3010-3022 Der Konstitutionalismus Flashcards
Welche Herrschaftsform breitete sich im Europa des 17. & 18. Jahrhunderts aus
Absolutismus
Welche Revolution etablierte in England 1688/89 die Grundform welcher Herrschaftsform
Glorious Revolution 1688/89, Die Grundform der konstitutionellen Monarchie
Konstitutionelle Monarchie
Macht des Monarchen wurde stark eingeschränkt. Der König oder die Königin hatte nun weniger direkte Kontrolle über die Regierung und konnte nicht mehr ohne Zustimmung des Parlaments regieren. Monarchische Legitimität und Volkssouveränität gleichberechtigt
Wessen Buch worüber hatte Wirkung auf die europäische Verfassungsdiskussion
Charles Montesquieus Buch “De l’esprit des lois” über die englische Verfassungs
Auf wessen Lehren des aufgeklärten Absolutismus basierte der Konstitutionalismus besonders
John Locke
Welche politischen Richtlinien förderte Locke schon damals, welche sich dann noch weiterentwickelt haben zu dem was wir heute kennen
Gesellschaftsvertrag–> Verfassungsvertrag (monarchische Legitimität und Volkssouveränität gleich berechtigt)
life, liberty and estate–> Grundrechte
Monarch, Adel, Volk–> Gewaltentreilung von Montesquieu Legislative, Judikative, Exekutive
Was geschah im Laufe des 19 Jrhds beginnend mit Frankreich und Polen 1791?
Es erhielten fast alle europäischen Staaten konstitutionelle Verfassungsurkunden
Diese Verfassungsurkunden des 19. Jrhd waren in welche zwei Arten gegliedert
-Frühkonstitutionelle Verfassungsurkunden
-Hochkonstitutionelle Verfassungsurkunden
Frühkonstitutionelle Verfassungsurkunden
-Nicht von Monarch und Volk, sondern einseitig von Monarch in Kraft gesetzt
-geringe Zahl von Grundrechten
Hochkonstitutionelle Verfassungsurkunden
Konstitutionellen Prinzipien vollständig umgesetzt und institutionalisiert. Der Monarch hat nur noch eine repräsentative Rolle, während die Macht im Wesentlichen beim Parlament und den verfassungsmäßigen Institutionen liegt.
Was war Vorbild für die frühkonstitutionellen Verfassungen Bayerns, Badens und Würtembergs?
Frankreich und die von Ludwig XVIII oktroyierte “Charte constitutionelle”
Welche Revolution war Auslöser für unzählige andere Revolutionen in Europa
Februarrevolution 1848 in welcher Louis Phillipe gestürtzt und die Zweite Republik ausgerufen wurde
Wie sollte die Gesetzgebung in der konstitutionellen Monarchie ausschauen
nicht mehr nur durch Monarchen alleine, sondern gemeinsam mit Parlament, aber Monarch hatte noch immer absolutes Veto
Wie war das Parlament in der frühkonstitutionellen Verfassung aufgeteilt
in zwei Kammern, Zweikammersystem, Erste Kammer: House of Lords/(Abgeordnetenhaus), Zweite Kammer: House of Commons/(Volkskammer)
Wie war das Parlament in der hochkonstitutionellen Verfassung aufgeteilt
Einkammersystem–> Parlamentmitglieder von Volk gewählt, Zweikammersystem–>eines Repräsentation der Länder, zweites aus direkten Wahlen hervorgeht (wie amerikanisch “Congress”)
Wie war das Wahlrecht bei frühkonstitutionellen Verfassungen
Anfangs öffentlich und über Wahlmänner, später setzte sich Prinzip von geheimen und unmittelbarem Wahlrecht durch
Wie war die Justiz bei frühkonstitutionellen Verfassungen
-Unabhängigkeit der Richter, dann weil Monarch Einschränkung seiner Macht sah, waren sie nur noch für Zivil- und Strafrecht zuständig, Öffentlich-rechtliche Streitigkeiten waren Verwaltungsbehördliche Aufgaben
Wie sah die Verwaltung bei frühkonstitutionellen Verfassungen aus
Verwaltung war Kern der monarchischen Macht, er bediente sich der Minister, die frei ein- und abgesetzt werden konnten und Minister trugen rechtliche Verantwortung, konnten angeklagt und dann abgesetzt oder Haftstrafe
Was war die Ministerverantwortlichkeit
Monarch konnte selbst keinen Rechtsakt gültig setzen, ohne dass dieser von Minister gegengezeichnet wurde
Wie sahen die Grundrechte bei frühkonstitutionellen Verfassungen aus
Die Verfassungen erhielten fast immer Grundrechtkatalog, geteilt in liberale, politische und soziale Grundrechte, dann kam noch Gleichheitsgrundsatz dazu, sie waren anfags Staatszielbestimmungen und wandten sich dann in gerichtlich durchsetzbare Rechte um
Was waren die Folgen des Gleichheitssatzes
Ende der tradierten Ständeordnung
Was folgte auf das Ende der tradierten Ständeordnung
Antikonstitutionelle Strömungen& Versuch der Durchsetzung neuständischen Systems
