1. Auftragsbearbeitungsprozess - die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Flashcards
Was sind die AGB`s?
Die AGB sind vorformulierte Vetragsbedingungen, die eine Vetragspartei der anderen bei Abschluss eines Vetrages stellt. § 305
Was passiert wenn Individuelle Vereinbarungen getroffen wurden, die denselben Inhalt behandeln?
Individual Vereinbarungen gehen den AGB`s immer vor. §305 b
Was ist das Ziel?
Sie sind gültig wenn § 305:
ausdrücklicher Hinweis/ deutlich sichtbarer Aushang auf AGB
AGB lesbar und erreichbar
Käufer ist einverstanden mit AGB`s
Was sind die Vorschriften des BGB`s?
Vorschriften des BGB`s §306 f.:
Generalklausel: unangemessene Benachteiligung der Vertragspartner –> Vertrag ist gültig, auch wenn AGB ganz o. teilweise ungültig
Klauselverbote
Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit (rechtsunwirksam o. richterlicher Wertung) siehe §309
Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit (rechtsunwirksam nur mit richterlicher Wertung) siehe §308
Was passiert bei Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit?
andere Vertragsbestandteile bleiben wirksam §306
