3044-3049 Kremsierer Beschluss Flashcards
Was passierte nachdem der neue Reichstag in WIen begrüßt wurde
-erneutes aufflammen der Revolution (Oktorberrevolution)
-Reichstag nach Kremsier verlegt
-Kaiser flüchtete nach Ölmutz, dankte ab und dann kam Franz Joseph an Macht
-neuer Ministerpräsident Fürst Felix zu Schwarzenberg
Woran arbeitete der Reichstag währenddessen in Kremsier
Neue Verfassung, zwei Entwürfe, einer über Grundrechte einer über Staatsorganisation
Was war Geltungsbereich des Kremsierer Entwurfs
nich tungarische Länder und Lombardo-Venetien
Welche Eigenschaften hatte Kremsierer Entwurf
-hochkonstitutionell
-föderalistisch (Gebiet in 14 gleichberechtigte Länder und diese in 40 Kreise)
-Staatsgewalt geht vom Volk aus
Wie war die Reichgesetzgebung
-im Sinne der Volkssouveränität vom Kaiser gemeinsam mit dem Reichstag
Wie sah der Reichstag aus
-Volkskammer (männliche, volljährige Bürger mit Steuerleistung konnten wählen)
-Länderkammer, welche von den Kandtagen und Kreistagen beschickt wurde
Was für ein Veto hatt der Kaiser
-gegenüber Reichstag suspensives Veto
-gegenüber Landtage absolutes Veto
Wie sah es mit den Richtern aus
konnten nur aufgrund eines richterlichen Spruchesabgesetzt ode rgegen WIllen versetzt werden
Grundrechte
-wesentlich umfangreicher
-bezogen sich auch auf Ausländer
-Standesvorrechte abgeschafft
-keine Religionsgesellschaft hatte Vorrechte
-obligatorische Zivilehe
-Volksstämme gleichberechtigt
-Todesstrafe abgeschafft
-Schadensersatzanspruch bei oberste Gericht bei Verletzung von Grundrechten