Grund- und Menschenrechte Flashcards
Worin unterscheidet man Grund- und Menschenrechte?
in Grund- und Freiheitsrechte
und
Menschenrechte
Erkläre Grund- und Freiheitsrechte
- gelten für Staatsbürger
- sind in Verfassungen der einzelnen Staaten festgeschrieben
- schützen Personen vor staatlichen Eingriffen in die persönliche Freiheit
- können unmittelbar vor innerstaatlichen Behörden in einem Verfahren durchgesetzt werden, insbesondere bei Verfassungsgerichtshof
Erkläre Menschenrechte
- gelten für alle Menschen
- Menschenrechte sind in vökerrechtlichtlichen Verträgen festgelegt und verpflichten die Vertragsstaaten
- können vor Organen der Völkerrechtsgemeinschaft geltend gemacht werden
Welche Arten von Grundrechten es?
- liberale Grundrechte (zb Recht auf persönliche Freiheit, Schutz des Privateigentums, Meinungs- und Pressefreiheit, Datenschutzrecht)
- demokratische Grundrechte: gehen von Gleichheit aller vor dem Gesetz aus. garantieren vor allem die Beteiligung des Volkes an der Ausübung der Staatsgewalt, (aktives und passives Wahlrecht, Schutz der Abgeordneten durch Immunität ,Recht auf gesetzlichen Richter)
-soziale Grundrechte: Leistungsansprüche von Einzelpersonen gegenüber dem Staat, Soziale Grundrechte sind Merkmale eines Sozialstaates (Grundrecht auf soziale SIcherung, Recht auf medizinische Betreuung und Altersvorsorge, Recht auf intakte Umwelt)
sind nicht in der Verfassung verankert
Was sind Menschenrechte?
Jene Rechte, die jedem Individuum allein aufgrund seines Menschseins zukommen. Angeboren und unveräußerlich = stehen jeder Person von Geburt an zu und können nicht erworben, verdient oder aberkannt werden
Welche Menschrechte gibt esP
-erste Generation, zweite Gen. dritte Gen.
erkläre erste Generation
klassischen bürgerlichen und politischen Rechte:
- Recht auf Leben, Verbote der Folter, der Sklaverei und der Zwangsarbeit
- Recht auf persönliche Freiheit und SIcherheit, Gedanken-, Religions-, Versammlungsfreiheit
- Justizbezogenen Rechte wie Gleichheit vor dem Gesetz, Unschuldsvermutung, faires Verfahren
sind auf nationaler und internationaler Eben am stärksten ausgebaut und vorhanden
erkläre zweite Generation
umfassen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (wsk-Rechte), lange vernachlässigt.
Recht auf Arbeit, soziale Sicherheit, Ernährung, WOhnen, Wasser, Gesundheit, Bildung
Hauptverantwortlich für Einhaltung sind nationale Staaten. Nicht alle Länder haben die gleichen Möglichkeiten Rechte umzusetzen
erkläre dritte Genration
jünger, bezeichnen allgemeine, noch kaum in Verträgen konkretisierte Rechte, wie etwa Recht auf Entwicklung, Frieden oder saubere Umwelt
erkläre Meinungs- und Pressefreiheit
erste Generation der Menschenrechte, Wesenselemente des demokratischen Staates, Solange öffentlich Mängel, Schwächen, Korruption aufgedeckt werden oder darüber kritisch berichtet wird, besteht die Chance, dass sie abgestellt / vermindert werden. Erst bei Schweigen kann sich diktatorischer Missbrauch und Willkür ausbreiten -> Internet als Ersatz für freie Presse zb in China, Softwarehersteller zensieren aber aus wirtschaftliche Interesse
Was ist eine NGO?
Nichtregierungsorganisation, die sich im Allgemeinen für das Gemeinwohl einsetzt, international oder national oder lokal, verfolgen keine finanziellen Interessen und sind nicht gewinnorientiert, nehmen auch inoffiziell Einfluss auf Politik und öffentliche Meinung.
viele NGOs wollen auf Menschenrechtsverletzungen hinweisen. durch Veröffentlichung und Anprangern der Verletzungen setzen NGOs Regierungen unter Druck. können aber keine Sanktionen verhängen, zb Amnesty International