Sachenrecht- Einführung

Question 1

5 Grundprinzipien des Sachenrechts?

Answer 1

1. Publizitätsgrundsatz
2. Abstraktions- u Trennungsprinzip
3. Spezialitätsgrundsatz
4. Typenzwang / numerus clausus
5. Bestimmtheitsgrundsatz

Question 2

Typenzwang/ numerus clausus

Answer 2

• absolute Rechte die gegen jeden gelten u von jedem beachtet werden müssen
• es können keine neuen dingl Rechte geschaffen werden
• begrenzte Vertragsfreiheit
• keine inhaltliche Gestaltungsfreiheit
• zB kein allgemeines dingl Erwerbsrecht an Sachen

Question 3

Publizitätsgrundsatz

Answer 3

• dingl Recht muss erkennbar sein
• bewegliche Sachen durch Besitz
• -> bei Übertragung von Eigentum = Übergabe (Übertragung des Besitzes §929)
• Immobilien durch Grundbucheintragung

Question 4

Bestimmtheitsgrundsatz

Answer 4

• Vereinbarung muss inhaltlich bestimmt getroffen werden damit Dritte Bescheid wissen
• welche Sache steht welcher Person zu

Question 5

Spezialitätsgrundsatz

Answer 5

Eigentum kann sich immer nur auf eine einzige Sache und nicht eine Sachengesamtheit beziehen

Question 6

KV besteht aus zwei Arten von Verträgen

Answer 6

1. schuldrechtl Verpflichtungsgeschäft (begründet Pflichten u Ansprüche)
2. dingl Einigung als Erfüllungsgeschäft ( erzeugt keine Verpflichtungen sondern nur Erwerb/Verlust dingl Rechte)

Question 7

Prüfungsschema Herausgabeanspruch

Answer 7

§985

1. Anspruchssteller = Eigentümer
2. Anspruchsgegner = Besitzer
3. Anspruchsgegner hat kein Recht zum Besitz