Anfechtung Flashcards
Was fehlt beim Invitatio ad Offerendum?
Rechtsbindungswille
Nenne die essentialia negotii?
Wo spielen Sie eine Rolle?
Vertragspartner, Kaufsache, Kaufpreis
Voraussetzung für ein Angebot (Weitere Vorraussetzungen: WE, also Innerer Wille + Äußerung des Willens)
Bei wirksamer Anfechtung entsteht “…” nicht.
“Anspruch”
Gib das Prüfungsschema für Anfechtung inkl. der relevanten Paragraphen wieder.
- Anfechtungsgrund §§ 119-123
- Anfechtungserklärung § 143 |
- Anfechtungsfrist §§ 121, 124
- Kein Ausschluss der Anfechtung § 144
Wo ist die Wirkung der Anfechtung geregelt?
§ 142 |
“Ich bestelle im Restaurant einfach die Nummer 10, weil das immer Gemüse war. Nun wurde die Speisekarte geändert und es ist Fleisch.”
Welchen Anfechtungsgrund könnte man hier anführen und wo ist er geregelt?
Inhaltsirrtum, § 119 | Var. 1
Der Erklärende erklärt zwar was er will, irrt sich jedoch über die Bedeutung seiner Erklärung.
Erklärender weiß, was er sagt, aber nicht, was er damit sagt.
“Ich denke ich weiß was ich erkläre, aber was ich denke zu wissen entspricht nicht der Realität.”
“V will ein Bild für 700€ zum Kauf anbieten, er schreibt irrtümlich 70€”
Verschreiben, Vertippen, Vergreifen, Verklicken etc.
Welchen Anfechtungsgrund könnte man hier anführen und wo ist er geregelt?
Erklärungsirrtum, § 119 | 1 Var. 2
Liegt vor, wenn der Erklärende eine Erklärung diese Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte.
Wenn der Erklärende eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, d. h. sich z. B. verspricht oder vertippt.
“Irrtum über die Bebaubarkeit eines Grundstückes”
Welchen Anfechtungsgrund könnte man hier anführen und wo ist er geregelt?
Eigenschaftsirrtum, § 119 ||
Erklärender irrt sich über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person oder Sache.
wesentlich = i. d. R. preisbildende Merkmale (Achtung! Preis ist keine Eigenschaft!)
“Bote sagt 1000€statt 10€”
Welchen Anfechtungsgrund könnte man hier anführen und wo ist er geregelt?
Übermittlungsirrtum, § 120
Wenn ein Bote eingeschaltet wurde und dieser die WE unbewusst falsch übermittelt.
“Autohändler behauptet, dass ein Wagen unfallfrei ist, obwohl er weiß das dies nicht stimmt.”
Welchen Anfechtungsgrund könnte man hier anführen und wo ist er geregelt?
Arglistige Täuschung, § 123 | Var. 1
Arglist = Bewusstsein, dass die WE des Anderen ohne Täuschung so nicht abgegeben wäre
“Vertragsschluss nach Androhung von körperlicher Gewalt”
Welchen Anfechtungsgrund könnte man hier anführen und wo ist er geregelt?
Widerrechtliche Drohung, § 123 | Var. 2
“Käufer denkt bei einem Bild handelt es sich um ein Schnäppchen und kauft es. Jedoch handelt es sich bei dem Bild keineswegs um ein Schnäppchen”
Welchen Anfechtungsgrund könnte man hier anführen und wo ist er geregelt?
Motivirrtum
–> Kein Anfechtungsgrund!
Der Kaufanlass war falsch. Dieser Irrtum (Motivirrtum) wirkt von der Meinungsbildung bis zum Vertragsschluss fort.
Wo ist die Anfechtungserklärung geregelt?
§ 143 | und ||
Wo ist die Anfechtungsfrist für §§ 119, 120 geregelt?
§ 121 | 1 und ||
Nenne die Legaldefinition von “unverzüglich”.
unverzüglich = ohne schuldhaftes Zögern
siehe § 121 | 1
