Verträge Flashcards
Was ist ein Vertrag?
Ein Vertrag ist eine Vereinbarung zwischen (mindestens) zwei Vertragspartnern über ihre gegenseitigen Rechte und Pflichten.
Auf welche Art und Weise kann eine Willenserklärung abgegeben werden? Bringen Sie für jede
Art ein selbst gewähltes Beispiel!
Die Willenserklärung für einen Vertrag kann ausdrücklich, d.h. mündlich, schriftlich oder elektronisch, oder auch schlüssig, d.h. nur durch die eindeutige (schlüssige) Handlung eines Vertragspartners bzw. beider Vertragspartner, abgegeben
werden.
Beispiele: Individuelle Lösung
Welche Geschäfte dürfen Jugendliche zwischen ihrem 14. und 18. Geburtstag abschließen?
Jugendliche zwischen ihrem 14. und 18. Geburtstag sind erweitert geschäftsfähig. Sie dürfen bei Geschäften über das verfügen, was sie selbst verdient haben oder was ihnen überlassen wurde (Taschengeld, Geschenke etc.), dürfen dabei aber ihren Lebensunterhalt nicht gefährden. Sie dürfen sich zu Dienstleistungen verpflichten.
Ab welchem Alter ist man voll geschäftsfähig?
Voll geschäftsfähig ist man nach Vollendung des 18. Lebensjahres, d.h. ab dem 18. Geburtstag.
Darf ein 15-jähriger Jugendlicher
a) ein Sparbuch als Geschenk annehmen,
b) Nachhilfestunden geben und dafür 15 Euro pro Stunde verlangen,
c) einen Flug nach Rom um 150 Euro buchen,
d) eine Wohnung mieten, für die monatlich 800 Euro Miete zu bezahlen sind?
Ein 15-jähriger Jugendlicher darf:
a) ein Sparbuch als Geschenk annehmen – ja
b) Nachhilfestunden geben und dafür 15 Euro pro Stunde verlangen – ja
c) einen Flug nach Rom um 150 Euro buchen – ja, wenn er über 150 Euro frei verfügen kann, weil er das Geld verdient
hat oder es ihm überlassen wurde. Sein Lebensunterhalt darf dadurch nicht gefährdet sein.
d) eine Wohnung mieten, für die monatlich 800 Euro Miete zu bezahlen sind – in der Regel nicht, weil 15-jährige typischerweise nicht über 800 Euro pro Monat frei verfügen können, ohne ihren Lebensunterhalt zu gefährden.
Welche rechtlichen Grundlagen für Verträge kennen sie und wozu braucht man Gesetze, die für
Verträge gelten?
– für alle Verträge das ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch),
für bestimmte Personengruppen bzw. Sachgebiete folgende Gesetze: UGB (Unternehmensgesetzbuch), KSchG (Konsumentenschutzgesetz), ECG (E-Commerce-Gesetz), MRG (Mietrechtsgesetz), VersVG (Versicherungsvertragsgesetz),
VKrG (Verbraucherkreditgesetz), etc.
– Beim Vertragsabschluss und bei der Vertragserfüllung kann es zu Unstimmigkeiten zwischen den Vertragspartnern
kommen. Damit für viele der Probleme, die auftreten können, klare Regelungen vorhanden sind, wie diese zu lösen
sind, sind gesetzliche Vorschriften notwendig.
a) Wodurch unterscheiden sich zwingende von nachgiebigen gesetzlichen Regelungen?
b) Für welche Gesetze sind zwingende und nachgiebige Regelungen typisch?
a) Zwingende gesetzlichen Regelungen können vertraglich nicht abgeändert werden.
Nachgiebige gesetzliche Regelungen können von den Vertragspartnern einvernehmlich abgeändert werden.
b) Zwingende Regelungen sind typisch für das Konsumentenschutzgesetz, um zu verhindern, dass Reglungen zum Schaden des Konsumenten abgeändert werden können. (Auch das MRG und das VKrG enthalten viele zwingende gesetzliche Regelungen.)
Nachgiebige gesetzliche Regelungen sind häufig im ABGB und im UGB enthalten.
Inwieweit können Rechtsvorschriften durch vertragliche Vereinbarungen abgeändert werden?
Rechtsvorschriften können durch vertragliche Vereinbarungen abgeändert werden, wenn es sich nicht um zwingendes
Recht handelt.
In welcher Form kann die übereinstimmende Willenserklärung beim Kaufvertrag erfolgen?
Die übereinstimmende Willenserklärung kann beim Kaufvertrag schriftlich, mündlich, elektronisch oder durch schlüssige
Handlung erfolgen.
In welchen Fällen müssen Kaufverträge schriftlich abgeschlossen werden?
Kreuzen Sie die
richtigen Antworten an!
o Kaufverträge über Medikamente und gefährliche Substanzen
o Kaufverträge über Kraftfahrzeuge (z.B. ein Auto)
o Kaufverträge über bebaute und unbebaute Grundstücke
o Kaufverträge über verderbliche Waren aller Art
Kaufverträge über bebaute und unbebaute Grundstücke müssen schriftlich abgeschlossen werden.
Können Usancen durch vertragliche Vereinbarungen abgeändert werden?
Ja, Usancen gelten nur dann, wenn für einen Bestandteil eines Geschäfts keine zwingenden Rechtvorschriften bestehen
und keine vertraglichen Vereinbarungen getroffen wurden.
Worin unterscheiden sich Kaufvertrag und Werkvertrag?
– Kaufverträge werden abgeschlossen über den Kauf bzw. Verkauf einer Sache gegen Geld.
Werkverträge werden abgeschlossen über das Erbringen von Leistungen gegen Geld.
– Geschäftspartner beim Kaufvertrag sind Verkäufer und Käufer.
Geschäftspartner beim Werkvertrag sind Auftraggeber und Auftragnehmer.
Der augenfälligste Unterschied ist also zunächst, dass es bei Kaufverträgen um Sachen (Waren), bei Werkverträgen um
das Erbringen von Leistungen geht.
Welche Beschäftigungsformen gibt es?
– „Echter“ Dienstvertrag
– Freier Dienstvertrag
– Werkvertrag bzw. Neue Selbständige
– Sonstige Beschäftigungsformen:
● Geringfügige Beschäftigung
● Lehrvertrag
