4.4: Werkvertrag

Question 1

Was ist ein Werkvertrag?

Answer 1

in einem Werkvertrag verpflichtet sich der Werkunternehmer gegenüber dem Werkbesteller zur Herstellung eines Erfolges

§ 1151 Abs 1

Question 2

Unterschied zwischen Dienstvertrag und Werkvertrag

Answer 2

beim Dienstvertrag ist der Vertrag durch sorgfältiges Bemühen bereits erfüllt

beim Werkvertrag wird ein Erfolg geschuldet

Question 3

Werklieferungsvertrag

Werkvertrag

Answer 3

wenn der Werkunternehmer das Material zur Verfügung stellen muss

Vereinbarung enthält sowohl Elemente des Kauf- als auch des Werkvertrages -> gilt dann Kuafrecht (§ 1166)

Question 4

Herstellungspflicht des Werkunternehmers

Werkvertrag

Answer 4

ist gem § 1165 verpflichtet, das Werk persönlich auszuführen oder unter seiner persönlichen Verwaltung ausführen zu lassen

Question 5

Werklohnzahlung

Werkvertrag

Answer 5

der Werkbesteller ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zu zahlen

Question 6

Bauhandwerkersicherung

Werkvertrag

Answer 6

der Werkunternehmer, der ein Bauwerk errichtet, hat beim beiderseitigen Unternehmergeschäft das unverzichtbare Recht, ab Vertragsabschluss eine Sicherstellung in höhe eines Fünftels des vereinbarten Entgelts zu verlangen

zwei Fünftel, wenn der Vertrag innerhalb von drei Monaten zu erfüllen ist

§ 1170b

Question 7

Kostenvoranschlag

Werkvertrag

Answer 7

ist die Aufstellung der mit der Ausführung des Werkes verbundenen Kosten

zB Materialien oder Arbeitsaufwand

Question 8

Kostenvoranschlag ohne Gewähr

Werkvertrag

Answer 8

geringfügige Überschreitungen sind unproblematisch -> der Werkunternehmer kann mehr verlangen

beträchtliche Überschreitungen (ab 10-15% des Werklohnes) -> Werkunternehmer muss dem Werkbesteller anzeigen (einverstanden oder zurücktreten und bisherigen Aufwand zahlen)

§ 1170a Ab2

Question 9

Kostenvoranschlag mit Gewähr

Werkvertrag

Answer 9

ist die Obergrenze des Werklohns

ist der Aufwand geringer, kann nur der niedrigere Lohn verlangt werden

§ 1170 Abs 1

Question 10

Pauschale

Werkvertrag

Answer 10

das Entgelt ist als Fixpreis unabhängig vom konkreten (Material-) Aufwand

Question 11

Regiepreis

Werkvertrag

Answer 11

es wird ein Preis pro Einheit vereinbart und dann nach tatsächlichem Aufwand verrechnet

Leistungsstunde, Materialeinheit

Question 12

Bestellersphäre

Werkvertrag

Answer 12

scheitert das Werk aus Umständen auf Seiten des Bestellers, trägt dieser die Gefahr, er muss also bezahlen, obwohl er nichts bekommt

Unternehmer muss sich anrechnen lassen, was er sich durch das Unterbleiben erspart hat

Question 13

Unternehmersphäre

Werkvertrag

Answer 13

scheitert das Werk aus Umständen aus der Unternehmersphäre, entfällt der Entgeltanspruch des Werkunternehmers

Question 14

neutrale Sphäre

Werkvertrag

Answer 14

da der Werkunternehmer einen Erfolg schuldet, trägt er das Risiko des zufälligen Unterbleibens

Question 15

Annahmeverzug des Bestellers

Werkvertrag

Answer 15

Werkunternehmer kann unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, wenn eine zur Ausführung des Wertkes notwendige Mitwirkung des Bestellers unterbleibt

hat Entgeltanspruch

§ 1168 Abs 2

Question 16

Warnpflichten des Werkunternehmers

Werkvertrag

Answer 16

ist der vom Besteller beigestellte Stoff offenbar untauglich oder sind seine Anweisungen offenbar unrichtig, dann trifft den Werkunternehmer die Pflicht, den Besteller zu warnen

kein Entgeltanspruch, GWL & SE

§ 1168a

Question 17

Sowiesokosten

Werkvertrag

Answer 17

Sowiesokosten sind (Errichtungs-) Kosten, die der Bauherr auch dann gehabt hätte, wenn das Bauunternehmen seiner Warnpflicht nachgekommen wäre. (Erhöhung der Kosten, nach dem, was die Parteien bei Kenntnis der wahren Sachlage vereinbart hätten)