§ 3 - Transparenzkontrolle

Question 1

Ausgangspunkt

Answer 1

Art. 5 der Klausel RL

Question 2

Zwei Regeln

Answer 2

1. Auslegung contra proferentem –> Auslegung gegen denjenigen, der die Klausel an den Vertrag herangeführt hat
2. Transparenzgebot –> verständliche und klare Formulierung von Klauseln (Präsentation, Layout und Inhalt)

Question 3

Sinn

Answer 3

Anreiz für Unternehmer zu klarer und verständlicher Formulierung von Klauseln

Question 4

Regelwerke

Answer 4

Kontext der Vertragsinterpretation
Acquis bietet präzise Formulierung
sinnvoll nicht nur für b2c Verträge DCFR, FS, CESL
Beschränkung auf schriftliche Verträge nicht sinnvoll Klausel RL

Question 5

Europäisches Transparenzgebot

Answer 5

EuGH “separatly prescribed criterion” des Fairnesstests
RF i. d. R. Unwirksamkeit oder doch Auslegung contra proferentem? keine Rspr. dazu
SchE wegen Verwendung intransparenter Klauseln? unklar

Question 6

Inhalt

Answer 6

Formulierung und Präsentation
Rechtstechnische Sprache ist zu vermeiden
darf dem Hauptzweck des Vertrages nicht zuwiderlaufen