Beweislehre

Question 1

Beweislehre Definition

Answer 1

Beweislehre umfasst die für den ermittelnden PVB wesentlichen Kenntnisse über:

• die Beweisarten
• deren Bedeutung
• deren Verknüpfung miteinander

damit die für das Strafverfahren notwendige Beweissicherung ordnungsgemäß durchgeführt wird.

Question 2

Aufgabenzuweisung Strafverfahren

Answer 2

• Polizei - Beweissicherung gem. §163 StPO und §53 OWiG.
• Staatsanwaltschaft - Beweisführung gem. §§160, 161 StPO.
• Richter - Beweisaufnahme und freie Beweiswürdigung gem. §250 StPO.

Question 3

Beweisen Definition

Answer 3

einem Anderen die Gewissheit oder hochgradige Wahrscheinlichkeit von einer bisher unbekannten Tatsache verschaffen.

Question 4

Strengbeweis / Freibeweis

Answer 4

Strengbeweis - der Richter darf nur mit den in der StPO zugelassenen Beweismitteln die Schuld- und Rechtsfolgenfrage klären.

Freibeweis - der Richter kann sich außerhalb der Hauptverhandlung auf beliebige Art und Weise Information verschaffen z.B. Besichtigung des Tatortes.

Question 5

Beweissicherung Erläuterung

Answer 5

Sammeln und Sichern von belastenden und entlastenden Beweismitteln zur:

• Erforschung der Warheit
• Vorbereitung des Strafverfahrens

Question 6

Richterliche Grundsätze

Answer 6

• gerichtliche Aufklärungspfklicht
  -> alle Beweismittel ansehen.
• Mündlichtkeit
  -> Das Verfahren muss mündlich durchgegangen werden.
• Unmittelbarkeit
  -> Beweismittel unmittelbar zugänglich sein.
• freie richterliche Würdigung
  -> Richter muss sich eigenes Bild machen können.
• Öffentlichkeit
  -> Bürger jederzeit ein öffentliches Verfahren ansehen.
• in dubio pro reo
  -> unschuldig bis Schuld bewiesen.

Question 7

Beweisformen

Answer 7

Direkter Beweis - ergibt sich unmittelbar aus einer beweiserheblichen tatsache. Es sind keine Schlussfolgerungen erfoderlich. Diese stellen eine Ausnahme dar.

Indirekter Beweis - von einer mittelbaren muss auf eine unmittelbare entscheidungserhebliche Tatsache geschlossen werden.

Question 8

Beweisarten

Answer 8

Personalbeweis - Feststellung eines Sachverhaltes durch Bekundungen von Menschen.

Sachbeweis - Feststellung eines Sachverhaltes durch Bewertung materrieller Gegebenheiten.

Question 9

Beweismittel

Answer 9

Sachverständiger
Augenscheinobjekt
Urkunde
Zeuge
Einlassung des Beschuldigten

Question 10

Idealbeweis

Answer 10

Von einem Idealbeweis wird gesprochen, wenn

• Sachbeweise
• Zeugenaussagen
• Geständnis

ein einheitliches, rundes Bild ergeben, es also keine Widersprüche, Brüche oder offenen Fragen mehr gibt.

Question 11

Verdachtsarten

Answer 11

1. Anfangsverdacht
2. Dringender Verdacht
3. Hinreichender Verdacht

Question 12

Anfangsverdacht

Answer 12

Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat liegen vor.

Der anfangsverdacht verpflichtet zur Erforschung des Sachverhaltes (Legalitätsprinzip) gem. §152 (2) StPO

Question 13

Dringender Verdacht

Answer 13

Nach dem Stand der Ermittlungen besteht die hohe Wahrscheinlichkeit, dass der Beschuldigte Täter oder Teilnehmer einer Straftat ist.

Der dringende Verdacht ist Voraussetzung für den Erlass eines Haftbefehls gem. §112 StPO

Question 14

Hinreichender Verdacht

Answer 14

Das Hauptverfahren kann eröffnet werden, eine spätere Verurteilung ist wahrscheinlich.

Voraussetzung zur Anklageerhebung.

Question 15

Grundsätze Beweissicherung

Answer 15

• Alle subjektiven Beweise (Zeugenaussagen) sind durch Sachbeweise zu bestätigen.
• Alle objektiven Beweise (Tatspuren) sind durch subjektive Beweise zu bestätigen.
• Anzustreben ist der Idealbeweis.

Question 16

Weg zum Beweis

Answer 16

1. Vermutung
2. Tatsachen
3. Verdacht
4. Indizien
5. Beweis- / Indizienbeweis

Question 17

Indiz

Answer 17

Merkmale die mehr oder weniger deutlich auf die Tat oder die Täter hinweisen oder dazu in Beziehung stehen.