Einstieg und Überblick (1) Flashcards
Was ist ein System?
• Etwas Grosses, Ganzes, Einheitliches & Abgeschlossenes
• Aus bestimmten Gliedern = Mechanismen, Akteuren, Regeln und
Regelmässigkeiten bestehend
• Typischerweise mit input, throughput und output sowie Umfeld
Was ist Politik?
Herstellung allgemeinverbindlicher Regeln «Allgemeinverbindlich» = gültig für alle auf einem bestimmten Territorium lebenden und/oder über eine bestimmte rechtliche Beziehung (z.B. Staatsbürgerschaft) verfügenden Akteure
Wie definiert Max Weber Macht?
«Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegenüber Widerstreben durchzusetzen»
Definition des politischen Systems
«Gesamtheit der politischen Institutionen, der politischen Prozesse und der Inhalte politischer Entscheidungen sowie des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umfelds der Politik.» (Schmidt 2004, 557). Verantwortlich für die Herstellung von Werten und die Lösung gesellschaftlicher Probleme. Autoritatives, exklusives System dem man sich ausser durch Auswanderung nicht entziehen kann. Stete Spannung zwischen Legitimität & Effizienz.
Wichtigste Fragen zu jedem politischen System
Wer trifft den abschliessenden, finalen Entscheid? Wann & wie können sich «normale» Bürger in das System eingeben? Wer erlässt die Regeln, wer führt sie aus?
Was macht die politische Schweiz speziell? (4 Punkte)
- Konkordanz: 7 gleichberechtigte Regierungsmitglieder, 4 Regierungsparteien, personelle (Teil-)Kontinuität seit 1848
- Direkte Demokratie: obligatorisch für BV, fakultativ für Gesetze, PLUS Initiative, Doppelmehr, tatsächliche Nutzung & Häufigkeit
- Föderalismus: drei Ebenen, starke kantonale & lokale Autonomie, historisch gesehen Prozess der Zentralisierung
- Politische Integration: zwei historische (Prot./Kath.), vier aktuelle kulturelle Gruppen (D/F/I/R) mit je eigenen Territorien, cross- cuttingness, Willensnation
Was macht die politische Schweiz weniger
speziell?
• Wahlen: Parteien mit Programm & Kandidaten, Finanzen, Wettbewerb um Stimmen & Sitze
• Polarisierung: Links und rechts gewinnen, die Mitte verliert
• Ideologische & inhaltliche Konflikte: Staat-Markt, Öffnung-
Schliessung, restriktive vs. liberale Einbürgerung etc.
• Globalisierungsgewinner & -verlierer: in der CH via Einstellungen und politisches Verhalten gegenüber der EU
• Gesellschaft: Modernisierung, Individualisierung, Säkularisierung, Migration