3050-3058 Märzverfassung Flashcards
Wie kam es zu der Märzverfassung
-Kaiserliche Armee hat Revolution in Wien niedergeschlagen
-Kaiserliche Regierung in Olmütz war nicht mehr bereit auf Forderungen des Kremsierer Reichstages einzugehen
-Reichstag aufgelöse 4.März 1849 & am selben Tag zwei kaiserliche Patente, eins Reichsverfassung, zweites Grundrechtspatent
Was hat sich in Gesetzgebung im Vergelich zu Kremsierer Entwurf geändert
-Zweikammersystem Reichsrat(Länderkammer& direkt gewählte Volkskammer (Zensus höher Wahlrecht)
-stärker zentralistisch
-Kaiser absolutes Veto & Notverordnung
-Oberstes Reichgericht entscheidet weiter über Grundrechtsverletzungen und Ministerklagen
Grundrechte
-Verfassungs selbst wenige Grundrechte (galt für Transleithanien auch)
-Grundrechtspatent (galt nur für Cisleithanien)
Wie sahe es dann doch mit dem Reichstag & Grundrechten aus
-ist nie zusammengetreten
-Grundrechte meiste nicht anwendbar
-Periode wurde als scheinkonstitutionell bezeichnet
Was war eine doch konstitutionelle Errungenschaft?
Das Provisorische Gemeindegesetz, es sicherte den Gemeinden Autonomie in bestimmten, fast allen, Angelegenheiten
Wie sah es mit den Landesverfassungen aus
Ende 1849 mit Erlassung von Landesverfassungen begonnen, waren allersdings bloß Landesstatute, die neuständische Landtage vorsahen, waren jedoch niemals wirksam und wurde nie, bis auf Triest, nie einberufen
Was war eine Reform in der Gerichtsbarkeit
Reform des Strafprozessrechts–> STrafprozessordnung 1850, Anklage kam weisungsgebundenen Staatsanwalt zu
Wovon wurde die SUche nach einer verfassungrechtlichen Neuregelung beeinflusst
-Militätrisch erzwungene beruhigung der innenpolitischen Situation
-Außenpolitisches Wiedererstarken Österreichs
-Antikonstitutionelle Haltung Franz Josephs
Was erlies Franz Joseph 1851
3 Augusterlässe
3 Augusterlässe 1851
-Reichsrat wurde zu alleinigem Rat der Krone
-Ministerverantwortlichkeit gegenüber dem Reichsrat beseitigt
-Frage über Bestand und Möglichkeit der Vollziehung der Verfassung offen gestellt
Was wurde gaten um öffentliche Kritik an den 3 Augusterlässe zu vermeiden
Verordnung, dass politische Presse vollständig unter Kontrolle der Regierung fällt
Wie wurde schließlich das konstitutionelle System beseitigt
31.Dezember 1851 - Silvesterpatente
-Erste hob Reichsverfassung auf
-Zweite hobGrundrechtspatent auf