Das Zweikammernsystem in der Schweiz Flashcards
Was ist die Grundidee des Zweikammernsystems?
- …einer zweiten Kammer:
- Ausgleich zur ersten: Verlangsamung, Kontrolle, Qualitätssicherung
- Für föderale Systeme: Repräsentation der Gliedstaaten – Territorialität = «one region, one (or two) vote(s)» vs. «one person, one vote»
- …des Zweikammersystems:
- Bei gleichberechtigten & inkongruenten Kammern (CH, US): Kompromisse • Bei ungleichberechtigten & inkongruenten Kammern (F, ESP): Beratung
- Bei gleichberechtigten & kongruenten Kammern (ITA): Bestätigung
- Bei ungleichberechtigten & kongruenten Kammern (GB): Symbolik
- Spezialfall Deutscher Bundesrat: Länderregierungen direkt vertreten…
Wie sieht es Funktionsweise in der Schweiz aus?
• Grundsatz:
• Beide Kammern genau gleichberechtigt (Art. 148.2 BV)
• Beide unter «Vorbehalt der Rechte von Volk & Ständen» (Art. 148.1 BV)
• Faktisch:
• Nationalrat anfangs die wichtigere Kammer (Freisinn & Volkswahl)
• Ständeräte erst zw. Ende 19. Jh. bis 1979 (BE) direkt gewählt
• Heute gilt der Ständerat als die stärkere Kammer – Hauptgründe:
31/10/2019
1. Kleineràeffizienteràschneller wieder bereit als Erstratàagenda setting
2. Homogener in parteipolitischer & sozio-demographischer SichtßWahlsystem
3. Mehr individuelle Mitsprache (1:45 vs. 1:199)àattraktiver & selektiver
4. Ort des Ankommens (v.a. aus National- oder Regierungsrat)àpers. Erfahrung
Wie verläuft der Prozess für neue Gesetze usw.?
Siehe Bild (172)
Was passiert, wenn sich der SR und NR nicht einiget werden?
Siehe Bild (173)
Welche fünf Optionen gibt es (als Outcomes)s?
- Zustimmung zu unveränderter Bundesratsvorlage: SR + NR
- Zustimmung zu «eigener» Vorlage: SR + NR
- Abändern & dann Zustimmung zu BR-Vorlage: SR + NR
- Nichteintreten oder Ablehnen in Schlussabstimmung: SR oder NR (oder beide)
- Anhaltende Differenzen zwischen SR + NR à Einigungskonferenz à Ablehnen des Einigungsantrags oder in Schlussabstimmung durch NR oder SR (oder beide)
Woher stammen % die Bundesgesetze?
Zu grosser Mehrheit den Bundesrat. % ist der Anteil von Parlament sogar absteigen. Fast keine kommen von den Ständen (nur 3 von 2007-2019)
Was ist das Schicksal von Standesinitiativen?
Sehr schlecht. 2007-2019 stehen die mit Erlass erledigte Standesinitiative im Verhältnis zu den ohne Erlass erledigte Standesinitiative 1/64 (48), 2/49 (49), 0/102 (50)
Wie ist das Schicksal von Erlassentwürfe?
Die grösste Mehrheit von Erlassentwürfe resultieren in Erlasse. Ratio bespielsweise 464 Erlasse, 14 Abgeschriebene Erlassentwürfe und 45 gescheiterte Erlassentwürfe
Der DR setzt sich leicht öfters durch.
Wie oft werden Erlassentwürfe verändert von den Kammern und wie oft kommt es zu Einigungskonferenzen?
Je nach Legislaturperiode 58-68% der Erlasse ohne Differenzen.
Es gibt meistens um die 15-21 Einigungskonferenzen pro Legislaturperiode. Nur 2007-2011 und 2015-2019 gab es 39.
Welche Parteien waren generell im NR & SR unter oder übervertreten?
FDP fast immer übervertreten in beiden Kammern, sehr deutlich in dem SR.
CVP auch immer übervertreten, und zwar konstanter im SR (mehr als FDP sogar).
SP krass untervertreten im NR bis 2007. Jetzt ein bisschen übervertreten in beiden Kammern.
SVP auch untervertreten im SR, auch heute noch. Nur um 1975 übervertreten.
GP ist untervertreten im SR.
Wie ist die Diversität im SR?
Geschlecht: Frauen sind krass untervertreten (26.1%).
Alter: 0-39 sind krass untervertreten (unter 10% obwohl fast 50% der pop), 40-64 Jährige übervertreten (fast 90%!), 65+ etwas untervertreten
Berufe: Akademiker klar übervertreten (fast 40% obwohl nur 25% der pop), viele Profipolitiker, Techniker etwas üv., keine Landwirte, keine Handwerker (obwohl fast 20% der pop), auch Führungskräfte sind underv.
Religion: Kath. krass übervertreten (fast 60% obwohl unter 40% in der pop), Ref etwas unterv. und Ath mehr unterv.
Sprachen: DE überverten, FR etwas uv, IT etwas uv.
Stadt/Land: gut vertreten.
Kantone: Bevölkerung von Kantone mit über 500k Einwohner krass untervertreten, und kontra.
Wie ist das Selbstbild der SR & NR, was die Gruppen angeht, die sie repräsentieren?
Alle, die für meine Partei gestimmt haben: 58% NR, 29% SR
Alle EwohnerInnen meines Kantons: 50% NR, 77% SR
Alle Bürgerinnen der Schweiz: 53% NR, 58% SR
Alle aus meiner Sprachregion: 13% NR, 21% SR
