Entstehung & Entwicklung der EU Flashcards
Was war der Auslöser für die Entstehung der Europäischen Gemeinschaften? Was war das Ziel?
- Auslöser war der im Jahr 1950 vom franz. Aussenminister Robert Schuman vorgelegte Schuman-Plan
- Gestützt auf diesen wurde die Montanunion (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, EGKS) im Pariser Vertrag von 1951 gegründet
- Ziel war es, die kriegsnotwendige Kohl- und Stahlindustrie gemeinsamer Kontrolle zu unterstellen, um künftig Kriege zu verunmöglichen
- Gründungsstaaten waren FRA, GER, ITA, BEL, NED, LUX
Wie verliefen die Bemühungen einer Europäisierung nach Gründung der Montanunion weiter?
- Die MS der Montanunion strebten die Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) sowie einer Europäischen Politischen Gemeinschaft an
- Die Pläne für eine politische Gemeinschaft scheiterten früh
- Für die EVG hingegen wurde ein Vertrag ausgearbeitet, dessen Ratifizierung jedoch 1954 am Veto des franz. Parlaments scheiterte
Wie wurde die europäische Zusammenarbeit nach dem Scheitern der EVG weiter vorangetrieben?
- Es erfolgte eine Konzentration auf den wirtschaftlichen Bereich
- Durch die Römer Verträge von 1957 (EWG-Vertrag und EAG-Vertrag) wurden die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG / Euratom) gegründet
- Die Verträge traten 1958 für die MS der Montanunion in Kraft
Wie organisierten sich einige der nicht an den Europäischen Gemeinschaften beteiligten westeuropäischen Staaten? Wie sieht die diesbezügliche Situation heute aus?
- Einige davon gründeten 1960 die Europäische Freihandelsassoziation (European Free Trade Association, EFTA)
- Gründungsstaaten waren AUT, DEN, NOR, POR, SWE, GBR, CH
- Später traten FIN, ISL und LIE bei
- Insb. GBR bemühte sich bald um eine Aufnahme in die drei Europäischen Gemeinschaften, was allerdings 1963 am Veto des franz. Präsidenten Charles de Gaulle scheiterte
- Heute umfasst die EFTA nur noch CH, NOR, ISL und LIE
Wann und in welchem Rahmen wurden die Europäischen Gemeinschaften zum ersten Mal erweitert?
- Nach dem Rücktritt von Charles de Gaulle kam 1973 eine erste Erweiterung zustande
- Aufgenommen wurden GBR, IRL und DEN
Wann und in welchem Rahmen fand die nächste Erweiterung der Europäischen Gemeinschaften statt? Wie wird diese Erweiterung auch genannt?
- GRE trat den EG 1981 bei
- POR und ESP traten den EG 1986 bei
- Man spricht in diesem Zusammenhang von der Süderweiterung
Was ist das EWR-Abkommen und wann wurde es abgeschlossen?
- Die EG und die EFTA-Staaten strebten die Schaffung eines umfassenden Binnenmarktes an
Dieser sollte die vier Grundfreiheiheiten des Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs umfassen, nicht jedoch gemeinsame Aussenzölle oder eine gemeinsame Aussenhandelspolitik - Die EFTA-Staaten verpflichteten sich, den aquis communautaire der EG zu übernehmen
- Die EG und die EFTA-Staaten gewähren den Staatsangehörigen der anderen Staaten weitgehende Gleichbehandlung
- Das EWR-Abkommen kam 1992 zustande und wurde 1994 in Kraft gesetzt, MS waren:
- Die EG sowie deren damals 12 MS
- 6 von damals 7 EFTA-Staaten (die CH nicht)
Welche weitere Beitrittsrunde zu den EG erfolgte kurz nach Inkrafttreten des EWR-Vertrags?
- FIN, AUT und SWE wurden 1995 in die EG aufgenommen
- In NOR wurde der Beitritt von den Stimmberechtigten erneut (wie schon 1973) abgelehnt
Welche war die nächste und bisher grösste Erweiterung der MS der EU? Wie wird diese Erweiterung genannt? Wie viele MS hat die EU heute?
- Es handelt sich um die EU-Osterweiterung
- 2004 wurden POL, HUN, CZE, SVK, SVN, EST, LVA, LTU, CYP und MLT aufgenommen
- 2007 folgten BGR und ROU
- 2013 folgte HRV (Kroatien)
- Heute hat die EU 28 MS
Welche drei wichtigen Änderungen/Ergänzungen erfuhren die EG-Gründungsverträge in der Periode 1957-1987?
-
Fusionsvertrag von 1965
Die bis dahin für jede der drei Gemeinschaften separaten Organe (Rat und Kommission) wurden zusammengelegt, seither gibt es einen Rat und eine Kommission - Einführung der Volkswahl des Parlaments 1976
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Einheitliche Europäische Akte (EEA) von 1986:
- Ausbau der Mitwirkungsrechte des Parlaments durch Einführung des Verfahrens der Zusammenarbeit und Erweiterung derjenigen Bereiche, in welchem der Rat insb. zur Verwirklichung des Binnenmarktes Mehrheitsbeschlüsse fällen kann
- Einrichtung eines erstinstanzlichen Gerichts am EuGH
- Erweiterung der Gemeinschaftskompetenzen um Umweltschutz und Forschung
Wie entwickelten sich die EG 1992/1993 entscheidend weiter?
Mit dem Vertrag von Maastricht von 1992 (in Kraft getreten 1993) wurde die Europäische Union geschaffen**. Diese bildet seither das Dach über folgenden drei Säulen:
- Erste Säule: Die drei Gemeinschaften
- Zweite Säule: die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP)
- Dritte Säule: Die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS)
Ausserdem beinhaltete der Vertrag:
- Einführung der Unionsbürgerschaft
- Umbenennung der EWG in EG
- Zeitplan & Voraussetzungen für Einführung der Währungsunion
- Vertragliche Verankerung des Subsidiaritätsprinzips
- Stärkung des Parlaments durch Einführung des Mitentscheidungsverfahrens
Welcher weitere Vertrag veränderte die EU nach der Schaffung, aber noch vor der Jahrtausendwende? Was beinhaltete er?
- Der Vertrag von Amsterdam wurde 1997 geschlossen
- Er umfasste:
- Die Vereinfachung der GASP
- Die Schaffung der Möglichkeit der verstärkten Zusammenarbeit (einzelner MS)
- Die Stärkung der Stellung des Parlaments
Durch Ausdehnung des Mitentscheidungsverfahrens auf weitere Bereiche
Mit welchem Vertrag wurden die institutionellen Voraussetzungen für den Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten geschaffen? Was beinhaltete dieser Vertrag noch?
- Vertrag von Nizza von 2001 (in Kraft getreten 2003)
- Neuregelung der Zusammensetzung der Gemeinschaftsorgane und der Gewichtung der Stimmen im Rat
- Zudem: Verabschiedung der Charta der Grundrechte (GRC)
Diese bildete allerdings nicht Bestandteil der Verträge, sondern wurde ohne Rechtsverbindlichkeit Ende 2000 verkündet.
Was geschah mit der Montanunion nach der Jahrtausendwende?
Sie wurde nach Ablauf der 50-jährigen Vertragsdauer per 2002 aufgelöst.
Wie entwickelten sich die EU und ihre rechtlichen Grundlagen in der Periode von 2002-2009 weiter?
- Der vom Europäischen Rat eingesetzte Europäische Konvent erarbeitete einen Entwurf eines Vertrags über die Verfassung der Europäischen Union
- Dieser wurde 2004 von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und hätte anschliessend von den MS ratifiziert werden müssen
- Dies scheiterte nach der Ablehnung der Stimmberechtigten in FRA und NED 2005
- 2007 wurde der Vertrag von Lissabon als Reformvertrag von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet
- Dieser war nur noch in IRL dem Referendum unterstellt, wurde dort aber 2008 abgelehnt
- In einer zweiten Volksabstimmung 2009 stimmten die irischen Stimmbürger zu
Der Europäische Rat reagierte auf die irische Kritik insb. mit dem Verzicht auf die vorgesehene Reduktion der Zahl der Mitglieder der Europäischen Kommission. - Darauf trat der Vertrag noch im selben Jahr in Kraft
