Das Recht im internationalen Zusammenhang Flashcards
Charakterisiere den Europarat!
- 1949 gegründete internationale Organisation
- 46 Mitgliedstaaten
- Ziel: Zusammenschluss der europäischen Staaten
- Organe: Ministerkomitee und die beratende Versammlung
- Vielfalt multilateraler Verträge
- Alle Mitgliedstaaten sind gleichzeitig Vertragsstaaten der EMRK
Was ist die EMRK?
Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein völkerrechtlicher Vertrag. Die EMRK geben einen allgemeinen Grundrechtsstandard für Europa. Die Einhaltung der Grundrechtsgarantin wird durch den EGMR sichergestellt.
Was sind die Kerngehalte der EMRK?
- Recht auf Leben, Art. 2 EMRK
- Verbote von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung, Art. 3 EMRK
- Verbot der Sklaverei und Zwangsarbeit, Art. 4 EMRK
Welche Bedeutung hat der EGMR?
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte bildet eine gerichtliche Instanz, um die Grundrechte im Geltungsbereich der EMRK durchzusetzen. Es ist der erste effektive Durchsetzungsmechanismus für den Menschenrechtsschutz auf internationaler Ebene. Die Rechtsprechung hat grossen Einfluss auf nationale Gerichte
Charakterisiere die EU!
- Internationale Organisation
- Völkerrechtssubjekt mit eigener Rechtspersönlichkeit
- Organe, die einen von den Mitgliedstaaten unabhängigen Willen formen können
- Demokratische Legitimation durch Wahlen der Regierung, Wahl des Europaparlaments und Bürgerinitiative
Nenne einige Organe der EU!
- Europäischer Rat
- Rat der Europäischen Union
- Europäische Kommission
- Europäisches Parlament
- Gerichtshof der Europäischen Union
- Europäische Zentralbank
- Europäischer Rechnungshof
Welche beiden Grundbegriffe zeichnen das Recht der EU im Verhältnis zu den nationalen Rechten aus?
- Unmittelbare Wirkung
- Anwendungsvorrang
Was bedeutet «unmittelbare Wirkung»?
Die unmittelbare Wirkung des Rechts der Europäischen Union bedeutet, dass das Recht der EU direkt Wirkung für die einzelnen Bürger der EU-Mitgliedstaaten entfaltet und keiner weiteren Umsetzung durch die Mitgliedstaaten bedarf.
Was bedeutet «Anwendungsvorrang»?
Der Anwendungsvorrang bezieht sich auf das Kollisionsrecht: Im Kollisionsfall geht das Recht der EU dem nationalen Recht vor und dem nationalen Recht wird, ohne es direkt aufzuheben, die Anwendung versagt.
Welches sind die Grundfreiheiten der EU?
- Freier Verkehr von Waren
- Freier Verkehr von Personen
- Freier Verkehr von Dienstleistungen
- Freier Verkehr von Kapital
- Freiheit des Zahlungsverkehrs
Nenne die Eckpunkte der Geschichte des Verhältnisses der Schweiz und der EU
- 1960 EFTA (Freihandelsabkommen)
- 1963 Beitritt Europarat
- 1972 Freihandelsabkommen mit der EWG (europäische Wirtschaftsgemeinschaft)
- 1974 Ratifizierung der EMRK
- 1992 Ablehnung EWR (europäischer Wirtschaftsraum) und Ablehnung Beitritt zur EU
- Bilaterale I und II (1999 und 2004) mir der EU, anstelle des immer unwahrscheinlicheren Beitritts zur EU
Was bedeutet «Monismus»?
Nach dem monistischen Prinzip bilden nationales und internationales Recht eine Einheit. Eine Übertragung des internationalen Rechts ins Nationale ist nicht notwendig und das internationale Recht entfaltet unmittelbar Wirkung.
Was bedeutet «Dualismus»?
Nach dem dualistischen Prinzip steht das internationale Recht nicht auf einer Stufe mit dem nationalen Recht und um Geltung zu erlangen, muss das internationale Recht erst durch den nationalen Gesetzgeber neu erlassen werden.
Was sind internationale Organisationen?
Internationale Organisationen sind regelmässig Völkerrechtssubjekte. Sie werden durch einen völkerrechtlichen Vertrag begründet und unterstehen unmittelbar dem Völkerrecht.
Sie haben einen bestimmten Zweck, der durch eine spezifische institutionelle Ordnung verwirklicht werden soll.
-> zu unterscheiden davon sind NGOs, welche selbst keine Völkerrechtssubjekte sind und innerstaatlichem Recht unterliegen.
Charakterisiere die Vereinten Nationen (UN)!
- Gegründet 1945
- Universelle internationale Organisation
- Alle Staaten sollen institutionell erfasst werden
- UN-Charta
- Bewahrung der gleichen Souveränität der Mitgliedstaaten
- Gewaltverbot
