Wahlsystem und Wählerverhalten Flashcards
Aktives Wahlrecht
Das Recht wählen zu dürfen.
Passives Wahlrecht
das Recht, sich zur Wahl stellen zu lassen
Was regelt Wahlrecht
rechtliche Regelungen zu den Wahlen, insbesondere:
* Aktives Wahlrecht: das Recht, an der Wahl von Parlamenten teilzunehmen
* Passives Wahlrecht: das Recht, sich zur Wahl stellen zu lassen
* Legislaturperiode: für welchen Zeitraum
* Art und Weise der Stimmabgabe (u.a. Verhältnis- oder Mehrheitswahlrecht)
Ausdehnung des Wahlrechts in Deutschland
Drei Ursachen:
- Entkoppelung des Wahlrechts von
Besitz und weiteren Eigenschaften
(Öffnung u.a. für Arbeiter)
- Einführung des Wahlrechts für
Frauen 1918 - Absenkung des Wahlalters (von 25
Jahren im Jahr 1918 auf 18 Jahre
seit 1970;
bei subnationalen Wahlen: aktives Wahlrecht tw. ab
16 Jahre;
neue Ampelkoalition strebt Absenkung des Wahlalters
auf 16 Jahre an)
Wahlprinzipien
-Art. 20 GG: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der
Rechtsprechung ausgeübt.“
-Art. 38 GG: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer,
freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
Siehe tabelle
Wichtigste Elemente der Wahlen
1.Selektionsregel bei der Transformation von Stimmen in Sitzen (Mehrheits- und Verhältniswahlsysteme)
2.Wahlkreiseinteilung: Mandate pro Wahlkreise, Zuschnitt
3.Kandidatur: Einzelkandidatur und Listen (starre, lose gebundene und freie Listen)
4.Stimmgebungsverfahren (Anzahl der Stimmen)
5.Stimmrechnungsverfahren (Sperrklauseln, Verrechnungsverfahren)
Typen von Wahlsystemen nach Nohlen
Gerrymandering
Governor Elbridge Gerry unterzeichnete
1812 ein Gesetz mit grotesk geformten
Wahlkreisen (=> Salamanderform)
Dadurch gewannen die oppositionellen
Federalisten bei der Wahl 1912 trotz 51%
Prozent der Stimmen nur 11 der 40
Wahlkreise.
Strategien der Wahlkreiseinteilung bei Mehrheitswahlen:
- Zerstreuung
- Hochburgbildung
Starre Liste
Wähler hat eine Stimme und wählt die Liste als gamzes(Bundestags und meinsten Ladtagswahlen)
Lose gebundene Liste
Wähler hat mind. 2 Stimmen, die er kumulieren kann und mehrere Stimmen an einen Kandidat geben
Freie Liste
Wähler hat mehrere Stimmen und kann seine Liste zusammensetzen aus gegebene Kandidaten(Kommunalwahlen,z.B. Bayern, Hamburg)
Was ist Überhangsmandatsregelung
Direktmandate
Direktmandate:
In den Wahlkreisen sind
diejenigen Kandidaten
gewählt, die die relative
Mehrheit der
abgegebenen gültigen
Erststimmen erzielt
haben.
für was ist zweitstimme verantwotlich
Die Zweitstimme ist entscheidend für die Gesamtsitzverteilung im Bundestag (Sperrklausel bzw.
Grundmandatsklausel (3 Direktmandate))
Verhältniswahlrecht
Die Bundestagssitze werden zunächst mit den direkt gewählten Abgeordneten besetzt, der
„Rest“ wird an die Kandidaten auf den Listen der einzelnen Parteien verteilt(например в тюрингии партия выиграла 10 мест и 5 выиграли прямые мандаты, вначале места получают прмые мандаты, а оставшиеся 5 мест из листа)
Überhangmandate
fallen an, wenn auf eine Partei in einem Land mehr Direktmandate entfallen als ihr auf Grund der
Zweitstimmen zustehen. In diesem Falle werden der Partei so viele Plätze zugesprochen, wie sie
Direktmandate hat(партия выиграла 3 места и 5 прямые мандата,то получает все равно 5 мест)
Ausgleichmandate
Bei Überhangmandaten wird die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag solange erhöht, bis das
Größenverhältnis der Fraktionen im Bundestag dem Anteil der Zweitstimmen bei der Wahl
widerspiegelt
wie viele Abgeordneten sitzen in Bundestag
statt 598,aktuell 735
Wahlrechtsreform 2020
Zweistufige Reform:
1.Stufe 1 zur Bundestagswahl 2021 – ‚Minireform‘:
- beim Überschreiten der Regelgröße von 598 Sitzen werden bis zu drei
Überhangmandate nicht durch Ausgleichsmandate kompensiert
- Überhangmandate einer Partei sollen teilweise mit ihren Listenmandaten
verrechnet werden
2.Stufe 2 sollte ab Bundestagswahl 2025 kommen – durch neue Reform aber irrelevant
- Zahl der Wahlkreise wird mit Wirkung zum 1. Januar 2024 von 299 auf dann 280
reduziert
- Reformkommission, die spätestens bis zum 30. Juni 2023 ein Ergebnis vorlegen
Wahlrechtsreform 2023
Wie bisher:
− 299 Wahlkreise und zwei Stimmen: Erststimme (für Direktkandidat:innen in den Wahlkreisen)
und Zweitstimme (für Landesliste der Partei)
NEU:
− Feste Größe des Bundestags: 630 Abgeordnete
− Abschaffung von Überhang- und Ausgleichsmandaten: Direktmandat nicht mehr garantiert; wird
nur zugeteilt, wenn dies durch das Zweitstimmenergebnis gedeckt ist
Problem der verwaisten Wahlkreise möglich
Stärkung der Zweitstimme
− Erhöhung der Zugangshürde durch Wegfall der sogenannten Grundmandatsklausel
Theorien des Wählerverhaltens
4 Modelle:
* Der Soziologischer Ansatz
* Der Sozialpsychologische Ansatz
* Der Rational-Choice-Ansatz
* Das Modell des sozialen Milieus
Der Soziologischer Ansatz
Soziologischer Ansatz (Columbia-Modell):
Lazarsfeld, Berelson, Gaudet 1944
1.Lokale Panel-Studie zu den Präsidentschaftswahlen
2.Wähler durch Umwelteinflüsse geprägt, Prägungen sind tief verankert und damit konstant: Wählerverhalten = Gruppenverhalten “A person thinks, politically, as he is, socially”
3.”People who work or live or play together are likely to vote for the same candidate” (137)
Indikatoren für Gruppenbindung, z.B. Beruf, Einkommen, Bildung
4.Nachteile:
* keine Erklärungskraft für kurzfristige Veränderungen des Wahlverhaltens
* Tendenz zur Erosion der Gruppenbindungen in vielen Demokratien
