3103-3111 Cisleithanien 3. Die Gesetzebung Flashcards
Welche Angelegenheiten fielen in die Zuständigkeit des Reichstages
taxativ aufgezählten Angelegenheiten, dualistische Angelegenheiten
In wessen Zuständigkeit fielen die nicht dem Reichsrat zugewiesenen AnLgelegenheiten
Landtage
Was brauchte man für das Zustandekommen eines Reichsgesetzes
Übereinstimmender Beschluss beider Häuser des Reichsrates und Sanktion des Kaisers
Wem stand die Gesetzesinitiative zu
kaiserlichen Regierung und beiden Häusern des Reichsrates
Wen repräsentierte das Abgeordnetenhaus des Reichsrates
Länder und Stände Cisleithaniens
Wozu wurde der Reichsrat schlie0lich durch verschiedene Wahlrechtsreformen
Volksvertretung
Wie konnte der Reichsrat zusammentreten
kein Selbstversammlungsrecht, wurde vom Kaiser zu einer jährlichen Sezession oder Sitzungsperiode einberufen
Wodurch kam es dazu dass eine Zeitlang weniger Abgeordneten im Abgeordnetenhaus saßen
-Ausscheiden Ungarns und Venetiens
-Tschechen weigerten sich der Beschickung
-Tirol, Rumänien, Italien und Slowenien lehnteuch weil sie Dezemberverfassung zeitweise ablehnten
Wozu führte die mangelnde Anzahl an Abgeordnetenhaus ABgeordneten
Kaiser vertagte Session des AH und erließ notverordnungen–> dieser konnte Machtposition dadruch verstärken, Parlament geschwächt
Wie erfolgte die Ernennung zum Herrenhaus weiterhin (keine Veränderung)
Berufung von Mitgleidern durch Geburt, Amt oder kaiserliche Ernennung
Was wurde 1907 bezüglich der auf Lebzeit vom Kaiser ernannten Herrenhausmitgleider
durften nicht unter 150 und nicht unter 170 betragen
Notverodnungsrecht
-Reichsrat nciht versammelt und dringende Notwendigkeit
-Gegenzeichnung aller Minister
-keine Abänderung der Staatsgrundgesetze
-keine dauernde Belastung des Staatsschatzes oder Veräußerung von Staatsgut
Wazu wurde die Regierung während des Krieges ermächtigt
durch Verordnung gie notwendigen Verfügungen zur Föderung des wirtschaftlichen Lebens, insbesondere der Landwirtschaft, der Industrie, des Handels und Gewerbes, ferner zur Approvisierung der Bevölkerung
Wer war für die Landesgesetzgebung zuständig
Landtage gemeinsam mit dem Kaiser, dem Sanktionsrecht zukam
Wie stieg die Bedeutung der Landtage in der Gesetzgebung
1867 zuerst durch neue Kompetenzverteilung und 1907 erneute Ausweitung ihrer Kompetenzen