Verfassung und föderative Institutionen in der Schweiz Flashcards
Definition Verfassung
• Verfassung = rechtliche Grundordnung eines souveränen Staates, definiert typischerweise
- Ziele & Aufgaben der politischen Gewalten sowie
- Rechte & Pflichten der Bürger und Einwohner
Definition Föderalismus
• Föderalismus = Strukturprinzip für die politische Organisation einer sozialen Einheit, und zwar
- Institutionell: Balance zwischen territorialer Selbst- & Mitbestimmung
- Prozessual: Mischung zwischen kompetitivem & kooperativem Verhalten
- Kulturell: Ausgleich & Kompromisse hochhaltende Werte
Wer war Denis de Rougemont?
- Schweizer Denker & europäischer Aktivist, 1906–1985 • Titel des Textes: L’attitude fédéraliste
- …deutsch: die föderalistische Haltung
- Rede gehalten 1947 am Inauguralkongress der Union européenne des fédéralistes in Montreux (heute Union der europäischen Föderalisten – www.federalists.eu)
“Le fédéralisme repose sur l’amour de la complexité, par contraste avec le simplisme brutal qui caractérise l’esprit totalitaire.”
Was meinte Denis de Rougemont zur Person?
- Weder «das isolierte Individuum, das aller Verantwortung gegenüber dem Gemeinwesen enthoben ist.»àAnarchie
- Noch «ein politischer Soldat, der im Dienst am Gemeinwesen völlig auf geht.»àTotalitarismus
- Sondern «gleichzeitig frei und engagiert, gleichzeitig autonom und solidarisch.»
- «Dieser Mensch, der in der Spannung lebt, in der kreativen Auseinandersetzung, im permanenten Dialog, ist die Person.»
Was meinte Denis de Rougemont zum Föderalismus (FR/DE + Definition)?
- «lm Deutschen sagt man für Föderation Bund, was ‘Union’ bedeutet und vor allem die Idee der Zentralisierung hervorruft.»
- «In der französischen Schweiz hingegen sind … Föderalisten … die vehementen Verteidiger der Kantonsautonomie gegen die Zentralisierung.»
- «Dabei … haben beide nur zur Hälfte Recht.»
- «Der wahre Föderalismus … besteht im fortwährend neu regulierten Gleichgewicht zwischen der Autonomie der Regionen und ihrer Vereinigung.»
Welche Sechs Prinzipien für Föderalismus etablierte Denis de Rougemont?
- «Verzicht auf jegliche Idee organisierender Hegemonie durch eine der beteiligten» Gruppen
- «Verzicht auf jeglichen Systemgeist»: Pragmatik > Ideologie
- «kein Minderheitenproblem»: Minderheit sogar > Mehrheit
- «nicht die Vielfalt auslöschen … sondern erhalten.»
- «Liebe zur Komplexität» = «Voraussetzung für Freiheiten»
- Entwicklung von unten…
Was meinte Denis de Rougemont zum Totalitarismus (Definition)?
- «Heute gibt es [nur] … den Totalitarismus und den Föderalismus. Eine Bedrohung und eine Hoffnung.»
- Totalitarismus = «Hegemonie einer Partei oder Nation … Systemdenken … Ausmerzung der Minderheiten … forcierte Vereinheitlichung … Hass auf lebendige Komplexitäten … Zerstörung von Gruppen und … Geringschätzung von Überzeugungen.»
- «Der Totalitarismus ist einfach und starr wie der Krieg, wie der Tod. Der Föderalismus ist komplex und beweglich wie der Friede, wie das Leben…»
Was ist der Aufruf von Denis de Rougemont?
Die föderalistische Haltung …als eine ständige und instinktive Zurückweisung von systematischen Lösungen, von einfachen linearen Plänen, die klar und befriedigend sind für die Logik, aber gerade dadurch untreu gegenüber der Realität, beleidigend für die Minderheiten, zerstörerisch für die Vielfalt, welche die Voraussetzungen von jeglichem organischen Leben sind.
Wie vergleicht sich die Verfassung der CH zu FR und ESP in Bezug zu Föderalismus?
• F: «La France est une République indivisible, laïque, démocratique et sociale.» République: 77mal, État: 33mal, Nation/al: 16mal
• ESP: «España se constituye en un Estado social y democrático de Derecho…» Estado: 88mal, Nación/al: 6
• CH: «Das Schweizervolk und die Kantone Zürich, Bern […] Genf und Jura bilden die Schweizerische Eidgenossenschaft.”
Staat: 5mal, Nation: 0mal, Volk/es: 35mal
Bund: 202mal, Kantone/Stände: 201mal
Wie vergleicht sich die CH zu ESP in Bezug zu Mythen des Föderalismus?
ESP: Los Reyes Católicos
VS
CH: Frierich Schiller (1804) Wilhelm Tell “Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern; in keiner Not uns trennen und Gefahr.
Wir wollen frei sein, wie die Väter waren; eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.
Wir wollen trauen auf den höchsten Gott und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen.”
Wie entwickelte sich die Kantonale Autonomie von 1850 bis 2010?
Reduzierung. Vor allem im Bereich Legislative, aber auch beim administrativen und fiscal.
Wie ist die denzentralisierung in den 3 Ebenen (Legislative, administrative und fiscal) in der CH im internationalen Vergleich?
Am allermeisten administrative denzentralisierung. Etwa gleichviel legislative Denzentralisierung wie Germany, wenig als USA und CA. Klar weniger DZ fiscally als USA und CA, mehr als DE, IN, AUS.
Welche Formen der Mitbestimmung gibt es?
Formell: Standesinitiative (initiativ) & Kantonsreferendum (reaktiv)
Informell: Konferenz der Kantonsregierungen (initiativ), Vernehmlassung, Expertenkomm und Lobbying (reaktiv)
Volk: Ständerat (initiativ), Ständemehr (reaktiv)
Wettbewerb und Solidarität
In der CH gibt es Steuerwettbewerb, aber auch Solidarität durch Finanzausgleich. Im Extrem zahlt Zug Netto pro Kopf fast 3k ein, JU erhält etwas über 2k.
Auch von SRG geht aus dem “Mittelland” Geld an andere (Sprach)regionen
Was assozieren Bevölkerung und Leader mit Föderalismus?
Autonomie, Souveränität der Kantone - bei beiden am meisten.
Danach bei der B: Föderation, Zusammenschluss der Kantone, Union/Zusammenleben, Eigensinnigkeit “Kantönligeist”, Verteilung der Kompetenzen.
L: Subsidiaritätsprinzip, Entscheidung näher bei Bürger, Verteilung der Kompetenzen, Respektieren von regionalen Identitäten & Minderheiten
