Rücktritt

Question 1

Wo wird Rücktritt im Prüfungsschema geprüft wenn es um einen Primäranspruch der nicht zurücktreten wollenden Partei geht?

Answer 1

Anspruch nicht untergegangen

Question 2

Wo sind die Rechtsfolgen eines Rücktritts geregelt?

Answer 2

Rückgewähransprüche: § 346 |

Wertersatz: § 346 ||, |||

Nutzungs- und Verwendungsersatz: § 347

Question 3

Rücktritt ist ein “…“-recht

Answer 3

Gestaltungsrecht

Question 4

Prüfungsschema: Rücktritt allgemein

Answer 4

(Anspruch nicht untergegangen)

Anspruchsgrundlage: § 346 |

1. Wirksamer Vertrag i. S. d. § 433
2. Rücktrittsrecht
   - -> Vertraglich?
   - -> Gesetzlich? (§§ 323, 324, 326 V + 323)
3. Rücktrittserklärung gem. § 349
4. Kein Ausschluss des Rücktritts
   - -> § 323 V
   - -> § 323 VI Var. 1 oder Var. 2

Question 5

Welche gesetzlichen Rücktrittsrechte kennst du und wo sind sie geregelt?

Answer 5

Gesetzlichen Rücktrittsrechte

• -> Nicht-/Schlechtleistung: § 323
• -> Rücktritt wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 II: § 324
• -> Unmöglichkeit: §§ 326 V, 323

Question 6

Wann ist ein Rücktritt ausgeschlossen?

Answer 6

Pflichtverletzung, die zum Rücktritt berechtigt, unerheblich
–> § 323 V

Gläubiger den Rücktrittsgrund zu vertreten oder Gläubiger bei Eintritt des Rücktrittsgrundes in Annahmeverzug gewesen
–> § 323 VI Var. 1 oder Var. 2

Question 7

Kann SE auch bei einem Rücktritt verlangt werden?

Answer 7

Ja!

siehe § 325

Question 8

Prüfungsschema: Rücktritt + Unmöglichkeit, Vor Gefahrübergang

Answer 8

AG: §§ 346 |, 326 V

1. Rücktrittsrecht gem. § 346 |
   - -> Vertraglich (-)
   - -> Gesetzlich: Gilt § 326 V?
   a) Gegenseitiger Vertrag
   b) Unmöglichkeit gem. § 275
   c) Frist gem. § 323 |
   - -> Achtung! Immer entbehrlich gem. § 326 V! (Trotzdem erwähnen)
2. Rücktrittserklärung gem. § 349
3. Kein Ausschluss
   - -> § 323 V
   - -> § 323 VI Var. 1 oder Var. 2

Question 9

Ist Rücktritt ausschließlich ein Gewährleistungsrecht?

Answer 9

Nein! Das hängt davon ab, ob man sich VOR/NACH Gefahrenübergang befindet.

NACH Gefahrenübergang: Gewährleistungsrecht
(Nur möglich bei Sach- und Rechtsmängeln)

VOR Gefahrenübergang: Allg. Leistungsstörungsrecht
(Nur möglich bei Nicht-/Schlechterbringungen, Nebenpflichtsverletzungen und Unmöglichkeit)