3010-3022 Der Konstitutionalismus

Question 1

Welche Herrschaftsform breitete sich im Europa des 17. & 18. Jahrhunderts aus

Answer 1

Absolutismus

Question 2

Welche Revolution etablierte in England 1688/89 die Grundform welcher Herrschaftsform

Answer 2

Glorious Revolution 1688/89, Die Grundform der konstitutionellen Monarchie

Question 3

Konstitutionelle Monarchie

Answer 3

Macht des Monarchen wurde stark eingeschränkt. Der König oder die Königin hatte nun weniger direkte Kontrolle über die Regierung und konnte nicht mehr ohne Zustimmung des Parlaments regieren. Monarchische Legitimität und Volkssouveränität gleichberechtigt

Question 4

Wessen Buch worüber hatte Wirkung auf die europäische Verfassungsdiskussion

Answer 4

Charles Montesquieus Buch “De l’esprit des lois” über die englische Verfassungs

Question 5

Auf wessen Lehren des aufgeklärten Absolutismus basierte der Konstitutionalismus besonders

Answer 5

John Locke

Question 6

Welche politischen Richtlinien förderte Locke schon damals, welche sich dann noch weiterentwickelt haben zu dem was wir heute kennen

Answer 6

Gesellschaftsvertrag–> Verfassungsvertrag (monarchische Legitimität und Volkssouveränität gleich berechtigt)
life, liberty and estate–> Grundrechte
Monarch, Adel, Volk–> Gewaltentreilung von Montesquieu Legislative, Judikative, Exekutive

Question 7

Was geschah im Laufe des 19 Jrhds beginnend mit Frankreich und Polen 1791?

Answer 7

Es erhielten fast alle europäischen Staaten konstitutionelle Verfassungsurkunden

Question 8

Diese Verfassungsurkunden des 19. Jrhd waren in welche zwei Arten gegliedert

Answer 8

-Frühkonstitutionelle Verfassungsurkunden
-Hochkonstitutionelle Verfassungsurkunden

Question 9

Frühkonstitutionelle Verfassungsurkunden

Answer 9

-Nicht von Monarch und Volk, sondern einseitig von Monarch in Kraft gesetzt
-geringe Zahl von Grundrechten

Question 10

Hochkonstitutionelle Verfassungsurkunden

Answer 10

Konstitutionellen Prinzipien vollständig umgesetzt und institutionalisiert. Der Monarch hat nur noch eine repräsentative Rolle, während die Macht im Wesentlichen beim Parlament und den verfassungsmäßigen Institutionen liegt.

Question 11

Was war Vorbild für die frühkonstitutionellen Verfassungen Bayerns, Badens und Würtembergs?

Answer 11

Frankreich und die von Ludwig XVIII oktroyierte “Charte constitutionelle”

Question 12

Welche Revolution war Auslöser für unzählige andere Revolutionen in Europa

Answer 12

Februarrevolution 1848 in welcher Louis Phillipe gestürtzt und die Zweite Republik ausgerufen wurde

Question 13

Wie sollte die Gesetzgebung in der konstitutionellen Monarchie ausschauen

Answer 13

nicht mehr nur durch Monarchen alleine, sondern gemeinsam mit Parlament, aber Monarch hatte noch immer absolutes Veto

Question 14

Wie war das Parlament in der frühkonstitutionellen Verfassung aufgeteilt

Answer 14

in zwei Kammern, Zweikammersystem, Erste Kammer: House of Lords/(Abgeordnetenhaus), Zweite Kammer: House of Commons/(Volkskammer)

Question 15

Wie war das Parlament in der hochkonstitutionellen Verfassung aufgeteilt

Answer 15

Einkammersystem–> Parlamentmitglieder von Volk gewählt, Zweikammersystem–>eines Repräsentation der Länder, zweites aus direkten Wahlen hervorgeht (wie amerikanisch “Congress”)

Question 16

Wie war das Wahlrecht bei frühkonstitutionellen Verfassungen

Answer 16

Anfangs öffentlich und über Wahlmänner, später setzte sich Prinzip von geheimen und unmittelbarem Wahlrecht durch

Question 17

Wie war die Justiz bei frühkonstitutionellen Verfassungen

Answer 17

-Unabhängigkeit der Richter, dann weil Monarch Einschränkung seiner Macht sah, waren sie nur noch für Zivil- und Strafrecht zuständig, Öffentlich-rechtliche Streitigkeiten waren Verwaltungsbehördliche Aufgaben

Question 18

Wie sah die Verwaltung bei frühkonstitutionellen Verfassungen aus

Answer 18

Verwaltung war Kern der monarchischen Macht, er bediente sich der Minister, die frei ein- und abgesetzt werden konnten und Minister trugen rechtliche Verantwortung, konnten angeklagt und dann abgesetzt oder Haftstrafe

Question 19

Was war die Ministerverantwortlichkeit

Answer 19

Monarch konnte selbst keinen Rechtsakt gültig setzen, ohne dass dieser von Minister gegengezeichnet wurde

Question 20

Wie sahen die Grundrechte bei frühkonstitutionellen Verfassungen aus

Answer 20

Die Verfassungen erhielten fast immer Grundrechtkatalog, geteilt in liberale, politische und soziale Grundrechte, dann kam noch Gleichheitsgrundsatz dazu, sie waren anfags Staatszielbestimmungen und wandten sich dann in gerichtlich durchsetzbare Rechte um

Question 21

Was waren die Folgen des Gleichheitssatzes

Answer 21

Ende der tradierten Ständeordnung

Question 22

Was folgte auf das Ende der tradierten Ständeordnung

Answer 22

Antikonstitutionelle Strömungen& Versuch der Durchsetzung neuständischen Systems