Brainscape's Knowledge GenomeTM

Browse over 1 million classes created by top students, professors, publishers, and experts.


See full index

Wirtschaftsprivatrecht > 8. Abschnitt > Flashcards

8. Abschnitt Flashcards

1
Q

Was für Vertragstypen gibt es?

A
  • zweiseitiger gegenseitiger Vertrag(Kauf)
  • unvollkommen zweiseitig verpflichtender Vertrag(Leihvertrag)
  • einseitig verpflichtender Vertrag(Schenkung)
How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
2
Q

Welche Rechtsgrundlagen der Vertragspflichten gibt es?

A
  1. Vertragliche Bestimmungen

2. Subsidiäres Gesetzesrecht und/oder zwingendes Gesetzesrecht

How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
3
Q

Welche Typen von Vertragspflichten gibt es?

A
  1. Haupt(leistungs)pflichten,
    - wirtschaftlicher Zweck des Vertrages
  2. Neben(leistungs)pflichten
    - sichern, unterstützen Erbringung der Hauptleistung
  3. Schutzpflichten
    - führen bei Verletzung zu Schadenersatzansprüchen
How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
4
Q

Was sind die Leistungsgegenstände eines Schuldners gegenüber eines Gläubigers?

A
  1. Leistungsbestimmung
  2. Vollständigkeit der Leistung
  3. Schuldarten
How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
5
Q

Was ist die Leistungsbestimmung bei den Leistungsgegenständen?

A

Die beiderseitige Vereinbarung über die zu erbringende Leistung. Nicht geregelte Punkte ergeben sich aus dem Gesetz oder aus Grundsätzen der ergänzenden Vertragsauslegung.

How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
6
Q

Was ist die Vollständigkeit der Leistung bei den Leistungsgegenständen?

A

Teilleistungen braucht der Gläubiger nicht anzunehmen, §266 BGB. Tut er es dennoch, gelten für Tilgungsreihenfolge die §§366, 367 BGB

How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
7
Q

Was sind die Schuldarten bei den Leistungsgegenständen?

A

a) Stückschuld(eine Sache ist geschuldet)
b) Gattungsschuld(eine nur nach Gattungsmerkmale bestimmte Sache.
c) beschränkte Gattungsschuld(nur Teilmenge der Gattung zu liefern, ansonsten wie Gattungsschuld)

How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
8
Q

Unter welchen verschiedenen Gesichtspunkten kann ein Schuldverhältnis beendet werden?

A
  1. Erfüllung, §362 BGB
  2. a. Erfüllungssurrogate
  3. Aufrechnung, §387 BGB
  4. Kündigung
  5. Rücktritt
  6. Widerruf
How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
9
Q

Wie kann man mit Erfüllung ein Schuldverhältnis beenden?

A

Bewirken der geschuldeten Leistung

How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
10
Q

Wie kann man mit Erfüllungssurrogate ein Schuldverhältnis beenden?

A
  1. Leistung an Erfüllung statt, §364 BGB
    - Annahme anderes Leistungsgegenstandes als Erfüllung
  2. Hinterlegung, §372 BGB
  3. Erlass, §397 BGB
How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
11
Q

Was sind die Voraussetzungen für eine Aufrechnung um ein Schuldverhältnis beenden?

A
  1. Aufrechnungslage, §387 BGB
  2. Aufrechnungserklärung, §388 BGB
  3. Kein Ausschluss, §392 BGB
How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
12
Q

Was bedeutet die Voraussetzung Aufrechnungslage bei einer Aufrechnung?

A
  1. Gegenseitigkeit
    -Schuldner und Gläubiger haben beide eine Hauptforderung, die mit Gegenforderung aufgerechnet werden kann
  2. Gleichartigkeit
    -identischer Leistungsgegenstand
  3. Durchsetzbarkeit der Gegenforderung
    -Fälligkeit und Einredefreiheit
    4- Erfüllbarkeit der Hauptforderung
How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
13
Q

Was bedeutet die Voraussetzung Aufrechnungserklärung bei einer Aufrechnung?

A

Die Aufrechnung ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung vom Aufrechnenden an den anderen.

How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
14
Q

Was bedeutet die Voraussetzung Kein Ausschluss bei einer Aufrechnung?

A

Aufrechnungen gegen unpfändbare Forderungen oder gegen Forderungen aus unerlaubter Handlung sind nicht möglich.

How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
15
Q

Welche Voraussetzungen gibt es bei einer Kündigung, um ein Schuldverhältnis zu beenden?

A
  1. Kündigungsrecht
  2. Kündigungserklärung(einseitige, empfangsbedürftige WE)
  3. Kündigungsfrist
  4. Kein Ausschluss der Kündigung
How well did you know this?
1
Not at all
2
3
4
5
Perfectly
16
Q

Welche Voraussetzungen gibt es bei einem Rücktritt, um ein Schuldverhältnis zu beenden?

A
  1. Rücktrittsrecht(vertraglich oder gesetzlich)
  2. Rücktrittserklärung(einseitig, empfangsbedürftige WE)
  3. Rücktrittsfrist eingehalten
  4. Rücktrittsrecht nicht ausgeschlossen(bei Verstoß gegen Treu und Glauben)
17
Q

Welche Rechtsfolgen gibt es bei einem Rücktritt aus einem Schuldverhältnis?

A
  1. Erlöschen unerfüllter Leistungspflichten
  2. Rückgewähr empfangener Leistung, gem. §346 BGB
  3. bei Beschädigung oder Unmöglichkeit, Wertersatz
  4. bei erfolgter Benutzung, Nutzungs, und Verwendungsersatz
18
Q

Welche Voraussetzungen gibt es bei einem Widerruf, um ein Schuldverhältnis zu beenden?

A
  1. Widerrufsrecht(bestimmte Verträge)
  2. Widerrufserklärung(einseitig, empfangsbedürftige WE)
  3. Widerrufsfrist(normal 2 Wochen)
  4. Kein Ausschluss des Widerrufs(bei z.B. Lebensmittel, versiegelte Waren)
19
Q

Was sind die Rechtsfolgen des Widerrufs aus einem Schuldverhältnis?

A
  1. Vertrag wird wirkungslos, gem. §355 BGB
  2. Rückabwicklung der Leistungen nach den Regeln des Rücktritts §357 BGB
  3. bei verbundenen Verträgen: bei Widerruf von Darlehensvertrag entfällt auch Kaufvertrag

Wirtschaftsprivatrecht (14 decks)

Brainscape helps you reach your goals faster, through stronger study habits.
© 2024 Bold Learning Solutions. Terms and Conditions