Die Angehörigen der Union Flashcards
1
Q
Wo ist die Unionsbürgerschaft geregelt? Wer ist Unionsbürger?
A
- EUV 9, AEUV 20-25
- Vgl. den Gesetzestext:
- Unionsbürger ist, wer die Staatsangehörigkeit eines MS besitzt
- Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale Staatsangehörigkeit, ersetzt sie aber nicht
- Nur natürliche Personen sind Unionsbürger
2
Q
Welche sind die wichtigsten Rechte, die mit der Unionsbürgerschaft verbunden sind?
A
-
Freizügigkeit (AEUV 21 und GRC 45)
- Unmittelbar anwendbar (EuGH, Baumbast, 2002)
- Ggü. den spezifischen Freizügigkeitsregelungen der Grundfreiheiten (AEUV 45, 49 und 56) ist die Freizügigkeit nach AEUV 21 und GRC 45 subsidiär
- Konkretisiert in der Freizügigkeitsrichtlinie
- Wahlrecht (AEUV 22 II, GRC 39)
- Bürgerinitiative (EUV 11 IV, AEUV 24 I), konkretisiert in der Verordnung über die Bürgerinitiative
