Policy analyse Flashcards
Welche Typen von Policies gibt es? nach Knill/Tasun
tabelle
Zentrale Instrumente der Staatstätigkeit(Steuerung)
- Recht: Gesetze und Verordnungen
- Planung: Pläne, Zielvereinbarungen
- Markt: Steuern, Abgaben
- Kommunikation: Information, Argumentation
- Normappelle: Gerechtigkeit, Solidarität
- Kooperation: Absprachen, Aufgabenteilung
Gegensatzpaare politischer Steuerung je nach Politikfeld
1.Sozialpolitik: Eigenverantwortung /// Soziale Fürsorge
2.Wirtschaftspolitik: Markt /// Staatliche Planung
3.Migrationspolitik: Geschlossene Gesellschaft /// Offene Gesellschaft
4.Gesundheitspolitik: Eigenverantwortung (Konkurrenz/Markt) /// Soziale Fürsorge (Gleichheit)
5.Umweltpolitik: Markt /// Gebote/Verbote
Welche Wirkungen haben die Instrumente der politischen Steuerung?
- Policy-Output: Ergebnisse der formalen Entscheidungsprozesse (Verfahren, Verordnungen und
Gesetze), also die konkreten politischen Maßnahmen (Leistung/Intervention) - Policy-Outcome: Reaktion des Systems/Auswirkungen des Outputs auf die Lösung des Problems
- Policy-Impact: Reaktion der Adressaten/Einwirkung auf die Adressatengruppe (z.B.
Verhaltensänderung, Anpassungsstrategie)
z.B. * Output = Umweltverordnung
* Outcome = Reduktion von Feinstaub
* Impact = Wirkung auf eine spezifische Adressatengruppe (Fahrverhalten)
Wenzelburger/Zohlnhöfer tabelle
Welche Faktoren wirken auf Inhalte der Politik und
Politikergebnisse ein?
Sozio-ökonomische bzw. strukturfunktionalistische Ansätze
- Vertreter: Karl Marx (Marx 1970 [1867]), Harold Wilensky (1975)
- Ökonomische, soziale und politische Modernisierungsprozesse (v.a. Anteil der Beschäftigung im
industriellen/Dienstleistungssektor; Alterung der Bevölkerung) schufen neue Probleme und Bedarf für
größere Staatstätigkeit - Ausmaß und Niveau der Industrialisierung/der wirtschaftlichen Entwicklung für die Staatstätigkeit
entscheidend – z.B. Vergleich von Industrie- und Entwicklungsländer - v.a. in langfristiger, globaler Perspektive
Probleme:
weniger geeignet für den Detailvergleich zwischen einzelnen Industrieländern (Was erklärt
Unterschiede zwischen GB und Schweden?)
Einfache Kausalbeziehung ist zu undifferenziert
Machtressourcen-Ansatz
Inhalte der Politik werden durch die Machtverteilung und Aushandlung wichtiger gesellschaftlicher Gruppen
entschieden - Staatshandeln v.a. von der Konstellation gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse (Bedeutung von
Klassen und Verbänden, Koalitionsmöglichkeiten) geprägt
➢ Liberale Variante: ‚rent-seeking‘ – kollektive Akteure versuchen Staatshandeln zu ihren Gunsten zu
instrumentalisieren
➢ Marxistische Variante: Klassenstrukturen und gesellschaftliche Machtverhältnisse, v.a. Stärke von
Gewerkschaften und Verbänden (vgl. Esping-Andersen 1990) => z.B. Unterschiede Wohlfahrtsstaat GB und
Schweden
Probleme:
Überschätzung der staatliche Gestaltungsmöglichkeiten / Unterschätzung von institutionellen Zwängen
Unklare/schwankende Kräfteverhältnisse
Politikfelder ohne klare Klassen- / Verbandsstrukturen (Bildungspolitik, Außenpolitik)
Wie können Politikfelder gesteuert und Politikergebnisse kontrolliert werden?
Parteiendifferenztheorie
- „Parties do matter“: Unterschied zwischen linken, rechten und Mitte-Parteien, weil Parteien die verschiedene Wertenorientierung haben,werden “verschiedene Politik ausüben”, z.B. die linke Regierung wird ganz anders Gesetye verabschieden als konservative oder FDP wird andere Umweltpolitik aus[ben als GR[NE
2.v.a. relevant bei langfristiger Prägung
3.Besonders stark in Mehrheitsdemokratien
Probleme:
-Überschätzung der staatliche Gestaltungsmöglichkeiten/ Unterschätzung von institutionellen bzw.
Koalitionszwängen
Programmatische Angleichung zwischen Parteien, dennoch signifikante Unterschiede erkennbar
Parteien jenseits der klassischen rechts-links-cleavage (z.B. postmaterielle, ethnische)
Policies jenseits der Cleavages (z.B. Außenpolitik)
Politisch-institutionalistische Ansätze
Zwei Varianten:
➢Historische Formung („Politikerbe“) – Besonderheiten nationaler politischer Systeme, sogenannte Tradierung existiert
➢Binnenkomplexität des Staats: Institutioneller Rahmen, Schranken durch Verfassung, Staatsaufbau
(u.a. Föderalismus), Verfassungsgerichte, Wahlsysteme/ Koalitionszwänge etc.
Veto-Spieler-Ansatz (Tsebelis)
Probleme:
Unterschätzung von
- Sozio-ökonomischen Entwicklungen
- Parteien
- Gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen
- Internationalen Einflüssen
Internationale Hypothese
-Politikinhalte heute stark von internationalen und transnationalen -Konstellationen beeinflusst
-Globalisierung (Handel, Produktion, Kapitalmärkte, Migration)
-Europäische Integration (‚80%-Mythos‘)
Problem/Grenzen:
sehr unterschiedliche Reaktion einzelner Länder
Verallgemeinerungsfähigkeit
Vernachlässigung des nationalen Kontexts
Vetispieler-Ansatz
Vetospieler sind diejenigen individuellen und kollektiven Akteure, deren Zustimmung notwendig für Politikwechsel ist
3 Arten von Vetospieler:
1.institutionelle: Akteure, die im Bereich Gesetzgebung formal institutionalisiert sind(Bundestag,BVerfG)
2.parteipolitische:politischen Parteien und parteiänlichen Gruppierungen
3.sonstige:gesellschaftliche Machtgruppen, Verbände,Zentralbanken,Mafia,Militär
Wer sind Vetospieler in DE
Parteipolitische: Koalitionsparteien
Institutionelle:Bundesregierung,Bundesrat,Bundestag
sonstige: EU Zentralbank
wann war die Hochphase der Policy-Zyklus Modell
70-90er
Policy-Zyklus Modell
Der Policy-Zyklus beschreibt ein Ablaufmodell von
Policy -Prozessen, der von der
Problemwahrnehmung über die Problemdefinition, die
Evaluierung von Lösungsalternativen, die
Politikformulierung, ihre Implementierung in der
Gesellschaft zu einem outcome oder impact in der
Gesellschaft kommt. Darauf folgt idealerweise eine
Evaluation oder Kontrolle der Effektivität der
Politikentscheidung und gegebenenfalls ein
Lerneffekt
Grenzen des Modells:
- Reale Phasen folgen nicht notwendig sequentieller Logik
- Immer noch Annahme zentraler, rationaler Steuerung: Vernachlässigung von
Verhandlungsprozessen innerhalb Bürokratie und mit gesellschaftlichen Akteuren - Zu hoher Gestaltungs-/Gemeinwohlanspruch für Staat: Staatsversagen, Unregierbarkeit
Governance-Konzept
Governance integriert alle nebeneinander bestehenden Formen der kollektiven Regelung von Politik
unter Einbezug staatlicher und nichtstaatlicher Akteure. Er übersteigt dabei den Gedanken staatlicher
Steuerung und integriert Aspekte der Selbststeuerung sowie kooperativer Steuerung (siehe Mayntz
2004; Benz 2009)
Schrumpfender(сужающаяся) Handlungsspielraum des Nationalstaats:
➢Zunehmende Bedeutung der EU
➢Einbindung in internationale Institutionen
➢Transnationale Diffusionsprozesse,was bedeutet,dass man von anderen Länder lernt
➢Private Selbstregulierung
➢Staatliche Akteure statt „der Staat“
Grenzen des Governance-Ansatzes:
* „Problemlösungsbias“(Предвзятое отношение к решению проблем)–diese Konzept hat sehr starken Fokus auf der Problemlösung
*„Machtblindheit“ (Mayntz): Geht es in der Politik um Problemlösung oder
um Macht?
* Ist der Nationalstaat passé?
3 Elemente des Bürgerrechts in der Demokratie nach Marshall
- Bürgerliche Rechte: Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Eigentumsrechte etc.
- Politische Rechte: aktives und passive Partizipationsrechte (Wahlen u.ä.)
- Soziale Rechte: Wohlfahrtsstaat/Sozialpolitik
Wohlfahrtsstaat
- ist das Produkt des Zusammenspiels zwischen politischer Gleichheit/Demokratie und ökonomischer
Ungleichheit/Kapitalismus - ist die Verantwortung des Staates für die Sicherung eines Mindestmaßes an Wohlfahrt für seine Bürger als
politisches/ soziales Recht
Kritik der Wohlfahrtsstaat
- Nicht nur Höhe, sondern Zweck der Ausgaben relevant
- Relevant, wie die staatlichen Aktivitäten mit der Rolle des Markts und der Familie verbunden sind
Herausbildung und Ausbau des Wohlfahrtsstaates (vgl. Ansätze)
(1) Funktionalistische Ansätze/Sozio-ökonomische Ansätze
Antwort auf die sozialen Probleme, die im Zuge der Modernisierung/Industrialisierung entstanden
Aber: kein Zusammenhang zwischen der ökonomischen Entwicklung und/oder der Demokratisierung
einer Gesellschaft und der Entwicklung des Wohlfahrtsstaates
(2) Parteiendifferenzhypothese
(Starke) Linke Parteien keine notwendige bzw. hinreichende Bedingung – nur in Kombination mit neokorporatistischen Modellen
Zudem: weitere Pro-Wohlfahrtsakteure:
Zentrale Rolle der Christlichen Parteien/Katholischen Soziallehre
Nicht-politische Prozesse: Demographischer Wandel etc. (= funktionalistische Ansätze)
(3) Machtressourcenansatz
Kollektive politische Akteure (Gewerkschaften/Arbeiterbewegung/politische Parteien)
Wohlfahrtsstaat als Ergebnis des politischen Kampfes zwischen sozialen Klassen und politischen
Organisationen
Typologie der Wohlfahrtsstaaten nach Gøsta Esping-Andersen (1990)
Ziel der Studie: Beschreibung des Systems sozialer Sicherung, deren Entstehung, innere Logik und Dynamik
Annahme: in unterschiedlichen politischen Traditionen gibt es unterschiedliche Einstellungen zu
Wohlfahrtsstaat (= Institutionalisierte Form der sozialen Sicherung):
Liberale, konservative und sozialdemokratische Wohlfahrtstaatsregime(lerne die Tabele)
➢De-Kommodifizierung:
Existenz sozialer Rechte, die es Menschen ermöglichen, ihren Lebensunterhalt in Unabhängigkeit vom Markt aufrecht zu
erhalten: bezieht sich auf die zentralen staatlichen Sicherungssysteme für die Risiken Alter, Krankheit und Erwerbslosigkeit
(Operationalisierung: Kriterien, die Personen für Inanspruchnahme erfüllen müssen, Höhe der Leistung)
➢ Stratifizierung
Auswirkungen staatlicher Wohlfahrtssicherung auf die gesellschaftliche Schichtung:
Verhältnis zwischen Staatsbürgerrechten und sozialen Klassen (Operationalisierung: Förderung private Vorsorge, Anteil der
Bevölkerung zw. 16 und 65 Jahren, der von den staatlichen Renten- und Krankenversicherungen abgedeckt wird,
Ausgaben für Beamtenpensionen )
