VL 09 - Einkommen aus Erwerbstätigkeit

Question 1

Welche Begriffsmerkmale weist die unselbständige Erwerbstätigkeit i.S.v. DBG 17 auf?

Answer 1

• Weisungsgebundenheit
• Unterordnungsverhältnis
• (Wirtschaftliche) Abhängigkeit

Question 2

Welche Begriffsmerkmale weist die selbständige Erwerbstätigkeit i.S.v. DBG 18 gem. Lehre und Praxis auf?

Answer 2

• Einsatz von Arbeit und Kapital
• Frei gewählte Organisation
• Unternehmerrisiko
• Dauer und Planmässigkeit
• Teilnahme am Wirtschaftsverkehr
• Gewinnstrebigkeit

→ Es erfolgt eine Gesamtbetrachtung!

Question 3

Welche Konsequenzen zeitigt die Qualifikation einer Tätigkeit als selbständige Erwerbstätigkeit?

Answer 3

Nur selbstständig Erwerbstätige besitzen Geschäftsvermögen, unselbstständig Erwerbstätige oder Nichterwerbstätige besitzen nur Privatvermögen, v.a. mit folgenden Konsequenzen:

• Nur Kapitalgewinne auf Geschäftsvermögen sind steuerbar (Art. 18 Abs. 2 DBG), Kapitalgewinne auf Privatvermögen sind steuerfrei (Art. 16 Abs. 2 DBG)
• Nur Verluste auf Geschäftsvermögen sind abzugsfähig (Art. 31 DBG), Verluste auf Privatvermögen sind nicht abzugsfähig
• Abschreibungen und Rückstellungen sind nur auf Geschäftsvermögen möglich (Art. 28 u. 29 DBG), nicht auf Privatvermögen
• Unterschiede bestehen ferner in Bezug auf die verfahrensrechtlichen Pflichten, die interkantonale und internationale Steuerausscheidung, die Sozialabgabepflichten und die Pflichten zur beruflichen Vorsorge

Question 4

Wie erfolgt die Abgrenzung der selbständigen Erwerbstätigkeit von anderen Tätigkeiten?

Answer 4

• Liebhaberei (Hobby), insbesonder
  
  • Keine Gewinnstrebigkeit
  • Kein planmässiges und systematisches Vorgehen
• Private Vermögensverwaltung (Quasi-Liegenschaftenhandel/Quasi- Wertschriftenhandel), insbesondere
  
  • Kein planmässiges und systematisches Vorgehen
  • Kein Unternehmerrisiko
• Gelegentliche Beschäftigung, insbesondere
  
  • Nicht auf Dauer angelegt
  • Kein planmässiges Vorgehen
• Schenkung (Preise und Ehrengaben)
  
  • Keine Tätigkeit
  • Keine Teilnahme am Wirtschaftsverkehr

Question 5

Welche Indizien dienen zur Abgrenzung der selbstständigen Erwerbstätigkeit von der privaten Vermögensverwaltung?

Answer 5

Indizien, die nach dem Bundesgericht für eine selbstständige Erwerbstätigkeit in Abgrenzung zu einer privaten Vermögens- verwaltung sprechen:

• Systematisches oder planmässiges Vorgehen
• Häufigkeit und kurze Besitzesdauer
• Enger Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit
• Einsatz erheblicher Fremdmittel
• Wiederanlage in gleichartige Vermögensgegenstände

→ Sehr umstritten! Gem. BGer kann Vorliegen eines einzelnen Indizes ausreichen.