Basics

Question 1

Was passiert, wenn während der Dauer der Gesellschaft Gesellschafter wegfallen?

Answer 1

jP mit eigener Rechtspersönlichkeit (= Körperschaften) -> egal

Personengesellschaften (= Rechtsgemeinschaften)

-> ENTWEDER zwingende Umwandlung in Einzelunternehmen;

-> ODER Auflösung

Question 2

Grundlegende 3 Wesensmerkmale einer Gesellschaft?

Answer 2

1) Personenvereinigung
-> wichtige Ausnahme: AG (Gründung auch alleine möglich)

2) Gemeinsamer Zweck

3) Vertragliche Bindung
≠ kraft Gesetz
-> erfordert Rechtsbindungswille

Question 3

Was passiert bei einer fehlerhaft gegründeten Gesellschaft extern/intern?

Answer 3

• Extern: ist die Gesellschaft schon als solche aufgetreten, finden die entsprechenden Regeln Anwendung, wie wenn sie richtig gegründet worden wäre (Vertrauensschutz)

-> inkl. Gesellschaftsvermögen als Haftungssubstrat

-> OR 643 II: ist für AG explizit vorgeschrieben

• Intern: analoge Anwendung OR 549 (einf. Gesellschaft) für Aufteilung Verlust/ Gewinn
  = Auflösung ex nunc

Question 4

Was passiert bei einer Gesellschafft mit widerrechtlichem/ unsittlichem Zweck?

Answer 4

• ZGB 52 III: Personenvereinigungen mit unsittlichem oder widerrechtlichem Zweck können KEINE Persönlichkeit erlangen
  = wäre Auflösung ex tunc; ABER
• ZGB 57 III: Gewinn/Verlust soll Gemeinwesen zufallen
  -> Auflösung ex NUNC
• CAVE ZGB 52 III findet auf AG keine Anwendung wegen OR 643 II (h.L.)

Question 5

Was ist der Unterschied zwischen Sitz und Rechtsdomizil?

Answer 5

• HRegV 117 I, Sitz = Gde, die in Statuten erwähnt; subsidiär der tatsächlichen Verwaltung
• HRegV 117 II, Rechtsdomizil = Adresse, unter der Gesellschaft erreicht werden kann
  -> ggf. bei einem RA o.ä.