Arbeitsrecht Flashcards
Erkläre Arbeitsrecht
=Gesamtheit der bestimmungen, die die Beziehungen der an einem abhängigen Dienstverhältnis beteiligten Personen regelt
soll ökonomisches und soziales Ungleichgewicht zwischen AN und AG ausgleichen
Erkläre Stufenbau der Rechtsvorschriften im Arbeitsrecht
- Europäisches Recht
- Gesetz
- Verordnung
- Kollektivvertrag
- Betriebsvereinbarung
- Dienstvertrag
- Weisung Arbeitgeber
Vereinbarungen auf unteren Ebenen dürfen den übergeordneten nicht widersprechen
Was bedeutet das Günstigkeitsprinzip
nachrangige Rechtsquellen dürfen die Stellung des AN nicht verschlechtern sondern nur verbessern
Erkläre Arbeitsvertrag
Persönliche Abhängigkeit des AN
- weisungsgebunden
- vorgegebene Arbeitszeiten
- Persönliche Arbeitsleistungspflicht
AG stellt Arbeitsmittel zur Verfügung
persönliche Treue- und Fürsorgepflicht
AN ist in Organisation des AG eingegliedert.
AN schuldet nur seine Arbeitsleistung
Erfolg/Misserfolg (nach außen) treffen AG.
AG schuldet Lohn für Arbeitsleistung.
Dauerschuldverhältnis
Erkläre Werkvertrag
Keine persönliche Abhängigkeit des Auftragnehmers
- Arbeitet selbständig nach eigenem Plan
- freie Zeiteinteilung
- Kann selbst AN einsetzen (keine persönliche Arbeitsleistung)
WVnehmer
- Arbeitet mit eigenen Arbeitsmitteln
- auf eigenes wirtschaftliches Risiko.
- WVnehmer ist nicht in die Organisation des Werkbestellers eingegliedert.
WVnehmer schuldet Werk / Erfolg
Muss für Fehler einstehen (Gewährleistung).
Werkbesteller schuldet Honorar (auf Stundenbasis oder Gesamtpreis) für Werk.
Zielschuldverhältnis
Wann welches Verhältnis
nicht alle Bedinungen müssen erfüllt sein, es kommt darauf an welche Merkmale überwiegen
Was muss in Dienstzettel stehen?
Name/Anschrift von AG u AN
Beginn und Ende (wenn befristet) Arbeitsverhältnis
Kündigungsfrist und -termin
gewöhnlicher Arbeitsort
Einstufung in generelles Schema (Kollektivvertrag)
vorgesehene Verwendung
Grundgehalt und Grundlohn sowie Sonderzahlungen
Ausmaß des jährlichen Urlaubs
vereinbarte Normalarbeitszeit
Erkläre Probearbeitsverhältnis
soll beidseitig geprüft werden, ob Vertragspartner Dienstverhältnis fortsetzen wollen oder nicht
kann jederzeit ohne Anhaben von Gründen gelöst werden -> normalerweise für ein Monat
Welche Pflichten hat der Arbeitgeber?
Entgeltpflicht:
- Entgeltleistung
- Entgeltfortzahlung (in Krankheitsfall, im Urlaub, bei persönlicher Verhinderung, im Mutterschutz)
Fürsorgepflicht
-Schutz der Mitarbeiter
Wie kann Arbeitsverhältnis beendigt werden?
Zeitablauf (endet automatisch) Auflösung während der Probezeit einvernehmliche Auflösung (Einigung zu Beendigung an bestimmten Zeitpunkt, keine Fristen) Entlassung Austritt Kündigung (durch AG oder AN)
Erkläre Kündigung
- erfolgt einseitig durch AG oder AN
- ist eine EMPFANGSBEDÜRFTIGE WILLENSERKLÄRUNG -> Zustimmung des AG/AN ist nicht notwendig, muss aber nachweislich eingehen
- keine Formvorschrift
- muss kein Kündigungsgrund genannt werden
Was ist Kündigungstermin/ Kündigungsfrist
Kündigungstermin: der letzte Tag des Arbeitsverhältnisses
Kündigungsfrist: Zeitspanne zwischen dem Zugang der Kündigung und dem Kündigungstermin
Erkläre Entlassung/Austritt
sofortige einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses, keine Fristen
gründe sind gesetzlich geregelt
besonderen entlassungsschutz: Eltern, Belegschaftsfunktionäre, Behinderte, Zivildiener, Lehrlinge, Vertragsbedienstete
Entlassungsgründe für AG
- AN verursacht Tätlichkeiten gegen AG oder andere AN
- unterlässt ohne rechtmäßigen Hindernisgrund Arbeitsleistung
- Weigerung Anforderungen des AG zu folgen
- AN verrät Betriebsgeheimnisse an Konkurrenz
- erscheint betrunken zum Dienst
- Diebstahl
Austrittsgründe für AN
- AG verursacht Tätlichkeiten gegen AN
- AG bezahlt vereinbartes entgelt nciht
- AN kann Arbeit ohne Schaden für Gesundheit nicht fortsetzen
- AG belästigt AN sexuell
