Einheit 5 - Institutionelle Grundlagen Flashcards
(39 cards)
Erkläre den positiven Ansatz (mit normativer Basis) der Finanzwissenschaft
Erklärung von Volumen und Struktur des öffentlichen Haushalts durch Entscheidungsprozesse und historisch-institutionelle Rahmenbedingungen
Wer/ Was bildet die Grundlage für den positiven Ansatz?
Grundlage ist Musgrave‘s Ansatz der „Multiplen Theorie des öffentlichen Haushaltes“ (Richard A. Musgrave: The Theory of Public Finance, 1959)
Welche staatlichen Abteilungen unterscheidet Mustgrave?
- Allokationsabteilung
- Distributionsabteilung
- Stabilisationsabteilung
Zu welcher Art von Zielen zählen die von Mustgrave definierten?
die Allokations-, Distributions-, u. Stabilisationsabteilung zählen zu den vorgegebenen Zielen des Staates
Erkläre die Allokationsabteilung
= Verteilungsfunktion
- bezieht sich auf die effiziente Zuweisung von Ressourcen
- Wettbewerbspolitik
- Ressourcenverteilung
- Regelung zu Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
- langfristig
Erkläre die Distributionsabteilung
= Umverteilungsfunktion
- Beeinflussung von Verteilung von Einkommen und Vermögen (um soziale Gerechtigkeit zu fördern)
- primäre Einkommensverteilung: Art und Weise, wie das Einkommen aus der Produktion von Gütern und Dienstleistungen auf die verschiedenen Produktionsfaktoren (Arbeit, Kapital, u. Land) verteilt wird, bevor der Staat durch Steuern und Transferzahlungen eingreift
- sekundäre Einkommensverteilung: Verteilung d. Einkommens nach staatlichen Umverteilungsmaßnahmen, z.B.: progressive Besteuerung, Sozialversicherung, Transferleistungen
Erkläre die Stabilisationsabteilung
- bezieht sich auf die Bemühungen des Staates, die gesamtwirtschaftliche Stabilität zu erhalten, indem er Schwankungen in Wirtschaftsindikatoren wie dem Bruttoinlandsprodukt (BIP), der Arbeitslosenquote und der Inflationsrate ausgleicht
- Ziele: Vollbeschäftigung, Preisstabilität, etc.
- kurzfristig
Nenne und erkläre die beiden abgeleiteten Ziel der öffentlichen Finanzwissenschaft aus positiver Sicht
- fiskalische Ziele: Steuerung d. Staatsfinanzen u. d. öffentlichen Haushalte
z.B.: Investitionen in Infrastruktur, soziale Wohlfahrt, Stabilisierung der Konjunktur - staatsinterne Effizienz: effektive und effiziente Erfüllung von Aufgaben u. Dienstleistungen des Staates
z.B.: effiziente Ressourcenverteilung, Budgetmanagement, Transparenz, Rechenschaftspflicht
Nenne die Täger der Finanzpolitik
- Europäische Union
- Gebietskörperschaften: Bund, Länder, Gemeinden
- Parafisken (inkl. Hilfsfisken)
- Öffentliche Unternehmen
- Nonprofit-Organisationen
Was sind Parafisken?
- Parafisken sind intermediäre Finanzgewalten zwischen privatem und öffentlichem Sektor
Merkmale:
- öffentliche Aufgabe
- eigene Finanzquelle mit Zwangscharakter
- eigene Rechnungslegung
- (beamtenähnliche Stellung der Beschäftigten)
Welche Arten von Parafisken gibt es?
- Sozialfisken (Sozialversicherung)
- Ständefisken (Wirtschaftskammer, Arbeitskammer)
! Abzugrenzen: Hilfsfisken (oftmals ausschließlich Finanzierungsaufgaben und keine eigenen Einnahmen, z.B. ERP-Fonds)
Was umfasst der Staat (gemäß ESVG 2010)?
- Bund
- Länder
- Gemeinden
- Sozialversicherung
Nenne die Klassifikationskriterien gemäß ESVG 2010 (A-G)
A) (Institutionelle) Einheiten mit Hoheitsgewalt (z.B. alle
Gebietskörperschaften)
B) Nichtmarktproduzenten ohne Erwerbszweck unter staatlicher Kontrolle (z.B. Ludwig Boltzmann Gesellschaft)
C) Staatliche Hilfseinheiten (z.B. Immo.gesellschaften, die (vorwiegend) an den Staat vermieten wie die BIG)
D) Nichtmarktproduzenten mit weniger als 50%-Deckung der lfd. Produktionskosten durch Markterlöse (z.B. ÖBB Personenverkehr, ORF, Bundesanstalt Statistik Österreich, Agrarmarkt Austria oder Wiener Linien und Landeskrankenanstalten)
E) Holding-Gesellschaften ohne operative Tätigkeiten (z.B. Beteiligungsgesellschaften des Bundes oder der Länder)
F) „Captive financial institutions“ (z.B. Land NÖ Finanz- und Beteiligungsmanagement GmbH)
G) Auffang- oder Zweckgesellschaften (z.B. HETA Asset Resolution AG)
Nenne die Abgrenzung des Staates gemäß ESVG (3)
- Bundessektor
- Landesebene
- Gemeindeebene
- Sozialversicherungsträger
! Merke: Die EU, öffentliche Unternehmen und Nonprofit- Organisationen zählen NICHT zum Staatssektor laut ESVG
Aber: Sektor Staat + öffentliche Unternehmen (sowie sonstige öffentliche Einheiten) bilden den Öffentlichen Sektor
Wie ist der Bundessektor unterteilt?
- Bund (ohne Betriebe, die 50 %-Klausel erfüllen)
- Bundesfonds und Bundeskammern
- Ausgegliederte Bundeseinheiten: BIG, Museen, Umweltbundesamt etc. (50 %-Klausel!)
- Hochschulsektor: Universitäten, FHs, ÖH, Akademie der Wissenschaften
Wie ist die Landesebene unterteilt?
- Länder ohne Wien (ohne Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, Marktbetriebe und wirtschaftliche Unternehmungen)
- Landeskrankenanstalten, Landesfonds, Landeskammern und ausgegliederte Landeseinheiten
Wie ist die Gemeindeebene unterteilt?
- Gemeinden mit Wien (ohne Betriebe der Land- und
Forstwirtschaft, Marktbetriebe und wirtschaftliche
Unternehmungen) - Gemeindefonds, Gemeindeverbände und ausgegliederte Gemeindeeinheiten (lt. ESVG 2010 insg. ca. 2.400 Einheiten)
Was sind finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente? Nenne jeweils drei Beispiele
- finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente sind Werkzeuge, die der Staat einsetzt, um wirtschaftliche Ziele zu erreichen
- finanzielle Instrumente:
öffentliche Einnahmen und Ausgaben (Objekte der traditionellen Finanzwissenschaft), z.B.: Steuern, Subventionen, Staatsanleihen etc. - nicht-finanzielle Instrumente:
Mittlerstellung der Finanzwissenschaft zwischen
Volkswirtschaftslehre und Rechtswissenschaften
z.B.: Regulierung, Lizenzierung, öffentliche Dienste etc.
Erkläre die Begriffe Budgetwirksamkeit und Ausgabenintensität im Zusammenhang mit den Instrumenten der Finanzwissenschaft
- Budgetwirksamkeit:
der Begriff bezieht sich darauf, wie effektiv ein bestimmtes Budget bei der Erreichung seiner festgelegten Ziele/ Zwecke ist
= Beurteilung, ob die zur Verfügung gestellten Gelder in effizienter und effektiver Weise verwendet werden, um maximale Ergebnisse oder Auswirkungen zu erzielen - kann durch verschiedene Maßnahmen bewertet werden, z.B.: Kosteneffizienz, Kosteneffektivität und Return on Investment (ROI)
- Ausgabenintensität:
dieser Begriff bezieht sich auf das Ausmaß, in dem Ressourcen, insbesondere finanzielle Mittel, für eine(n) bestimmte(s) Aktivität/ Projekt/ Sektor ausgegeben werden
= ein Maß für die Priorität oder den Schwerpunkt gesehen werden, der einer bestimmten Ausgabe in Bezug auf das Gesamtbudget gegeben wird
-> eine hohe Ausgabenintensität könnte beispielsweise auf ein starkes Engagement für dieses Thema/ diesen Sektor hindeuten.
Erkläre die FINANZWIRTSCHAFTLICHE Gliederung des öffentlichen Budgets und ihre fünf Rubriken
- Budget wird in fünf Rubriken gegliedert, welche Regierung in den nächsten 4 Jahren umsetzen möchte
- Der Nationalrat bestimmt dieses Bundesbudget, sowie die Unterbudgets und die Globalbudgets
- Recht und Sicherheit
- Arbeit/Soziales/Gesundheit und Familie
- Bildung/Forschung/Kunst und Kultur
- Wirtschaft/Infrastruktur und Umwelt
- Kassa und Zinsen
Was ist bei der finanzwirtschaftlichen Gliederung des öffentlichen Budgets zu beachten?
- jede Rubrik verfügt über Untergliederungen
- jede Untergliederung verfügt über zumindest ein Globalbudget
- jedes Ressort verfügt über zumindest eine Untergliederung
Erkläre die FUNKTIONALE Gliederung des öffentlichen Budgets
- die finanzwirtschaftliche Gliederung kann nun in eine
funktionale Gliederung übertragen werden -> dient zum
internationalen Vergleichbarkeit - Unterschied in der Betrachtung: im Wesentlichen geht es darum, wo die Ausgabe funktional integriert werden kann, unabhängig davon, welche Behörde diese erlassen hat
- zeigt die Ziele der Staatstätigkeit
Erkläre die ÖKONOMISCHE Gliederung des öffentlichen Budgets
- zeigt die Struktur der eingesetzten Instrumente bzw. deren Ressourcenverbrauch in der Ergebnisrechnung
- Bund muss eine Doppelte Buchhaltung und Bilanz machen:
-> Finanzierungsrechnung: Cashflow Rechnung: Zu und Abflüsse von Geld werden verbucht
-> Ergebnisrechnung: Gewinn und Verlust Rechnung: Abschreibungen werden verbucht
Ausgaben werden untergliedert in:
- Leistungserstellung -> haben einen hohen Multiplikator (Personal-, Sachaufwand)
- Transferausgaben
- Finanzierungsausgaben
Nenne die Ziele der Messung des Staatsanteils
- Ordnungspolitische Bedeutung
- Prozesspolitische Bedeutung
- Staatsquoten als Information für wirtschaftliche Akteure
- Staatsquoten für die internationale Vergleichbarkeit
finanzwirtschaftlicher Staatstätigkeit
