Rechtfehler Bei Ermessensentscheidung

Question 1

Rechtsfehler bei Ermessensentscheidung

1. Sachverhalt wurde unrichtig festgestellt

Bsp?

Answer 1

Sachverhalt wurde unrichtig festgestellt

Bspw.:man hat angeblich etwas gesehen, was dann doch nicht der Fall war. S. ist hingefallen und hat sich verletzt und man beschuldigt einen anderen

Question 2

Rechtsfehler bei Ermessensentscheidung

2. Eine falsche Rechtsnorm wurde angewandt

Bsp?

Answer 2

Falsche Rechtsnorm wurde angewandt.

Bspw.

Question 3

Rechtsfehler bei Ermessensentscheidung

3. Ermessen wurde fehlerhaft ausgeübt

Fehlerquellen?

Answer 3

Ermessen wurde fehlerhaft ausgeübt

• Ermessensnichtgebrauch , d.h. keine Einzelfallprüfung
• Ermessensmissbrauch , d.h. sachfremde Erwägungen
• Ermessensüberschreitung , d.h. Rechtsfolge (Maßnahme), außerhalb des gesetzlich
  vorgesehenen Rahmens
• Unverhältnismäßigkeit , d.h. Maßnahme im Ermessensrahmen, aber zu milde/zu streng.

Question 4

Fehlerquellen, die beim fehlerhaft ausgeübten Ermessen des Rechts auftreten können

inkl Bsp

Answer 4

• Ermessensnichtgebrauch, d.h. keine Einzelfallprüfung.
  Schüler X hat sich hervorgetan und deshalb wollen sie nicht anwenden
• Ermessensmissbrauch, d.h. sachfremde Erwägungen.
  Ermessen ist Spielraum, der gegeben wird. Ist aber dann sachfremd, wenn man bspw. sagt “ist schon immer auffällig gewesen, hat in Mathe noch nie mitgemacht; ja, sind ja nur Jungs, der Bruder, ist auch schon von der Schule geflogen, etc.”
• Ermessensüberschreitung, d.h. Rechtsfolge (Maßnahme), außerhalb des gesetzlich vorgesehenen Rahmens (P. 90 SchG)
  z. B. Geldstrafen
• Unverhältnismäßigkeit, d.h. Maßnahme liegt im Ermessensrahmen, aber zu milde/zu streng.
  Genauere Kriterien:
  — Maßnahme ist geeignet, erforderlich, angemessen?
  — der Zweck legitim?