Vertragsschluss Flashcards
Wo ist der Vertragsschluss geregelt?
§§ 145 ff.
Was sind die Voraussetzungen für einen Vertragsschluss?
s. §§ 145 ff.
Angebot + Annahme
Definiere Angebot
§ 145
Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die einem anderen ein Vertragschluss so angetragen wird, dass nur von dessen Einverständnis das Zustandekommen des Vertrages abhängt.
Definiere Annahme
Annahme ist eine empfangsbedürftige WE, durch die der Antragsempfänger dem Antragenden sein Einverständnis mit dem angebotenen Vertragsschluss zu verstehen gibt
Aus welchen zwei Elementen besteht eine WE?
Innerer Wille + Äußerung dieses Willens
Beide müssen sich decken!
Worin unterscheidet man beim inneren Willen?
Handlungswillen (Das Bewusstsein zu handeln; Schlaf/Hypnose (-))
Erklärungswillen (Bewusstsein, dass die Handlung rechtliche Folgen hat; Bsp. Auktion: Winken vs. Angebot abgeben )
Geschäftswille/Rechtsbindungswille (Wille eine Rechtsfolge herbeizuführen)
Bei welchen Tätigkeiten fehlt der Rechtsbindungswille?
- Gefälligkeiten
- Erteilen von Auskünften/Ratschlägen/Empfehlungen
- Invitatio ad Offerendum
- Freibleibendes Angebot
Wo ist konkludentes Verhalten konkret die Annahme ohne Erklärung geregelt?
§ 151
WE wird per E-Mail abgegeben.
Welcher Paragraph wird herangezogen?
§ 130 | 1
Was versteht man unter “Inventatio ad Offerendum”?
- Aufforderung an andere ein Angebot abzugeben
- Sie ist selbst keine WE, da es an einem Rechtsbindungswillen fehlt
Wann kommt ein Vertrag zustande?
Zwei übereinstimmende WE, nämlich Angebot und Annahme
Wie genau muss ein Angebot bestimmt sein?
Vertragswesentlichen Bestandteile (essentialia negotii) --> Vertragspartner, Kaufsache, Kaufpreis
Was ist, wenn die Annahme vom Angebot abweicht?
Paragraph?
Gilt als Ablehnung des Angebot i. V. m. einem neunen Angebot
§ 150 ||
Wann erlischt ein Angebot?
Paragraph?
Abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen
§ 146
Wo sind die Pflichten eines Kaufvertrags geregelt?
§ 433
