Usus modernus (= moderner Gebrauch des Pandektenrechts)

Question 1

Epochaler Überblick

Answer 1

Ansichten über Usus Modernus:

• Europäischer Hochbarock (Wieacker)
• Epochenbildung mit Titel Usus Modernus = Märchen (Schmoeckel)

Epoche:

Zeitliche Reichweite des Usus modernus ist umstritten:

E.A.: Soll von 2. Hälfte des 16. Jahrhunderts (bes. Sachsen) bis ins ausgehende 18. Jahrhundert reichen

A.A.: Teils bis um 1500 zurückreichen (Luig, Wieacker).

• Epoche des Usus modernus: Hochzeit der Disputationen und Dissertationen als kleine akademische Schriften an den Universitäten

Question 2

Ursprung des Namen Usus modernus

Answer 2

• Stammt aus Hauptwerk Samuel Stryks
  “usus modernus pandectarum”
  -> d.h. zeitgemäßer, praktischer Gebrauch des römischen Rechts

Question 3

Verfahrensmäßig verbarg sich hinter dem Usus modernus die:

Answer 3

• Durchführung der Rezeption des römischen Rechts in die Rechtspraxis
• Literatur griff intensiv Rechtspraxis auf

Question 4

Einheimisches Stadt- und Landrecht spielten in der Praxis eine wichtige Rolle, deshalb

Answer 4

• Regionalisierung der Rechtswissenschaft nach europäischen Regionen
• Abkehr vom romanistischen Universalismus

=> Folge:
Deutsche Juristen nahmen fast nur noch das Gedankengut niederländischer und französischer Autoren auf, während die Italiener weit dahinter zurückfielen

Question 5

Usus modernus

Answer 5

-> Verband römisches Recht mit einheimischen Recht sowie mit dem kanonischen Recht und Naturrecht

!! Aber immer unter der Vorherrschaft des römischen Rechts (→ Statutentheorie)!!
=> Wissenschaft, Methode, Begriffe und äußere Form deshalb eindeutig romanistisch geprägt

Question 6

Differentienliteratur

gegenläufig

Answer 6

Wollte gegenläufig (zunächst in Sachsen) römisches und einheimisches Recht zur Betonung der Unterschiede nur vergleichen

Question 7

Samuel Stryk (auch Stryck) (1640-1710)

Answer 7

• Namensgeber des Usus modernus
• Zunächst Professor in Frankfurt an der Oder, dann Wittenberg und zuletzt in Halle neben Thomasius
• Galt als bester und berühmtester Jurist des Heiligen Römischen Reiches
• > Erhielt daher ein exorbitantes Jahresgrundgehalt: 1200 Taler (ca. 5 x Gehalt eines normalen Dozenten!)
• Hauptwerk „Usus modernus pandectarum“ (1690 ff.)

Question 8

Mittelweg in der Anwendung des römischen Rechts

In usus modernus

Answer 8

• Keine Rezeption (d.h. Übernahme) in complexu (d.h. des gesamten römischen Rechts)
• Subsidiarität (d.h. Nachrangigkeit) gegenüber einheimischem Recht
• Aber fundata intentio (d.h. Vermutung seiner Geltung im Prozess)

Question 9

Wandlung des Privatrechts

Positionen des Usus modernus

Answer 9

• Deutliche Modifikation bzw. Abkehr von der Dogmatik und den Ergebnissen des römischen Rechts

1. Klagbarkeit aller Verträge
2. Vertrag zugunsten Dritter, unmittelbare Stellvertretung
3. Gesamthand
4. Übereigunug: iusta causa putativa
5. Erbvertrag

Question 10

Klagbarkeit aller Verträge

Answer 10

Ausgangslage:

• Antikes römisches Recht kannte mit seiner Kontrakttypologie keine allgemeine Vertragsfreiheit
• Unterschied contractus (einklagbarer Vertrag) – pactum (nicht einklagbarer Vertrag)

Wichtige römische Kontrakttypen:

• Realkontrakt (Darlehen)
• Verbalkontrakt (Stipulation)
• Konsensualkontrakt (Kauf, Miete, Dienst, Werk, Auftrag, Gesellschaft)
• > Usus modernus erkannte die endgültige grds. Klagbarkeit eines jeden Vertrages an
• Ebenso das Freiburger Stadtrecht von 1520

Question 11

Vertrag zugunsten Dritter

Unmittelbare Stellvertretung

Answer 11

Antikes römisches Recht:

• Keine Anerkennung des Vertrages zugunsten Dritter und der direkten Stellvertretung
• Ausweichung auf Hilfskonstruktionen

Usus modernus

• Erkannte beide Rechtsinstitute im Grundsatz an
• Erleichterten Verkehr insbesondere bei Distanz- und Finanzgeschäften sehr

Question 12

Gesamthand

Answer 12

Antikes römisches Recht:

• Nur Miteigentum nach ideellen Bruchteilen
• Jedem Miteigentümer war die freie Verfügung über seinen Anteil erlaubt
• Gesamthand/Gesamteigentum erstmals im Stadtrecht des 17. Jahrhunderts mit unklarer Quellenlage namentlich erwähnt

Nach dem Gesamthandsprinzip:
Alle Gesamthänder sind Volleigentümer und deshalb in ihrer Verfügungsmacht durch die anderen Gesamthänder beschränkt.

Usus modernus:

• Integrierte Rechtsinstitut als Gesamteigentum in Normbestand
• Beispiel heute: Gütergemeinschaft im BGB

Question 13

Übereignung: iusta causa putativa

Answer 13

Nach Ende der antiken Vermögensordnung und damit des Abstraktionsprinzips:

• Juristen versuchten erneut, Schuldvertrag und sachenrechtliche Übereignung zu abstrahieren (von etwas absehen/verzichten)
• Übergangslösung:
  Es sollte die irrtümliche Annahme eines Vertrags für den Eigentumsübergang genügen (iusta causa putativa)

-> Lösung steht zwischen Kausal- und Abstraktionsprinzip.

Question 14

Erbvertrag

Answer 14

Römisches Recht:

• Verboten
• Fügte sich nicht in die Kontrakttypologie ein
• Einführung in Deutschland erst durch die gelehrten Juristen der Frühen Neuzeit

Question 15

Welche Juristen zählen zum usus modernus

Answer 15

Stryk, Mevius, Carpzov