4.3: Kreditverträge Flashcards
Was ist ein Kreditkauf?
Kreditverträge
der Verkufer erbringt seine Leistung sofort und erlaubt dem Käufer, seine Gegenleistung erst später (auf Raten) zu erbringen
Fakten Darlehensvertrag
Darlehen
- ist ein Konsensualvertrag
- das Darlehen ist ein Titel für den Eigentumserwerb (§ 1461)
- als Eigentümer trägt der Darlehensnehmer das Risiko des zufälligen Verlusts oder Untergang der Sache (§ 1311)
- der Darlehensgeber hat im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Darlehensnehmers kein Aussonderungsrecht
Wie kommt ein Darlehensvertrag zustande?
Kreditverträge
kommt zustande durch die Vereinbarung der Überlassung vertretbarer Sachen (Darlehensvaluta) an den Darlehensnehmer mit der Abrede, dass dieser nach Vertragsende ebenso viel von derselben Gattung und Güte zurückzugeben hat (§ 983)
Darlehensnehmer wird Eigentümer der übergebenen Sache
Wann ist eine Sache vertretbar?
Darlehen
eine Sache ist vertretbar, wenn sie nicht nach individuellen Merkmalen, sondern nach Maß, Zahl oder Gewicht bestimmt wird
zB Geld, Mehl, Ziegel
wann ist ein unentgeltlicher Darlehensvertrag ohne Übergabe der Sache wirksam?
Darlehen
wenn der Darlehensgeber seine Vertragserklärung schriftlich abgibt (§ 984 Abs 2: Übereilungsschutz)
Beendigung
Darlehensvertrag
- befristeter Darlehensvertrag durch Zeitablauf (§ 986 Abs 3)
- unbefristeter Darlehensvertrag: kann von jedem Vertragsteil unter Einhaltung einer 1 monatigen Kündigungsfrist gekündigt werden (§ 986 Abs 2; o Kündigung)
- beide Vertragspartner durch ao Kündigung vorzeitig und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist auflösen (§ 987)
- eine vorzeitige Rückzahlung des Darlehes ist nur im Anwendungsbereich von § 16 VKrG und 20 HIKrG möglich
Was ist ein Kreditvertrag?
Kreditverträge
nach § 988 handelt es sich um einen entgeltlichen Darlehensvertrag über Geld
das Darlehensrecht kommt auf ihn zur Anwendung
Woraus besteht das Entgelt beim Kreditvertrag?
Kreditverträge
besteht idR in dem vom Kreditnehmer zu zahlende Zinsen (§ 988)
wenn keine Vereinbarung: 4% Jahreszinsen (§ 1000 Abs 1)
Welche zwei Zinsmodelle werden im Kreditvertragsrecht untershieden?
Kreditverträge
- Fixzins: Zinsen können während der Vertragslaufzeit nicht steigen und nicht sinken
- variabler Zinssatz: die Parteien passen das Entgelt an das Marktniveau an (Indikator zB Leitzins der EZB)
beide Modelle werden manchmal auch kombiniert
Rechte und Pflichten des Dahrlehensnehmer?
Kreditverträge
Rechte: erwirbt Eigentum, er kann und darf über die Valuta nach Belieben verfügen, trägt aber das Risiko ihres Verlustes oder Unterganges
Pflichten: hat nach Vertragsende dieselbe Menge, Gattung und Güte zurückzugeben
zur vorzeitigen Rückzahlung hat er kein Recht
Beendigung Darlehesvertrag
Kreditverträge
§ 986:
- befristete: endet grundsätzlich durch Zeitablauf
- unbefristete: durch ordentliche Kündigung
- einvernehmliche Auflösung: jederzeit möglich
- § 987: außerordentliche Kündigung
Terminsverlust
Kreditverträge
wird für den Fall des Verzugs mit Rückzahlung vereinbart
der Darlehens- bzw Kreditgeber wird berechtigt, alle noch offenen Raten sofort fällig zu stellen
Voraussetzungen für den Terminsverlust
Kreditverträge
1) der Kreditgeber muss seine Leistung bereits vollständig erbracht haben
2) eine Leistung des Verbrauchers muss seit mindestens sechs Wochen fällig sein
3) der Kreditgeber muss den Verbraucher unter Setzung einer Nachfrist von 2 Wochen unter Andorhung des Terminverlustes gemahnt haben
Wann ist das Verbraucherkreditgesetz anwendbar?
Verbraucherkreditvertrag
ist anwendbar, wenn ein Unternehmer einem Verbraucher einen Kredit mit einem Gesamtkreditvertrag von mindestens 200€ gewährt (§ 2, 4 VKrG)
Wann ist das HIKrG anwendbar?
Verbraucherkreditvertrag
1) wenn ein Sicherungsrecht (Pfand) an einer unbeweglichen Sache (oder einem Superädifikat) vereinbart wird
2) für den Erwerb einer unbeweglichen Sache (oder eines Superädifikats)
