3103-3111 Cisleithanien 3. Die Gesetzebung Flashcards

1
Q

Welche Angelegenheiten fielen in die Zuständigkeit des Reichstages

A

taxativ aufgezählten Angelegenheiten, dualistische Angelegenheiten

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2
Q

In wessen Zuständigkeit fielen die nicht dem Reichsrat zugewiesenen AnLgelegenheiten

A

Landtage

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3
Q

Was brauchte man für das Zustandekommen eines Reichsgesetzes

A

Übereinstimmender Beschluss beider Häuser des Reichsrates und Sanktion des Kaisers

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4
Q

Wem stand die Gesetzesinitiative zu

A

kaiserlichen Regierung und beiden Häusern des Reichsrates

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5
Q

Wen repräsentierte das Abgeordnetenhaus des Reichsrates

A

Länder und Stände Cisleithaniens

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6
Q

Wozu wurde der Reichsrat schlie0lich durch verschiedene Wahlrechtsreformen

A

Volksvertretung

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7
Q

Wie konnte der Reichsrat zusammentreten

A

kein Selbstversammlungsrecht, wurde vom Kaiser zu einer jährlichen Sezession oder Sitzungsperiode einberufen

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8
Q

Wodurch kam es dazu dass eine Zeitlang weniger Abgeordneten im Abgeordnetenhaus saßen

A

-Ausscheiden Ungarns und Venetiens
-Tschechen weigerten sich der Beschickung
-Tirol, Rumänien, Italien und Slowenien lehnteuch weil sie Dezemberverfassung zeitweise ablehnten

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9
Q

Wozu führte die mangelnde Anzahl an Abgeordnetenhaus ABgeordneten

A

Kaiser vertagte Session des AH und erließ notverordnungen–> dieser konnte Machtposition dadruch verstärken, Parlament geschwächt

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10
Q

Wie erfolgte die Ernennung zum Herrenhaus weiterhin (keine Veränderung)

A

Berufung von Mitgleidern durch Geburt, Amt oder kaiserliche Ernennung

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11
Q

Was wurde 1907 bezüglich der auf Lebzeit vom Kaiser ernannten Herrenhausmitgleider

A

durften nicht unter 150 und nicht unter 170 betragen

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12
Q

Notverodnungsrecht

A

-Reichsrat nciht versammelt und dringende Notwendigkeit
-Gegenzeichnung aller Minister
-keine Abänderung der Staatsgrundgesetze
-keine dauernde Belastung des Staatsschatzes oder Veräußerung von Staatsgut

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13
Q

Wazu wurde die Regierung während des Krieges ermächtigt

A

durch Verordnung gie notwendigen Verfügungen zur Föderung des wirtschaftlichen Lebens, insbesondere der Landwirtschaft, der Industrie, des Handels und Gewerbes, ferner zur Approvisierung der Bevölkerung

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14
Q

Wer war für die Landesgesetzgebung zuständig

A

Landtage gemeinsam mit dem Kaiser, dem Sanktionsrecht zukam

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15
Q

Wie stieg die Bedeutung der Landtage in der Gesetzgebung

A

1867 zuerst durch neue Kompetenzverteilung und 1907 erneute Ausweitung ihrer Kompetenzen

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