Alpm: Rücktritt (2) Flashcards
Bedingungsfeindlichkeit der Rücktrittserklärung
= Rücktr.erkl ist einseitig empf.bed WE
= Gestaltungsrechte sind grds bedingungsfeindlich!
= ausnahmsw zulässig, wenn die Rechtslage für Vertragspartner nicht in unzumutbarer Weise ungewiss wird
-> zulässig, wenn Bedingungseintritt vom Verhalten/ Mögl.keiten des Rücktr.gegners abhängt
Mögl AGL bei Rücktritt wg Umk der Leistung
I. §§326 IV, 346 I: Anspruch auf Rückgewähr des Geleisteten wg Wegfall der Ggleistungspflicht
II. §§346, 326 V: Anspr auf Rückgewähr infolge eines Rücktritts wg Umk §275
III. §311a II: SE statt der Leistung wg anfängl Umk, wenn Leistungshindernis schon bei Vertragsschluss vorlag
u PV unerhebl
Welche Einreden kann der Rücktrittsgegner geltend machen bei Rücktritt?
= Einrede nach §348: die sich aus dem Rücktritt ergebenden Verpflichtungen der Parteien sind Zug um Zug zu erfüllen: Rückgewähr der eigenen erbrachten Leistungen §346
