3096-3102 Cisleithanien (Dezemberverfassung 1. Entstehung & 2. Charakterisierung) Flashcards
Was tat der Kaiser um die Verhandlungen mit Ungarn den anderen habsburgischen Ländern vorzulegen
bildete Mai 1867 engeren Reichsrat neu, dieser gab Zustimmung und forderte Reform der gesamten Gesetzgebung und Verwaltung im Sinne der Freiheit und des Fortschrittes
Was waren die Aufgaben des Reichsrates
-Ausgleich mit Ungarn in Österreichisches Recht zu transformieren
-Umsetzung der von Ungarn intendierte konstitutionelle Ausgestaltung Cisleithaniens
Woraus bestand die vom Kaiser wann erlassene Dezemberverfassung
-21.Dezember 1867
-neben dem Delegationsgesetz aus fünf Staatsgrundgesetzen (StGG)
Worüber waren die 5 StGG
-novelliertes Grundgesetz über Reichsvertretung
-allg. Rechte der Staatsbürger
-Errichtung eines Reichsgesrichts
-richterliche Gewalt
-Regierungs- und Vollzugsgewalt
WIe kam die Dezemberverfassung zustande
Durch Zusammenwirkung von Monarch und Parlament
Welche Eigenschaften hatte die Dezemberverfassung im Sinne des Konstitutionalismus (also eher wieso nd konstitutionalistisch)
-erhielt kein explizites Bekenntnis zum Konstitutionalismus, was in der Bezeichnung des Parlaments als “Reichsrat” und des Ministerrats als “Rat der Krone” zum Ausdruck kam
-stellte Inhaltlich einen Kompromiss zwischen monarchischem Prinzip und liberal-konstitutionellen Vorstellungen dar
-wies frükonstitutionelle Elemente auf
Wie sah der zu entwickeldne Rechtsstaat aus
Staatsgewalt an das Recht gebunden, Rechte der BrügerInnen gerichtlich geschützt
Welche waren frühkonstitutionelle Eigernschaften der Dezemberverfassung
-Kaiser oberster Träger der Regierungs- und Vollzugsgewalt
-Kaiser Sanktionsrecht
Kaiser Notverordnungsrecht
-Herrenhaus
-Abgeordnetenhaus anfänglich keine Volksvertretung
-Reichsrat glich Palrament mit zwei ersten Kammern
Was wurde an dem Rechtsstaat kritisiert
fehlendes Gesetzesprüfungsrecht
