Grundrechte Basics

Question 1

Allgemein

Answer 1

Grundrechte unterteilt in Menschenrechte und Bürgerrechte.

-Menschenrechte:
= stehen jedem Menschen von Geburt an zu und gelten für alle natürlichen Personen

• Bürgerrechte:
  = stehen nur deutschen Staatsbürgerschaft nach Art. 116 (1) GG zu

Question 2

Merkmale Menschenrechte

Answer 2

1. Unverletzlich
2. Unverlierbar
3. Angeboren
4. Universell
5. Individuell/ gleich
6. Unheilbar
7. Vorstaatlich

Question 3

Grundrechtsträger

Answer 3

1. Natürliche Person:
   = Mensch in seiner Funktion als Rechtssubjekt mit Rechten und Pflichten
2. Juristische Person:
   = kann Personenvereinigung sein. Sie ist rechtsfähig und kann daher alle Rechte einer natürlichen Person haben

Bsp: Stiftung, AG, Verein

Question 4

Grundrechte Defi+ Formen

Answer 4

= Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat vor Eingriffen der öffentlichen Gewalt in den Freiheitsraum des Einzelnen.

->Sie können unterteilt werden:

1. Freiheitsrechte

= Rechte die dem Menschen garantieren, eigenständig handeln zu können.

2. Gleichheitsrechte

=Rechte die dem Menschen ausdrücklich Gleichbehandlung garantieren.

3. Schutzrechte/ Unverletzlichkeitsrechte

= Rechte die das Individuum vor Eingriffen der Staatsgewalt oder Dritter schützen und Staat dazu verpflichten, tätig zu werden, wenn Dritte in Rechtsgüter des Einzelnen eingreifen.

Question 5

Grundrechtsgleiche Rechte

Answer 5

= Sind Rechte die von jedem vor dem Bundesverfassungsgericht eingeklagt werden können. Sie ergänzen die Grundrechte.

Bsp:
-Widerstandsrecht Art. 20 (4) GG
- Gleichstellung Staatsbürger Art. 33GG
- Wahlen Art. 38 GG