3138-3147 Cisleithanien 6. Gerichtsbarkeit und Rechtspflege Flashcards
1
Q
Wie sah es mit den Richtern aus
A
-von Kaiser auf Lebzeit ernannt
-unabhängig
-nur durch Richterspruch ver- und absetzbar
2
Q
Was passierte aufgrund der Trennung von Verwaltung und Gesetzgebung
A
gemischte Bezirksämter wurden aufgehoben und Gerichtsverfassung in Zivil- und Strafsachen neu organisiert
3
Q
Welche Instanzen gab es
A
- Instanz: Bezirksämter, Landes- und Kreisgerichte
- Instanz: Oberlandesgerichte
- Instanz: Oberster Gerichts- und Kassationshof
4
Q
Was war den Gerichten erlaubt
A
-Kundmachung der Gesetze prüfen
-wenn sie eine Verordnung in einem Gerichtsverfahren anwenden mussten, diese auch für gesetzwidrig erklären
5
Q
Welche Verfassungsgrundsätze für Zivil- und Strafprozess normiert das StGG
A
Mündlichkeit, Öffentlichkeit und Anklagegrundsatz
6
Q
A
