Schuldrecht Flashcards
Erkläre das Schuldverhältnis
- Schuldner: hat Pflicht zu einer Leistung gegenüber dem Gläubiger (=Schuld), Käufer schuldet Geld, Verkäufer schuldet Leistung
- Gläubiger: hat das recht auf eine Leistung des Schuldners (=Forderung)
Worin kann man Rechtsgeschäfte unterscheiden
- einseitige Rechtsgeschäfte: bestehen nur aus der Willenserklärung einer Person (zb Kündigung, Testament)
- zwei- oder mehrseitige Rechtsgeschäfte: setzen sich aus der übereinstimmenden Willenserklärung mehrerer Personen zusammen zb Vertrag
Welche Voraussetzungen gibt es für Gültigkeit eines Vertrags?
- Geschäftsfähigkeit (geschäftsfähig ist, wer eigenständig rechtlich handeln kann)
- übereinstimmende Willenserklärung (übereinstimmung von angebot und annahme, zb über preis und menge einer ware, muss gegeben sein. sonst fehlerhafte willensbildung, kann durch irrtum, list, drohung oder zwang entstehen
- Möglichkeit und Erlaubtheit (unmögliche oder sinnlose Geschäfte sind ungültig zb Verkauf von marsgrundstück, grenzen sind durch gesetze (verbote) und “guten Sitten” gesetzt
- Einhaltung der Formvorschriften: Grundsatz der Formfreiheit, Verträge können in jeder Form abgeschlossen werden. für bestimmte geschäfte verlangt Gesetz Schriftform oder Mitwirkung von Notar oder Gericht
Wie kommt ein Vertrag zustande?
durch übereinstimmende Willenserklärung. ->Angebot und Annahme, Willenserklärung kann ausdrücklich (schriftlich, mündlich, durch gebärden oder gesten), oder schlüssig (aus der handlung selbst ist wille zum vertragsabschluss ersichtlich) erfolgen
Erkläre Gewährleistung
bedeutet, dass eine Sache, die einem anderen verkauft wird, zum Zeitpunkt der Übergabe keine Mängel haben darf, hat sie einen Mangel haftet der Verkäufer dafür
Welche rechte hat der Käufer durch Gewährleistung?
Wenn beides möglich ist wählt der Käufer zwischen Verbesserung (Reparatur) oder Austausch. Wenn die nicht möglich sind/mit unverhältnismäßigem Aufwand, oder Verkäufer nicht zeitgerecht ausführt oder verweigert, dann kommt es zu Preisminderung oder Vertragsaufhebung (wandlung - nicht bei geringfügigen Mängeln)
Welche Gewährleistungsfristen gelten
Käufer muss zeitgerecht reklamieren, sonst serläsen die Rechte, bei neuen beweglichen Sachen: 2 Jahre, bei unbeweglichen: 3, bei arglistig verschwiegenen: 30
Wie verlaufen Fristen und Beweislast?
In den ersten 6 Monaten ab Übergabe muss Verkäufer beweisen, dass bei Übergabe kein Mangel vorlag
ab dem 6. Monat muss der Käufer beweisen, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorlag
Erkläre unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie
Gewährleistung: ist gesetzlich geregelt, ansprüche bestehen nur bei Mängeln, die zum Zeitpunkt der übergabe bestanden haben
Garantie: vertragliche Vereinbarung, ansprüche richten sich nach der vertraglichen vereinbarung (garantieschein)
Was ist die Garantie
freiwillige Zusage des Herstellers für Mängel einzustehen. Kommt auch bei Mängeln, die zum Zeitpunkt der Übergabe noch nicht bestanden, zur Anwendung. Vorausgesetzt wird immer sachgemäße Nutzung
