1 Einführung Flashcards
Wo ist der Unterschied zwischen individuellen und kollektiven AR?
Individuelles AR - Recht zwischen AN/AG
Kollektives AR - Interessensvertretung von Gesamtheiten von AN (Tarifrecht, Betriebsverfassungsrecht)
Was ist die Aufgabe des AR?
Der Interessensausgleich und Leistungsaustausch zwischen AN und AG - gegenseitiger Vertrag
AG möchte Arbeitsleistung des AN für seinen Betrieb abfragen
AN möchte Gehalt
Was ist das Rangprinzip?
Das höher gestellte Recht gilt
Sehr wichtig aber Günstigkeitsprinzip
Welche Rechte gibt es im Rangprinzip?
- Europarecht
- Grundgesetz
- Einfache Gesetze
- Tarifvertrag
- Betriebsvereinbarungen
- Arbeitsvertrag (inkl. Direktionsrecht)
Welche Prinzipien gibt es im AR?
- Rangprinzip
- Günstigkeitsprinzip
- Spezialitätsprinzip
- Ordnungsprinzip
Rangprinzip
Das ranghöhere Recht geht dem rangniedrigeren Recht vor
Günstigkeitsprinzip
Das rangniedrigere Recht geht ausnahmsweise vor, wenn es für den AN günstiger ist (z.B im AV Vereinbarung von höheren Lohn)
Ordnungsprinzip
Das später geschaffene (neuere) Recht löst das frühere ab
Was ist ein AN?
$ 611 a BGB
- wer aufgrund privatrechtlichen Vertrages (nicht Beamte)
- für einen anderen gegen eine vereinbarte Vergütung
- unselbstständige Dienste in der freien Wirtschaft leistet (nicht Selbstständige)
Wo liegt die Abgrenzung zwischen AV und Dienstvertrag?
Dienstvertrag
• Selbstständige Tätigkeit (zB Freiberufler (Arzt, Steuerberater, Rechtsanwalt) und Handelsvertreter
• nur $611 ff BGB anwendbar
• bei Werkvertrag steht das entsprechende Werk im Vordergrund
AV
• unselbstständige Tätigkeiten ( auf Weisung des AG)
• Angestellte
• $611 ff BGB anwendbar sowie zusätzliche Arbeitsgesetze
Was sind Indizien für Unselbstständigkeit?
- Weisungsrecht des AG
- Eingliederung in Betriebsablauf
- festes Gehalt /Sozialversicherungsbeiträge
- Zeit Ort Dauer der Tätigkeit nicht frei wählbar
Spezialitätsprinzip
das speziellere Recht geht dem allgemeinen vor
