Die Regierung in der Schweiz Flashcards
Merkmale des Bundesrates
- 7 gleichberech~gte Mitglieder – Wahl einzeln auf 4 Jahre
- Jährlich ro~erendes, symbolisches Präsidium (primus inter pares)
- Kollegialitätsprinzip: einmal gefällte Entscheide sind mitzutragen
- Departementalprinzip: JedeR steht einem Departement vor
- Kein Misstrauensvotum/impeachment, keine vorgezogenen Parlamentswahlen wegen Mehrheitsverlust
- Parteipolitische Zusammensetzung: ab 1959 «Zauberformel» = 3 grössten Parteien je 2, viertstärkste Partei 1 Sitz
Was sind Vorteile des Kollegialitätsprinzips?
Machthemmende Wirkung, Verwirklichung der Proporzidee: Einbindung verschiedener Interessen (=Repräsentativität), Steigerung der Entscheidungsqualität (vgl, Wissen, Können, Erfahrung), hohes Mass an politischer Stabilität und Kontinuität
Was sind Nachteile des Kollegialitätsprinzips?
Erhöhte Blockadegefahr und verstärkte Politisierung aller Probleme, zunehmende Schwierigkeit der Einbindung aller Interessen in Zeiten der Überlastung, Inkrementalismus, beschränkte Policy-Optionen und negative Koordination: Vorschläge dürfen anderen BR keine Nachteile bringen
Was sind Vorteile des Departementalprinzips?
Bundesräte mit vertieften Kenntnissen des eigenen Departements, Bundesräte als kompetente Führsprecher ihrer Verwaltungseinheiten, Delegationsprinzip: Lösung von Koordinationsproblemen innerhalb der Departemente
Was sind Nachteile des Departementalprinzips?
“Departementales Denken”: Verteidigung der eigenen Anliegen, Prinzip der gegenseitigen Nichteinmischung im Sinne einer negativen Koordination, stark erschwerte Zusammenarbeit bei Querschnittsthemen
Wie trifft der Bundesrate Entscheide?
Formal: (Art.19) der Bundesrat kann gültig verhandeln, wenn wenigstens vier Mitglieder des Bundesrates anwesend sind. Entscheidet mir Stimmenmehrheit. Stimmenhaltung ist zulässig. Ein Beschluss ist gültig, wenn er wenigstens die Stimmen von 3 Mitgliedern auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des vorsitzendes Mitglied doppelt.
Informal/praktisch: wenig gesichertes Wissen, weil die Verhandlungen geheim sind. Diskussion und Konsens-suche sind die Regel, Abstimmungen die Ausnahme. Jeder spricht seiner Sprache aber (laut Berset) DE wenn man die anderen Überzeugen will.
Wie sieht es mit dem Vertrauen in die Regierung in der CH aus?
Höchste im OECD Vergleich. 80% im 2017
Wie ist das Schweizer System der Regierung im Vergleich zum parlamentarischen und präsidialem System?
Siehe Vild (119). eher präsidial, ausser Wahl durch das Parlament, und kollektives Staatsoberhaupt
Wie sieht es aus mit der Repräsentation von Frauen im Bundesrat?
nach Partei: seit 1993 immer eine SP Frau. Aktuell eine FDP, SP und CVP
% im Europäischen Vergleich in 9. Stellung
Wie sieht es aus mit der Repräsentation der Landessprachen im Bundesrat?
Die Konstellation die am meisten vorkam, war 5DE/2FR (44.7%). Am zweiten, 4DE/2FR/1IT (23.9%). Rät war nur wenig präsent, 4DE/1FR/1IT/1R (2.4%) und 3DE/2FR/1IT/R (1.6%).
Wie sieht es aus mit der Repräsentation der Religionen im Bundesrat?
Reformiert und Katholisch waren immer repräsentiert. Islamisch noch nie, jüdisch 5.8%, Konfessionslos nur 8.1%. Die Zahlen entsprechen in etwas der Schweizer Bevölkerung von 1910 (ohne Ausländer), 2013 waren aber nur noch 32.4% reformiert und 27.3% katholisch.
Wie sieht es aus mit der Repräsentation der Grossregionen im Bundesrat?
Siehe Bild (124). Espace Mittelland fast immer im Bundesrat verträten (99.5%), Zürich (95.9%), Ostschweiz (92.8%) und Genderseeregion auch (92.7%). Die Zentralschweiz (63.4%) und die Nordwestschweiz (64.6%) etwas weniger. Im Vergleich zu der Bevölkerung ist das Tessin überrepräsentiert (4.1% -> 6.1%).
Wenn man die Kantone anschaut, sieht man dass ZH und BE klar am meisten BR stellten, dann VD, und erst weiter unten AG, NE und TIC (obwohl TI klar weniger Bevölkerung). GE hat im Verhältnis weniger BR gestellt (trotz hohen Bevölkerung).
Wie sieht es aus mit der Repräsentation der Parteien im Bundesrat?
1848-1917 hat die FDP alleine Regiert (single party majority). 1917 kam ein CVP sitzt dazu, 1919 LPS (?) und dann wurde diese ersetzt durch einen zweiten CVP Sitz. Ab dann spricht man von “minimum winning coalition”. Ab 1929 (oversized coalition) hat auch die SVP einen Sitzt, 1943 erstmals die SP aber danach wieder verloren. In 2008 gab es kurz 1 CVP, 2 BDP, 2 SP, 2 FDP (MWC). Danach ab 2009 wieder OC mit 1CVP, 1BDP, 2SP, 1SVP und 2FDP. Ab 2018 wieder 1CVP, 2SVP, 2SP, 2FDP.
Wie wird der Bundesrat dargestellt?
Die Reihenfolge der Anciennität nach. Bundespräsident und Vizepräsidentin. Als Merkmal wird die Partei angegeben.
Generell, wie hat sich die Disproportionalität in der Bundesratszusammensetzung entwickelt?
Generell wurde es immer proportioneller. Eine andere Tendenz könnte aber wieder steigend zeigen (immer noch viel besser als 1920).
Wenn man Blöcke naschaut, zeigt sich dass zwar die FDP krass über repräsentiert war, die Rechte aber nicht so viel. Das Zentrum ist relativ stark unterrepräsentiert, die linke ein bisschen überrepräsentiert.
