einen bedeutsamen demokratischen Beitrag leisten. Mitunter übernehmen Assoziati-onen auch vormals staatliche regulative Funktionen.

Question 5

5. Was bedeuten die Begriffe Organisationsfähigkeit und Konfliktfähigkeit? Inwiefern zeigen sie die Grenzen einer Verbändedemokratie auf?

Answer 5

nach Klaus Offe:

• Organisationsfähigkeit: Organisationsfähig sind gesellschaftliche Bedürfnisse und In-teressen dann, wenn sie in ausreichendem Umfang diejenigen motivationalen und ma-teriellen Ressourcen mobilisieren können, die zur Etablierung eines Verbandes oder eines ähnlichen Instrumentes der Interessenvertretung erforderlich sind.
• Konfliktfähigkeit: Beruht auf der Fähigkeit einer Organisation bzw. der ihr entspre-chenden Funktionsgruppen, kollektiv die Leistung zu verweigern bzw. ein systemrele-vante Leistungsverweigerung glaubhaft anzudrohen.

Question 6

6. Worin unterscheiden sich die Modelle assoziativer Demokratie von den Ansätzen der Bürgergesellschaft?

Answer 6

• Assoziative Demokratie: hier wird die Einbindung von Verbänden in den politischen Prozess gefordert. Die Einbindung soll verbindlicher und regulierter sein als die bereits bestehende Form der Berücksichtigung von Verbänden im Entscheidungsprozess. Danach würde laut Befürwortern mehr Demokratie, durch eine zusätzliche Möglichkeit der Partizipation, entstehen.
• Modell von Bürgergesellschaft: Beide Ansätze sind verwandt, insofern sie einen Rückzug des Staates durchaus befürworten und der Gesellschaft mehr Kompetenz in der Problemerkennung und –lösung zuweisen wollen. Der Unterschied liegt darin, dass dieser Ansatz stärker auf den einzelnen Bürger als Individuum setzt und auf seine Bereitschaft, sich zu engagieren und dabei soziales Kapital zu erzeugen.