3050-3058 Märzverfassung Flashcards

1
Q

Wie kam es zu der Märzverfassung

A

-Kaiserliche Armee hat Revolution in Wien niedergeschlagen
-Kaiserliche Regierung in Olmütz war nicht mehr bereit auf Forderungen des Kremsierer Reichstages einzugehen
-Reichstag aufgelöse 4.März 1849 & am selben Tag zwei kaiserliche Patente, eins Reichsverfassung, zweites Grundrechtspatent

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2
Q

Was hat sich in Gesetzgebung im Vergelich zu Kremsierer Entwurf geändert

A

-Zweikammersystem Reichsrat(Länderkammer& direkt gewählte Volkskammer (Zensus höher Wahlrecht)
-stärker zentralistisch
-Kaiser absolutes Veto & Notverordnung
-Oberstes Reichgericht entscheidet weiter über Grundrechtsverletzungen und Ministerklagen

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3
Q

Grundrechte

A

-Verfassungs selbst wenige Grundrechte (galt für Transleithanien auch)
-Grundrechtspatent (galt nur für Cisleithanien)

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4
Q

Wie sahe es dann doch mit dem Reichstag & Grundrechten aus

A

-ist nie zusammengetreten
-Grundrechte meiste nicht anwendbar
-Periode wurde als scheinkonstitutionell bezeichnet

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5
Q

Was war eine doch konstitutionelle Errungenschaft?

A

Das Provisorische Gemeindegesetz, es sicherte den Gemeinden Autonomie in bestimmten, fast allen, Angelegenheiten

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6
Q

Wie sah es mit den Landesverfassungen aus

A

Ende 1849 mit Erlassung von Landesverfassungen begonnen, waren allersdings bloß Landesstatute, die neuständische Landtage vorsahen, waren jedoch niemals wirksam und wurde nie, bis auf Triest, nie einberufen

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7
Q

Was war eine Reform in der Gerichtsbarkeit

A

Reform des Strafprozessrechts–> STrafprozessordnung 1850, Anklage kam weisungsgebundenen Staatsanwalt zu

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8
Q

Wovon wurde die SUche nach einer verfassungrechtlichen Neuregelung beeinflusst

A

-Militätrisch erzwungene beruhigung der innenpolitischen Situation
-Außenpolitisches Wiedererstarken Österreichs
-Antikonstitutionelle Haltung Franz Josephs

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9
Q

Was erlies Franz Joseph 1851

A

3 Augusterlässe

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10
Q

3 Augusterlässe 1851

A

-Reichsrat wurde zu alleinigem Rat der Krone
-Ministerverantwortlichkeit gegenüber dem Reichsrat beseitigt
-Frage über Bestand und Möglichkeit der Vollziehung der Verfassung offen gestellt

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11
Q

Was wurde gaten um öffentliche Kritik an den 3 Augusterlässe zu vermeiden

A

Verordnung, dass politische Presse vollständig unter Kontrolle der Regierung fällt

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12
Q

Wie wurde schließlich das konstitutionelle System beseitigt

A

31.Dezember 1851 - Silvesterpatente
-Erste hob Reichsverfassung auf
-Zweite hobGrundrechtspatent auf

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