3076-3082 Das Februarpatent und die "Reichsverfassung" 1861 Flashcards
Was lies der neue liberale Staatsminister Anton Graf Schmerling ausarbeiten
-“Grundgesetz über die Reichsvertretung” für den Reichsrat
-Für die 15 cisleithanischen Kronländer je eine Landesordnung und eine Landeswahlordnung
Graf Ausarbeitungen wurde wie und wann kundgemacht
Am 26.Februar 1861 als Februarpatent (Wurde trotz entscheidender inhaltlicher Änderungen nur als weitere Durchführung des Oktoberdiploms bezeichnet
Was beinhaltete die Reichsverfassung
-Februarptent
-Oktoberdiplom
-Pragmatische Sanktion von 1713
Was war von den drei Staatgewalten als einzige in der Reichsverfasung geregelt
-Gesetzgebung
-Grundrechte, Ministerverantwortlichkeit etc fehlten
Wer beriet den Kaiser in den prärogativen der Krone
Staatsrat (Außenpolitik, Heerwesen etc)
Was sahen die Landesordnungen und Landeswahlordnungen vo
Dass die Landtage aus Virilisten (Bischöfe und Universitätsrektoren), sowie aus gewählten Abgeordneten (Kurien der Großgrundbesitzer, Städte, Märkte inklusive der Handels- und Gewerbekammern, sowie der übrigen Gemeinden) bestehen sollten
Wie sah der neue Reichsrat aus
-hatte ca die Stellung eines Parlaments
-Zwei Kammern, Herren- und ABgeordnetenhaus (Abgeordnetenhaus war eher Ländervertretung
Welche 4 Gruppen waren Mitglieder des Herrenhauses
-großjährige Prizen des kaiserlichen Hauses
-großjährige Häupter bestimmter Großgrundbesitzer
-Erzbischöfe und Fürstbischöfe
-Vom Kaiser auf Lebzeit berufene Männer
Wie manipulierten Kaiser und Rgierung die Mehrheitsverhätnisse des Herrenhauses
Anzahl der Mitglieder waren nicht genau geregelt und so konnte Kaiser immer neue Mitglieder berufen
Wer waren die Mitglieder des Abgeornetenhauses
343 Mitglieder die von den einzelnen Landtagen aus ihrer Mitte zu entsenden waren
Was konnte Kaiser tun falls Lantage die Beschickung des Abgeordnetenhauses verweigerten
Unmittelbare Wahlen im betreffenden Kronland anordnene, das Anzahl genau geregelt war
