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BWL > Erfüllung des Kaufvertrags > Flashcards

Erfüllung des Kaufvertrags Flashcards

1
Q

Nennen Sie die Pflichten des Verkäufers und des Käufers bei der Erfüllung des Kaufvertrags.

A 
Pflichten des Verkäufers:
− Lieferung (laut Vertrag)
− Einhaltung aller sonstigen Abmachungen (z.B. montieren)
Pflichten des Käufers:
− Abnahme der Ware (laut Vertrag)
− Zahlung (laut Vertrag)
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2
Q

In welchen Fällen ist eine Versandanzeige bzw. eine Bereitstellungsanzeige erforderlich?

A

Eine Versandanzeige ist erforderlich, wenn
− der Käufer Vorbereitungen für die Übernahme der Ware treffen muss (Personal, Lagerräume, Ladegeräte),
− der Käufer Entscheidungen über den Weiterverkauf treffen muss.
Ferner:
− wenn über lange Strecken geliefert wird und der Käufer prüfen soll, ob die Ware überhaupt ankommt,
− damit der Käufer eventuell Nachforschungen anstellen kann, wenn die Ware nicht rechtzeitig eintrifft,
− wenn der Käufer um eine Versandanzeige ersucht hat.
Eine Bereitstellungsanzeige ist erforderlich, wenn
− vereinbart wurde, dass der Käufer die Ware abholt oder abholen lässt.

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3
Q

Welche Versandwege kennen Sie? Machen Sie eine Übersicht über Schnelligkeit, Kosten und
Sicherheit der wichtigsten Versandwege.

A

– Schnelligkeit:
1. Flugzeug, 2. Lkw oder Bahn (je nach Zahl der notwendigen Umladungen), 4. Schiff
– Kosten:
Am billigsten Schiff, dann Bahn und/oder Lkw (hängt von der Ware ab), am teuersten Flugzeug
– Sicherheit:
1. Flugzeug, 2. Lkw (da wenig Umladungen), 3. Bahn, 4. Schiff (Feuchtigkeit etc., eher für Massengüter geeignet)

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4
Q

Bringen Sie Beispiele für Waren, bei denen der Versand per Flugzeug sinnvoll ist.

A

Medikamente; Ersatzteile, die dringend benötigt werden; Präzisionsgeräte mit hohem Wert und geringem Gewicht (z.B.
Elektronenmikroskope) etc. Es werden jedoch auch teure Lebensmittel, wie Austern oder Hummer eingeflogen, um die
Frische zu garantieren.

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5
Q

Wozu dient ein Lieferschein?

A

Wird die Ware durch den Verkäufer selbst zugestellt (z.B. mit dem eigenen Lkw), wird sie vom Lieferschein begleitet.
Manchmal begleitet der Lieferschein auch Warentransporte durch Frachtführer.
– Lieferschein: bleibt beim Käufer
– Gegenschein (Durchschlag): auf ihm bestätigt der Käufer die Übernahme der Ware; bleibt dann beim Verkäufer.

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6
Q

Auf was ist bei der Rechnungsausstellung zu achten, wenn der Käufer Unternehmer ist?

A

Ist der Käufer Unternehmer, muss die Rechnung dem UStG entsprechen.

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7
Q

Welche Bestandteile muss eine Rechnung laut USt-Gesetz aufweisen und welche Bestandteile
können bei Kleinbetragsrechnungen entfallen?

A

Gesetzliche Bestandteile für Rechnungen über € 400,– (inkl. USt):
– Verkäufer (Name und Anschrift)
– UID des Verkäufers
– Käufer (Name und Anschrift)
– Rechnungsnummer
– Ausstellungsdatum der Rechnung
– Tag bzw. Zeitraum der Lieferung oder sonstigen Leistung (Lieferdatum)
– Menge und Bezeichnung der Ware oder der sonstigen Leistung
– Entgelt ohne USt (Währung anführen)
– Umsatzsteuersatz (oder Hinweis auf Steuerbefreiung)
– Steuerbetrag
Bei Rechnungen über € 10.000,– muss auch die UID des Käufers angegeben werden, wenn es sich um ein unternehmensbezogenes Geschäft handelt und der Käufer über eine UID verfügt.
Bei Kleinbetragsrechnungen (bis € 400,– inkl. USt) können entfallen:
– UID des Verkäufers
– Käufer (Name und Anschrift)
– Rechnungsnummer
– Entgelt ohne USt, Umsatzsteuersatz (oder Hinweis auf Steuerbefreiung) und Steuerbetrag können ersetzt werden
durch den Endbetrag der Rechnung (einschließlich USt) und die Angabe des Steuersatzes (die Angabe des Steuerbetrages kann dabei entfallen)

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8
Q

Sehen Sie sich den „Kassazettel“ einer Lebensmitteleinzelhandelskette an (z.B. von Spar, Billa,
Zielpunkt oder Hofer). Welche Bestandteile einer Rechnung sind enthalten?

A 
Ein Kassazettel der SPAR AG über € 2,50 weist beispielsweise folgende Merkmale einer Rechnung auf:
– Name des Verkäufers
– Ausstellungdatum
– Bezeichnung der Ware
– Entgelt ohne Umsatzsteuer
– Endbetrag mit Umsatzsteuer
– Umsatzsteuersatz
– Steuerbetrag
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9
Q

Wann sollte die Rechnung beim Käufer einlangen?

A

Rechnungen sollten möglichst gleichzeitig mit der Ware oder zumindest bald nach der Lieferung oder Dienstleistung beim
Käufer einlangen (Zeit ist hier tatsächlich Geld).

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10
Q

Warum werden vereinbarte Rabatte auf der Rechnung ausgewiesen und abgezogen, Skonti
aber nicht?

A

Skonti werden in der Regel zunächst nicht vom Rechnungsbetrag abgezogen, da ja bei Erstellung der Rechnung (noch)
nicht bekannt ist, ob der Kunde innerhalb der Kassafrist zahlen wird oder nicht.

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11
Q

Wann müssen gelieferte Waren geprüft werden, wenn beide Geschäftspartner Unternehmer
sind?

A

Ist der Kauf für beide Beteiligte ein unternehmensbezogenes Geschäft, muss die Ware innerhalb einer angemessenen Frist
nach Erhalt geprüft werden, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang möglich ist (vgl. § 377 UGB).

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12
Q

Welche konkreten Maßnahmen umfasst der Prüfungsvorgang?

A

– Formelle Prüfung (Abzählen der Packstücke, Kontrolle der Verpackung auf Schäden)
– Materielle Prüfung (bloße Besichtigung, Probelauf, chemische Analyse, Prüfung physikalischer Eigenschaften)
– Rechnungskontrolle (Preis, Preisabzüge, Zahlungsbedingungen, Nebenkosten usw.)

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13
Q

Was versteht man unter Belegerteilungspflicht?

A

Unternehmen sind verpflichtet für jede erhaltene Zahlung einen Registrierkassenbeleg auszustellen und dem Käufer auszuhändigen.

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14
Q

Welche Bestandteile müssen Registrierkassenbelege aufweisen?

A

Registrierkassenbelege müssen die folgenden Bestandteile aufweisen:
– Bezeichnung des liefernden oder leistenden Unternehmens
– Fortlaufende Nummer (zur Identifizierung des Geschäftsfalls einmalig vergeben)
– Datum und Uhrzeit der Belegausstellung
– Menge und handelsübliche Bezeichnung der Ware oder Dienstleistung
– Betrag der Zahlung nach Steuersätzen getrennt
– Maschinenlesbarer Code (z.B. QR-Code)

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15
Q

Was geschieht mit dem durch den Postbediensteten einkassierten Nachnahmebetrag?

A

Der durch die Post einkassierte Nachnahmebetrag wird dem Auftraggeber (Zahlungsempfänger) auf seinem Konto gutgeschrieben bzw. bar ausbezahlt.

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16
Q

Was versteht man unter dem Begriff Giroverkehr? Welche Zahlungsmethoden fallen darunter?

A

Beim Giroverkehr laufen die Geldtransaktionen sowohl beim Zahler als auch beim Empfänger über deren (Bank-)Konten.
Die Beträge werden vom Konto des Zahlers abgebucht und dem Konto des Empfängers gutgeschrieben.
Der Giroverkehr umfasst alle Zahlungsmethoden, bei denen kein Bargeld verwendet wird.

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17
Q

Was ist Voraussetzung, um am Giroverkehr teilnehmen zu können?

A

Am Giroverkehr kann jeder teilnehmen, der über ein Konto (Girokonto bzw. Kontokorrentkonto) bei einem Kreditinstitut verfügungsberechtigt ist.

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18
Q

Wen informiert der Kontoauszug worüber?

A

Der Kontoauszug informiert den Kontoinhaber über
– die Zahlungsvorgänge (Ein- und Auszahlungen) und
– den aktuellen Kontostand (der sich aus den Ein- und Auszahlungen ergibt).

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19
Q

Aus welchen Teilen besteht die Zahlungsanweisung?

A

Die Zahlungsanweisung besteht aus der Zahlungsanweisung selbst (rot) und der Auftragsbestätigung (schwarz).

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20
Q

Welche der folgenden Aussagen über Überweisungen sind richtig? (Mehrfachlösungen möglich)
a) Für eine Einzelüberweisung kann das Formular für die Zahlungsanweisung verwendet werden.
b) Der Zahlungsempfänger erhält als Beleg für die Durchführung der Überweisung die Auftragsbestätigung, der Überweisende die Zahlungsanweisung.
c) Mit einer Zahlungsanweisung können mehrere Überweisungen zugleich durchgeführt
werden.

A

Richtig ist a).

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21
Q

Was versteht man unter IBAN und BIC?

A

– Die IBAN (International Bank Account Number) ist die internationale Darstellung der Kontonummer. Sie enthält Informationen über Staat, Kreditinstitut und Kontonummer sowie eine Prüfziffer.
– Der BIC (Bank Identifier Code) ist die weltweit eindeutige Kurzbezeichnung der Bank.

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22
Q

Welche Vorteile bietet ein Dauerauftrag?

A

Vorteile des Dauerauftrags für den Schuldner:
– Arbeitsersparnis (der Auftrag muss nur einmal ausgeführt werden)
– helfen Zahlungstermine nicht zu vergessen
Vorteil des Dauerauftrags für den Gläubiger:
– pünktlicher Eingang der ausstehenden Beträge

23
Q

Sie wollen das monatliche Restguthaben auf Ihrem Konto zinsbringender anlegen. Was können Sie tun?

A

Einen Sparabschöpfungsauftrag erteilen. Die Verzinsung von Spareinlagen liegt deutlich über der Verzinsung von Guthaben auf Girokonten.

24
Q

Welche der folgenden Aussagen über Dauerauftrag und Lastschriftverkehr sind richtig?
(Mehrfachlösungen möglich)

a) Der Dauerauftrag eignet sich nur für Zahlungen, die in gleicher Höhe und in gleichen Zeitabständen an den gleichen Empfänger gehen sollen.
b) Der Dauerauftrag bietet dem Schuldner den Vorteil, Zahlungstermine nicht zu vegessen.
c) Der Lastschriftverkehr eignet sich nur für Zahlungen in ungleicher Höhe, die in gleichen Zeitabständen anfallen.

d) Der Lastschriftverkehr bietet dem
Zahlungsempfänger den Vorteil, dass die Zahlungen pünktlich eingehen und dass er sich Fälligkeitskontrollen, Mahnungen und die Kosten für die
Bearbeitung der Zahlscheine erspart.

e) Bei der Erteilung eines Dauerauftrags muss ein bestimmtes Vertrauensverhältnis zwischen
dem Zahlungspflichtigen und dem Empfänger bestehen.

f) Dem Lastschriftverkehr stimmt der Empfänger durch eine Einzugsermächtigung an den
Zahlungspflichtigen zu.

A

Richtig sind a), b) und d).

25
Q

Sicherheit ist ein wichtiges Kriterium im Electronic Banking. Wie wird sie gewährleistet?

A

Die Sicherheit wird gewährleistet durch
– die Legitimation des Nutzers durch Benutzerkennung und PIN:
Die PIN schützt den Zugang zum Bankserver; beim Login muss man sich der Benutzer durch Eingabe der Benutzerkennung und PIN legitimieren.
– die Autorisierung jeder einzelnen Überweisung mit der TAN:
Für jede Überweisung ist eine TAN einzugeben; mit ihr wird die Überweisungen „elektronisch unterschrieben“. Die
TAN ist ein Einweg-Passwort; sie kann nur einmal für eine Überweisung oder für mehrere Überweisungen, die gleichzeitig erfolgen, verwendet werden. Danach wird sie ungültig und kann daher von einem Dritten nicht missbräuchlich
für weitere Überweisungen verwendet werden.

26
Q

Ein Dritter überweist ungerechtfertigt per E-Banking von Ihrem Konto.

a) Welche Sicherheitssperre wurde umgangen?
b) Wie können Sie selbst dieses Risiko verringern?

A

a) Legitimation durch Benutzerkennung und PIN, Autorisierung der Überweisung durch TAN
b) – PIN regelmäßig ändern und keinem Dritten verraten.
– Keine PIN verwenden, die mit einem selbst in Verbindung gebracht werden kann (z.B. Geburtsdatum, Name, Kontobzw. Telefonnummern).
– TAN-Liste sicher verwahren (auf keinen Fall kombiniert mit Aufzeichnungen der PIN).

27
Q

Welche der folgenden Aussagen zum Electronic Banking sind richtig? (Mehrfachlösungen möglich)

a) Die Zahlungen werden über die Websites der Banken abgewickelt.
b) Zahlungen über Electronic Banking sind letztendlich nichts anderes als Überweisungen mit Formularen. Die Formulare werden lediglich mit dem Computer ausgefüllt und dann ausgedruckt.

c) Um am Electronic Banking teilnehmen zu können, muss der Bankkunde über ein Girokonto
verfügen und dieses zum Electronic Banking freischalten lassen.

d) Um eine Überweisung durchzuführen, muss sich der Zahler durch Eingabe einer TAN beim
Bankserver einloggen.

e) Jede Überweisung muss mit einer PIN elektronisch unterschrieben werden.

A

Richtig sind a) und c).

Bei d) und e) wurde die Bedeutung von TAN und PIN vertauscht, die Antworten sind daher falsch.

28
Q

Welche Vorteile hat das Electronic Banking gegenüber dem formulargebundenen Zahlungsverkehr?

A

Vorteile des Electronic Banking:
– Verfügbarkeit des Bankdienstes rund um die Uhr an allen Tagen im Jahr, keine Banköffnungszeiten, keine Sonn- und
Feiertage
– keine Warteschlange vor dem Schalter, dem Kontoauszugdrucker usw.
– Auf das Konto kann direkt von zu Hause aus, vom Büro aus oder von unterwegs zugegriffen werden; ein Kontoauszug
kann direkt mit dem eigenen Drucker ausgedruckt werden.

29
Q

Erklären Sie den Unterschied zwischen Bankomatkarte, Kreditkarte und Wertkarte.

A

– Bei Zahlung mit der Bankomatkarte wird der Betrag jeder Zahlung unmittelbar vom Konto abgebucht (pay now).
– Bei Zahlung mit der Kreditkarte wird nicht jede Zahlung unmittelbar vom Konto abgebucht, sondern es werden die
gesamten Zahlungen der Abrechnungsperiode erst am Ende der Periode vom Konto abgebucht (pay later).
– Bei der Wertkarte wird im Voraus ein Geldbetrag vom Konto abgebucht und elektronisch auf der Wertkarte gespeichert. Bei der Zahlung wird dann von der Karte abgebucht (pay before).

30
Q

a) Wofür können Sie Ihre Bankomatkarte verwenden?
b) Wie wird die Sicherheit bei der Zahlung bzw. Bargeldabhebung mit der Bankomatkarte
gewährleistet?

A

a) Mit der Bankomatkarte kann man sowohl Geld abheben als auch bargeldlos bezahlen:
– Bargeldabhebung an Geldautomaten (Bankomaten)
– Bezahlung an der Bankomatkasse.
b) Sowohl bei der Bargeldabhebung als auch bei der Bezahlung an der Bankomatkasse ist die PIN einzugeben.
Hinweis: Bis zu einem Betrag von max. € 25,– können Zahlungen an der Bankomatkasse kontaktlos und ohne PIN-Eingabe durchgeführt werden. Nach einigen solchen Zahlungen erfolgt aus Sicherheitsgründen die Aufforderung, die Karte
in das Kassenterminal zu stecken und den PIN einzugeben.

31
Q

Welche der folgenden Aussagen über Kreditkarten sind richtig? (Es können auch mehrere
Antworten zutreffen.)

a) Es gibt derzeit 4 große Kreditkartenorganisationen.
b) Die Monatsrechnung informiert den Kreditkarteninhaber über die Kreditkartenzahlungen.

c) Manche Verkäufer akzeptieren Kreditkarten nicht, weil sie 2 bis 4% des Umsatzes als
Provision an die Kreditkartenorganisation zahlen müssen.

d) Die Kreditkarte ist derzeit die bedeutendste Zahlungsform im Onlineshopping.
e) Bei der Bezahlung mit Kreditkarte am Point of Sale wird im unterschriftslosen Verfahren bezahlt.

A

Richtig sind a), b), c) und d).

32
Q

Welche Kosten entstehen dem Kreditkarteninhaber?

A

Der Kreditkarteninhaber muss je nach Kreditkartenorganisation derzeit etwa € 20,– bis € 70,– pro Jahr bezahlen. Manche
Online-Banken bieten Kreditkarten jedoch gratis an.

33
Q

Was könnte ein Unternehmen dazu veranlassen,

a) keine Zahlungen mit Kreditkarte zu akzeptieren?
b) Zahlungen mit Kreditkarte zu akzeptieren?

A

a) Der Verkäufer erhält den Umsatz von der Kreditkartenorganisation nicht zur Gänze, sondern abzüglich eines bestimmten Prozentsatzes (Disagio), in Österreich derzeit 2 bis 4% der mit Kreditkarte bezahlten Verkäufe. Das bedeutet für
den Händler zusätzliche Kosten bzw. eine Reduktion der Handelsspanne.

b) Häufig sind die Käufer, die mit Kreditkarte bezahlen, die zahlungskräftigeren Kunden und sind geneigt, mit Kreditkarte
etwas mehr auszugeben als mit Bargeld.

34
Q

Welche Gefahren sind mit der Verwendung einer Kreditkarte verbunden?

A

– Verlustgefahr (Der Finder kann die Unterschrift fälschen.)
– Verschuldungsgefahr (durch zu viele, zu teure, unkontrollierte Einkäufe)
– Betrugsgefahr bei Internetzahlungen

35
Q

Warum ist die Kreditkarte derzeit das wichtigste Zahlungsmittel im Onlineshopping? Welche
Zahlungsmethoden werden häufig noch verwendet?

A

Die Kreditkarte ist derzeit das wichtigste Zahlungsmittel beim Onlineshopping, weil
– beim Onlineshopping meist sofort bezahlt werden muss, um einen eventuellen Zahlungsverzug oder eine Zahlungsverweigerung des Bestellers zu vermeiden,
– die Kreditkarte bei den Konsumenten weltweit verbreitet ist,
– die Kreditkarte in der Handhabung einfach ist (es ist bei der Zahlung nur die Eingabe der Kreditkartennummer, des
Ablaufdatums und der Kreditkartenprüfnummer notwendig).
Häufig werden noch verwendet:
– Nachnahme
– Überweisung nach Lieferung und Erhalt der Rechnung

36
Q 
Ein Handwerker repariert den Geschirrspüler im Wohnhaus von Frau Berger. Wie könnte Frau
Berger bezahlen? (Mehrfachlösungen möglich)
a)  Barzahlung  
b)  Dauerauftrag  
c)  Einzelüberweisung
d)  Bankomatkarte  
e)  Lastschriftverkehr
f)  Kreditkarte
A

Richtig sind a) und c) – d) und f) sind möglich, aber eher selten.

37
Q

Sie stellen auf der Monatsrechnung fest, dass ein Dritter missbräuchlich mit Ihrer Karte im
Internet eingekauft hat.
a) Wie ist dies möglich?
b) Was können Sie tun?
c) Ist die Gefahr eines solchen Vorfalls groß?

A

a) Es können verschiedene Gründe vorliegen:
– Der Dritte hat die Kreditkartendaten bei der Übermittlung abgefangen oder er ist z.B. in die Datenbank des Verkäufers „eingebrochen“.
– Der Dritte hat die Kreditkarte gestohlen bzw. die verlorene Kreditkarte gefunden.
– Der Dritte verwendet die Kreditkartendaten, die er bei der Bezahlung des Kreditkarteninhabers am Point of Sale
erfahren hat (z.B. ein Kellner in einem Restaurant).
– Ein betrügerischer Internetanbieter könnte überhöhte oder unberechtigte Beträge abbuchen.
b) Man kann die Stornierung der ungerechtfertigten Abbuchungen von der Kreditkartenorganisation verlangen (lt. AGB
der Kreditkartenorganisationen meist innerhalb von 4 bis 6 Wochen).
c) Die Gefahr ist jedenfalls nicht zu unterschätzen:
– Schätzungen sprechen davon, dass etwa jede zehnte Kreditkartenzahlung im Internet kriminell ist.
– Tatsächlich existieren im Internet Programme („Packet-Sniffer“), die permanent alle eingehenden Informationen zu
kriminellen Zwecken systematisch nach Kreditkartennummern durchsuchen.
– Durch gefälschte Webseiten, die den echten (z.B. von Banken) sehr ähnlich sehen, sollen Kunden dazu verleitet
werden, dort sensible Daten einzugeben (z.B. ihre Electronic-Banking-Daten (PIN und TANs) und/oder ihre Kreditkartennummern, die die Betrüger dann missbrauchen (sogenanntes „Phishing“).

38
Q

Nach welchen Gesichtspunkten kann man Mängel unterscheiden?

A

Mängel werden unterschieden:
– nach der Erkennbarkeit (in offene und in verdeckte Mängel),
– nach der Bedeutung (in wesentliche und in geringfügige Mängel),
– nach der Behebbarkeit (in behebbare und in unbehebbare Mängel).

39
Q

Muss ein Unternehmer die übernommene Ware sofort prüfen?

A

Ein Unternehmer muss die übernommenen Waren binnen angemessener Frist prüfen, soweit dies nach ordnungsgemäßem
Geschäftsgang möglich ist. Festgestellte Mängel muss der Käufer innerhalb einer angemessenen Frist anzeigen.

40
Q

Wann müssen offene Mängel und wann müssen verdeckte Mängel dem Verkäufer mitgeteilt
werden? Können diese Regelungen vertraglich abgeändert werden?

A

– Mängel müssen dem Verkäufer binnen angemessener Frist mitgeteilt werden. Offene Mängel werden bei der ersten
Prüfung der Ware festgestellt, verdeckte Mängel erst beim Gebrauch der Ware. Die Mitteilung muss bei Geschäften
zwischen Unternehmern jedenfalls sofort nach Feststellung des Mangels erfolgen.
– Ja, diese Regelungen laut UGB können vertraglich abgeändert werden.
Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Rüge der Mängel binnen angemessener Frist, verliert er seinen Anspruch auf Gewährleistung.

41
Q

Welche rechtlichen Möglichkeiten hat der Käufer, wenn er einen Mangel feststellt?

A

Grundsätzlich hat der Käufer das Recht auf:
– Verbesserung (Nachlieferung, Reparatur) oder Austausch
– Preisminderung
– Wandlung (Rücktritt)
Der Verkäufer hat zunächst das Recht auf Verbesserung oder Austausch. Nur wenn beides unmöglich ist oder mehrmals
nicht gelingt, kann der Käufer Preisminderung verlangen oder bei wesentlichen Mängeln zurücktreten. Bei geringfügigen
unbehebbaren Mängeln ist ein Rücktritt nicht möglich, jedoch kann eine Preisminderung gefordert werden.

42
Q

Kann der Käufer für die Lieferung mangelhafter Ware zusätzlich Schadenersatz verlangen?

A

Ja, Schadenersatz kann bei nachweisbarem Schaden verlangt werden, wenn ein Verschulden des Verkäufers vorliegt.

43
Q

Kann man bei einem Fixgeschäft sofort bei Fristüberschreitung vom Vertrag zurücktreten und
Schadenersatz verlangen oder muss man eine Nachfrist setzen?

A

Bei einem Fixgeschäft kann man sofort bei Fristüberschreitung vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz verlangen.
Man muss vor dem Rücktritt keine Nachfrist setzen.

44
Q

Wie ist die Rechtslage bei einem gewöhnlichen Zeitgeschäft?

A

Bei einem gewöhnlichen Zeitgeschäft muss man eine Nachfrist setzen (und mit Rücktritt drohen) und kann erst nach Ablauf der Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

45
Q

Welche Möglichkeiten hat der Käufer, wenn der Verkäufer zum Fixtermin oder zur gesetzten
Nachfrist nicht liefert?

A

Möglichkeiten des Käufers, wenn der Verkäufer zum Fixtermin oder zur gesetzten Nachfrist nicht liefert (Lieferverzug):
– Rücktritt vom Vertrag
– Bestehen auf nachträglicher Lieferung
– Rücktritt vom Vertrag und Verlangen von Schadenersatz (wenn ein Schaden nachweisbar ist)
– Bestehen auf nachträglicher Lieferung und Verlangen von Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung (wenn ein
Schaden nachweisbar ist)

46
Q

Was kann ein Lieferant unternehmen, wenn ein Kunde die bestellte Ware nicht annimmt? Was
wird der Lieferant tun, wenn die Ware verderblich ist (z.B. Obst oder Gemüse)?

A

Der Lieferant hat folgende Möglichkeiten:
Hinterlegung, Selbsthilfeverkauf und Rücktritt vom Vertrag.
Bei verderblicher Ware wird sich der Verkäufer bemühen, die Ware rasch zu verkaufen. Ist der Käufer, der die Ware nicht
abnimmt, Unternehmer, kann der Verkäufer die verderbliche Ware sofort versteigern lassen, auch ohne dies anzudrohen
und eine Nachfrist zu setzen.

47
Q

Ein niederösterreichisches Unternehmen handelt mit Holzfertighäusern. Ein Vorarlberger Hotelier bestellt ein Blockhaus zur Errichtung einer Sauna. Bei Einlangen der Fertigteile in Vorarlberg
erklärt der Hotelier plötzlich, die Lieferung nicht annehmen zu wollen, da er die Sauna vorerst
nicht bauen möchte.

Aufgaben:
Welche der folgenden Aussagen entsprechen der Rechtslage? (Mehrere Lösungen können
richtig sein!)

a) Der Verkäufer kann die Ware nach vorheriger Androhung öffentlich versteigern lassen.
b) Der Verkäufer kann die Ware ohne vorherige Androhung öffentlich versteigern lassen.
c) Ein Mehrerlös bei der Versteigerung gehört dem Verkäufer.
d) Ein Mehrerlös bei der Versteigerung gehört dem säumigen Käufer.
e) Der Verkäufer kann die Sendung auf Kosten des Käufers hinterlegen und den Rechnungsbetrag einklagen.
f) Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten und die Sendung anderweitig verkaufen.

A

Richtig sind a), d), e) und f).

48
Q

Welche Möglichkeiten zur Berechnung von Verzugszinsen bei Zahlungsverzug sind Ihnen
bekannt? Wovon hängt es ab, in welcher Höhe Verzugszinsen verrechnet werden dürfen?

A

Verzugszinsen können im Einzelvertrag oder in den allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart werden. Wurde keine
Vereinbarung getroffen, dann gibt es folgende Möglichkeiten für die Höhe der Verzugsszinsen lt. Gesetz:
– Unternehmensbezogenes Geschäft (zwischen Unternehmern): Basiszinssatz der OeNB + 9,2 Prozentpunkte
Hinweis: Der Basiszinssatz kann z.B. unter www.oenb.at abgefragt werden.
– Kein unternehmensbezogenes Geschäft (Käufer ist Konsument): 4% Verzugszinsen lt. ABGB.
Höhere Zinsen und Kosten können bei Schadensnachweis verrechnet werden, wenn den Schuldner ein Verschulden trifft
(z.B. Kreditkosten, Rechtsanwaltskosten). Die (vereinbarten) Zinsen dürfen die „Wuchergrenze“ nicht überschreiten.

49
Q

Warum sollte man pünktlich mahnen?

A

Man sollte pünktlich mahnen, um
– den Schuldner zu einem pünktlichen Zahler zu erziehen,
– schneller zu seinem Geld zu kommen,
– zu verhindern, dass Forderungen uneinbringlich werden,
– die eigene Liquidität zu erhöhen,
– und damit der Kunde die Geschäftsbeziehungen eher fortsetzt (und nicht zu einem anderen Lieferanten wechselt).

50
Q

Welche Vorgangsweise ist im Geschäftsleben bei säumigen Zahlern üblich? Charakterisieren Sie
die drei besprochenen Schritte stichwortartig.

A
  1. Erinnerungsschreiben – 1. Mahnung (Der Kunde wird um Zahlung ersucht, jedoch wird noch keine Frist gesetzt.)
  2. Mahnung mit Fristsetzung – 2. Mahnung (Es wird auf das Erinnerungsschreiben verwiesen, eine Frist gesetzt und Verzugszinsen bzw. Mahnspesen angedroht.)
  3. Androhung gerichtlicher Schritte – 3. Mahnung (Es wird auf die vorhergehenden Schreiben verwiesen, Verzugszinsen
    und/oder Mahnspesen in Rechnung gestellt, eine letzte kurze Frist gesetzt [evtl. auch durch den bereits eingeschalteten
    Rechtsanwalt] und eine Klage bei Gericht angedroht.)
51
Q

Welche Teile weist ein Mahnplan üblicherweise auf und welche Teile sollte er aus rechtlichen
Gründen auf jeden Fall aufweisen?

A

Ein Mahnplan weist üblicherweise folgende Teile auf:
1. Erinnerungsschreiben = 1. Mahnung
2. Mahnung mit Fristsetzung = 2. Mahnung
3. Mahnung mit Setzen einer letzten Zahlungsfrist und Androhen der Folgen = 3. Mahnung
4. Einschaltung eines Inkassobüros
5. Einschaltung eines Rechtsanwaltes
6. Gerichtliches Mahnverfahren
Jeder Mahnplan muss rechtlich gesehen nur zwei Schritte aufweisen:
1. Mahnung mit Fristsetzung (auch aus Beweisgründen)
2. Klage

52
Q

Warum wird der Schuldner häufig mittels eingeschriebenen Briefs in Verzug gesetzt?

a) Weil nur eingeschriebene Briefe als Beweismittel vor Gericht anerkannt werden.
b) Weil man eindeutig beweisen kann, dass der Schuldner in Verzug gesetzt wurde.
c) Weil für die Einleitung gerichtlicher Schritte eine eingeschriebene Mahnung Voraussetzung ist.

A

Richtig ist b).

53
Q

Warum übergibt man vergeblich eingemahnte Rechnungen häufig einem Inkassobüro oder
einem Rechtsanwalt, ohne sofort gerichtliche Schritte einzuleiten?

A

Übergabe an ein Inkassobüro, weil man auf die Autorität des Inkassobüros hofft. Einschaltung eines Rechtsanwaltes, weil
man hofft, dass der Schuldner doch noch zahlt, weil er eine Klage vermeiden will.

54
Q

Welche Aussagen treffen auf die Mahnklage zu? (Mehrfachlösung möglich)
a) Der bedingte Zahlungsbefehl wird aufgrund einer Mahnklage ohne Anhörung des Schuldners
ausgestellt.
b) Der Höchstbetrag für eine Mahnklage beträgt inklusive der Zinsen und Kosten € 75.000,–.
c) Der Schuldner kann gegen eine Mahnklage nur Einspruch erheben, wenn er entsprechende
Beweise vorlegt.
d) Der Einspruch gegen eine Mahnklage kann auch mündlich erfolgen.

A

Richtig sind a) und d).

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