Quizfragen (umformuliert) Einheit 5-8 Flashcards
Erkläre das Allokationsziel und nenne ein Beispiel
= Verteilungsfunktion; bezieht sich auf die effiziente Verteilung von Ressourcen
Beispiel: Umweltschutzmaßnahmen durch Implementierung von “grünen” Steuern/ Abgaben = Co2-Steuern
Erkläre das Distributionsziel und nenne ein/zwei Beispiele
= Umverteilungsfunktion; Beeinflussung von Verteilung von Einkommen (primär und sekundär) und Vermögen um soziale Gerechtigkeit zu fördern
Beispiele: Umverteilung von Einkommen durch progressive Besteuerung, Arbeitslosenunterstützung,
Erkläre das Stabilisierungsziel und nenne ein/zwei Beispiele
bezieht sich auf die Aufrechterhaltung der gesamtwirtschaftlichen Stabilität, indem Schwankungen in Wirtschaftsindikatoren (BIP, Arbeitslosenquote, und Inflationsrate) ausgeglichen werden
Beispiel: Inflationskontrolle durch Geldpolitik, Kurzarbeitsmodell während der Covid-19 Pandemie
Nenne und erläutere die abgeleiteten Ziele (+ jeweils ein Beispiel)
- fiskalische Ziele: Steuerung der Staatsfinanzen durch Generation von Einnahmen (hauptsächlich durch Steuern), Kontrolle von Ausgaben und Verwaltung des Staatshaushaltes
Beispiel: Investitionen in Infrastruktur z.B.: in erneuerbare Energien - staatsinterne Effizienz (= Leistungsfähigkeit des Staates): effektive und effiziente Erfüllung von Aufgaben u. Dienstleistungen des Staates
z.B.: Digitalisierung von staatlichen Dienstleistungen (z.B.: Anträge und Verwaltung von Sozialleistungen)
Nenne die Abgrenzung des Staates gemäß ESVG (3)
- Bundessektor
- Landesebene
- Gemeindeebene
- Sozialversicherungsträger
! Merke: Die EU, öffentliche Unternehmen und Nonprofit- Organisationen zählen NICHT zum Staatssektor laut ESVG Aber: Sektor Staat + öffentliche Unternehmen (sowie sonstige öffentliche Einheiten) bilden den Öffentlichen Sektor
Welche Institutionen werden dem Staatssektor, welche dem Unternehmenssektor nach ESVG zugeordnet?
Staatssektor (S.13): Dieser Sektor umfasst alle institutionellen Einheiten, die staatliche Behörden sind oder von staatlichen Behörden kontrolliert werden. Im Allgemeinen zählen dazu:
- Ministerien und andere Regierungsbehörden auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene
- Sozialversicherungsträger (abhängig von der Kontrolle und Finanzierung)
- Institutionen mit Hoheitsgewalt (z.B. Polizei, Militär)
- Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, die vom Staat finanziert und kontrolliert werden.
Unternehmenssektor (S.11): Dieser Sektor umfasst institutionelle Einheiten, die Waren und Dienstleistungen produzieren und auf dem Markt verkaufen, mit dem Ziel, Gewinne zu erzielen. Dies umfasst:
- private Unternehmen, von kleinen Unternehmen bis hin zu großen Aktiengesellschaften
- öffentliche Unternehmen, die sich durch den Verkauf von Waren und Dienstleistungen auf dem Markt finanzieren und die mehr als 50% ihres Umsatzes durch Markterlöse decken.
Welche Arten von Parafisken gibt es?
- Sozialfisken (Sozialversicherung)
- Ständefisken (Wirtschaftskammer, Arbeitskammer)
! Abzugrenzen: Hilfsfisken (oftmals ausschließlich Finanzierungsaufgaben und keine eigenen Einnahmen, z.B. ERP-Fonds)
Erkläre den Begriff Ausgabenintensität
dieser Begriff bezieht sich auf das Ausmaß, in dem Ressourcen, insbesondere finanzielle Mittel, für eine(n) bestimmte(s) Aktivität/ Projekt/ Sektor ausgegeben werden
= ein Maß für die Priorität oder den Schwerpunkt gesehen werden, der einer bestimmten Ausgabe in Bezug auf das Gesamtbudget gegeben wird
-> eine hohe Ausgabenintensität könnte beispielsweise auf ein starkes Engagement für dieses Thema/ diesen Sektor hindeuten.
Erkläre die Einkommensteuer
Die Einkommensteuer ist eine direkte Steuer auf das Einkommen von Einzelpersonen und einigen Arten von Unternehmen (insbesondere Einzelunternehmen und Personengesellschaften). Sie wird auf verschiedene Arten von Einkommen erhoben, darunter Löhne und Gehälter, Zinseinkommen, Dividenden, Mieteinnahmen und Gewinne aus dem Verkauf von Vermögenswerten. Die Einkommensteuer ist in der Regel progressiv gestaltet, was bedeutet, dass höhere Einkommen mit einem höheren Steuersatz besteuert werden
Erkläre die Körperschaftsteuer
Die Körperschaftsteuer ist eine Steuer auf das Einkommen von juristischen Personen, insbesondere Kapitalgesellschaften wie Aktiengesellschaften (AG) und Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH). Die Körperschaftsteuer wird auf den Gewinn des Unternehmens erhoben, der als Unterschied zwischen den Einnahmen und den abzugsfähigen Ausgaben berechnet wird. Die Körperschaftsteuer ist in der Regel mit einem festen Satz besteuert, unabhängig von der Höhe des Gewinns.
Nenne die fünfe öffentlichen Salden
- Maastrichtsaldo
- Finanzierungssaldo (= administrativer Saldo)
- Ergebnissaldo (= Nettoergebnis)
- Struktureller Saldo
- Primärsaldo
Erkläre den Maastrichtsaldo
Saldo des Finanzierungskontos des Staates in der VGR
= Veränderung des staatlichen Nettogeldvermögens
= nominelle Defizit, ist der Saldo der öffentlichen Finanzen, der sich aus der Differenz zwischen den gesamten Einnahmen und den gesamten Ausgaben des öffentlichen Sektors in einem gegebenen Jahr ergibt, ausgedrückt als Prozentsatz des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
Berechnung: Maastricht-Saldo = (Gesamte öffentliche Einnahmen - Gesamte öffentliche Ausgaben) / BIP * 100
Merke: Es ist wichtig, zu betonen, dass nach den Maastricht-Kriterien das jährliche Defizit eines Landes 3% des BIP nicht überschreiten sollte und die Staatsverschuldung 60% des BIP nicht überschreiten darf
Erkläre den Finanzierungssaldo (= administrativer Saldo)
Saldo der Finanzierungsrechnung
= Veränderung der Liquiditätsposition
Berechnung: Finanzierungssaldo = Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben
Erkläre den Ergebnissaldo (= Nettoergebnis)
Saldo der Ergebnisrechnung
= Ressourcenverbrauch oder -zugang
Erkläre den strukturellen Saldo
= zyklisch bereinigter Saldo
- Maß für das Haushaltsdefizit/ Haushaltsüberschuss eines Landes, das die Auswirkungen konjunktureller Schwankungen ausschließt
Erkläre den Primärsaldo
- Maß für den finanziellen Status eines Staates, das Zinszahlungen auf die Staatsverschuldung aus der Berechnung des Haushaltsdefizits/ -überschusses ausklammert
= Indikator zur Einschätzung der Auswirkung der aktuellen Budgetpolitik auf die Budgetentwicklung
(meist) Maastrichtsaldo bereinigt um Zinszahlungen (laut VGR)
Welche vier Funktionen können vom Budget abgeleitet werden?
- Finanzwirtschaftliche Funktion
(Ausgaben- und Einnahmenplanung; fiskalisches Ziel) - Wirtschafts- und sozialpolitische Funktion
(allokations-, verteilungs- und stabilitätspolitische Funktion) - Parlamentarische Kontrollfunktion
(Grundfunktion des Budgets) - Administrative Lenkungsfunktion
Nenne die vier Haushaltsgrundsätze, welche die parlamentarische Funktion des Haushalts
betreffen und sich daher an die Abgeordneten richten oder deren Arbeit erleichtern sollen
- Haushaltsgrundsatz der Vorherigkeit
- Haushaltsgrundsatz der Öffentlichkeit
- Haushaltsgrundsatz der Klarheit
- Haushaltsgrundsatz der Einheit
Nenne die drei Haushaltsgrundsätze, welche die Struktur des zu beratenden Haushaltsplans festlegen und die Exekutive zur Offenlegung zwingen sollen
- Haushaltsgrundsatz der Ausgeglichenheit
- Haushaltsgrundsatz der Nonaffektation
- Haushaltsgrundsatz der Vollständigkeit
Erkläre den Haushaltsgrundsatz der Nonaffektation
= Prinzip der Nicht-Zweckbindung
- besagt, dass Steuereinnahmen und andere staatliche Einnahmen nicht für bestimmte Ausgaben reserviert oder zweckgebunden sein sollten. Laut diesem Grundsatz fließen alle staatlichen Einnahmen in einen allgemeinen Fonds und werden dann entsprechend den politischen Prioritäten und den Bedürfnissen der Gesellschaft verteilt
Nenne die zwei Haushaltsgrundsätze, welche die administrative Lenkungsfunktion des Haushalts betreffen
- Haushaltsgrundsatz der (quantitativen, qualitativen und temporären) Spezialität
- Haushaltsgrundsatz der Genauigkeit
Nenne die 7 Haushaltsgrundsätze, die im BHG 2013 festgeschrieben sind
- Wirkungsorientierung: Dieser Grundsatz bezieht sich auf das Streben nach definierten Zielen und Wirkungen bei der Verwendung öffentlicher Mittel. Es geht darum, nicht nur die Kosten der Dienstleistungen, sondern auch die erreichten Ergebnisse und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft zu betrachten. Dies dient der Verbesserung der Qualität der öffentlichen Dienstleistungen und der effizienten Verwendung öffentlicher Ressourcen.
- Gleichstellung: Dieser Grundsatz besagt, dass alle Bürger und Unternehmen gleich behandelt werden sollten, wenn es um die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen und den Zugang zu diesen geht. Niemand sollte bevorzugt oder benachteiligt werden.
- Transparenz: Dies bezieht sich auf die Offenlegung und Verfügbarkeit von Informationen über die Finanzen des Staates. Dazu gehört, wie Geld gesammelt und ausgegeben wird, welche Dienstleistungen angeboten werden und welche Ziele verfolgt werden. Dies soll das Vertrauen der Bürger in die Regierung stärken und die Möglichkeit bieten, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen.
- Effizienz: Dieser Grundsatz besagt, dass öffentliche Mittel effizient verwendet werden sollten, um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen. Das bedeutet, dass Dienstleistungen in einer Art und Weise erbracht werden sollten, die den besten Wert für das ausgegebene Geld liefert.
- Getreue Darstellung der finanziellen Lage des Bundes: Dieser Grundsatz besagt, dass die finanziellen Berichte des Staates eine genaue und faire Darstellung der finanziellen Lage und Leistung des Staates liefern sollten. Sie sollten alle relevanten Informationen enthalten und in einer Weise präsentiert werden, die leicht zu verstehen ist.
- Einjährigkeit: Dieser Grundsatz besagt, dass das Budget auf jährlicher Basis erstellt und genehmigt werden sollte. Dies ermöglicht es der Regierung, ihre Ausgabenpläne regelmäßig zu überprüfen und anzupassen und stellt sicher, dass die Ausgaben im Einklang mit den aktuellen Prioritäten und den verfügbaren Ressourcen stehen.
- Bruttobudget: Dieser Grundsatz besagt, dass alle Einnahmen und Ausgaben im Budget vollständig ausgewiesen werden sollten, ohne gegeneinander aufgerechnet zu werden. Dies verbessert die Transparenz des Budgets und erleichtert die Kontrolle und Überprüfung der Finanzen des Staates.
Nenne die vier Schritte des Haushaltskreislaufes
- Budgetentwurf
- Beschluss des Bundesfinanzgesetzes (BFG)
- Budgetvollzug
- Budgetkontrolle
Ordne die folgenden Haushaltsgrundsätze (Wirkungsorientierung, Gleichstellung, Transparenz, Effizienz, Einjährigkeit, Bruttobudget) den vier Funktionen des öffentlichen Haushalts zu
- finanzwirtschaftliche Funktion: Grundsatz d. Einjährigkeit besagt, dass der Haushaltsplan eines öffentlichen Sektors für ein bestimmtes Haushaltsjahr erstellt wird, in der Regel entspricht dies dem Kalenderjahr; bedeutet, dass alle Einnahmen und Ausgaben, die im Haushaltsplan aufgeführt sind, sich auf das betreffende Haushaltsjahr beziehen und innerhalb dieses Jahres erzielt bzw. getätigt werden sollen
- Wirtschafts- und sozialpolitische Funktion: Grundsatz d. Gleichstellung, bedeutet, dass das Budget for sozialpolitische Zwecke eingesetzt werden soll UND Grundsatz d. Wirkungsorientierung besagt, dass im Haushalt nicht nur die Mittel selbst sondern auch ihr Zweck/ Ziel festgelegt werden soll
- Parlamentarische Kontrollfunktion: Grundsatz d.Bruttobudgets besagt, dass alle Einnahmen und Ausgaben getrennt voneinander und in voller Höhe im Haushaltsplan ausgewiesen werden müssen UND Grundsatz d. Transparenz besagt, dass das Budget der Öffentlichkeit zugänglich sein soll
- Administrative Lenkungsfunktion: Grundsatz d. Effizienz verlangt, dass staatliche Ressourcen auf eine Art und Weise genutzt werden, die ein optimales Verhältnis zwischen eingesetzten Mitteln und erreichten Zielen gewährleistet