Termine und Verzug

Question 1

Vertragsfristen (§ 5 VOB/B)

Answer 1

• Ausführungsfristen, die im Vertrag als verbindliche Fristen bestimmt sind
• können sowohl Fälligkeit als auch Verzug auslösen

Question 2

Nichtvertragsfristen (§ 5 VOB/B)

Answer 2

• z. B. Zwischentermine, die nicht als verbindliche Fristen bestimmt sind
• Fristen im Bauzeitenplan sind ohne besondere vertragliche Regelungen Vertragsfristen

Question 3

Beginn- und Fertigstellungsfristen (§ 5 VOB/B)

Answer 3

• Fristen für Baubeginn oder -ende
• sofern sie im Vertrag genannt sind, sind sie i. d. R Vertragsfristen

Question 4

Kalenderfrist (§ 5 VOB/B)

Answer 4

• Frist, die ausschließlich nach dem Kalender bestimmt werden kann
• kann durch Behinderungen/Verschiebungen ihre Bestimmbarkeit nach dem Kalender verlieren (wird zur sonstigsten Frist)

Question 5

Ereignisfrist (§ 5 VOB/B)

Answer 5

• Frist, die an ein Ereignis anknüpft und danach nach dem Kalender bestimmt werden kann
• kann durch Behinderungen/Verschiebungen ihre Bestimmbarkeit nach dem Kalender verlieren (wird zur sonstigsten Frist)

Question 6

Sonstige Fristen (§ 5 VOB/B)

Answer 6

• sind nicht allein nach dem Kalender bestimmbar
• Verzug setzt daher eine Mahnung voraus

Question 7

Verzug des AN: Prozedere und Rechtsfolgen

Answer 7

Question 8

Verzug des AN: Voraussetzungen

Answer 8

1. Fällige Leistung
2. Mahnung oder Ablauf einer Kalender- oder Ereignisfrist (oder Mahnung ausnahmsweise entbehrlich)
3. Verschulden des AN

Question 9

Verzug des AN: Rechtsfolgen

Answer 9

• keine Fälligkeit von anknüpfenden Zahlungen
• Schadensersatz
• Vertragsstrafe
• Recht zur Kündigung

Question 10

Fälligkeit

Answer 10

• Zeitpunkt, ab dem der Gläubiger (Auftraggeber) die Leistung fordern kann

Question 11

Mahnung

Answer 11

• muss nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgen (§ 286 Abs. Satz 1 BGB)
• kann entbehrlich sein (insb. bei Kalender- oder Ereignisfrist)
• eine vor Fälligkeit ausgesprochene Mahnung ist unwirksam

Question 12

Verzug

Answer 12

• begründet Ansprüche des Auftraggebers wegen verspäteter Leistung

Question 13

Abhilfeaufforderung § 5 Abs. 3, 4 VOB/B: Voraussetzungen

Answer 13

• Verzögerung des Beginns der Ausführung
  oder
• Verzug mit der Vollendung
  oder
• Aufforderung bzgl. Nichtvertragsfrist gemäß § 5 Abs. 3 VOB/B bleibt unbeachtet

Question 14

Abhilfeaufforderung § 5 Abs. 3, 4 VOB/B: Rechtsfolgen

Answer 14

• Schadensersatz
• Kündigung nach Nachfristsetzung