Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Question 1

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Answer 1

Die Verhältnismäßigkeit bezeichnet die Relation zwischen Mittel und Zweck. Das Mittel muss zur Erreichung des legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.

Question 2

Legitimer Zweck

Answer 2

Ein Zweck ist legitim, wenn er auf ein der Allgemeinheit dienendes Wohl gerichtet ist oder sonstigen Gütern von Verfassungsrang zugute kommt.

Question 3

Geeignetheit

Answer 3

Eine Maßnahme ist geeignet, wenn mit ihrer Hilfe der legitime Zweck gefördert oder erreicht werden kann.

Beachte: Einschätzungsprärogative

Question 4

Erforderlichkeit

Answer 4

Das Mittel ist erforderlich, wenn der legitime Zweck nicht auch durch ein milderes, aber gleich geeignetes Mittel erreicht werden kann.
Beachte: Einschätzungsprärogative

Question 5

Angemessenheit

Answer 5

Die Maßnahme ist angemessen, wenn sie nicht außer Verhältnis zu dem angestrebten legitimen Zweck steht (Zweck-Mittel-Realtion).

[Der Grundrechtsträger darf insbesondere durch die staatliche Maßnahme nicht übermäßig belastet werden]