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FIWI I > Einheit 5 - Institutionelle Grundlagen > Flashcards

Einheit 5 - Institutionelle Grundlagen Flashcards

1
Q

Erkläre den positiven Ansatz (mit normativer Basis) der Finanzwissenschaft

A

Erklärung von Volumen und Struktur des öffentlichen Haushalts durch Entscheidungsprozesse und historisch-institutionelle Rahmenbedingungen

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2
Q

Wer/ Was bildet die Grundlage für den positiven Ansatz?

A

Grundlage ist Musgrave‘s Ansatz der „Multiplen Theorie des öffentlichen Haushaltes“ (Richard A. Musgrave: The Theory of Public Finance, 1959)

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3
Q

Welche staatlichen Abteilungen unterscheidet Mustgrave?

A
  • Allokationsabteilung
  • Distributionsabteilung
  • Stabilisationsabteilung
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4
Q

Zu welcher Art von Zielen zählen die von Mustgrave definierten?

A

die Allokations-, Distributions-, u. Stabilisationsabteilung zählen zu den vorgegebenen Zielen des Staates

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5
Q

Erkläre die Allokationsabteilung

A

= Verteilungsfunktion
- bezieht sich auf die effiziente Zuweisung von Ressourcen
- Wettbewerbspolitik
- Ressourcenverteilung
- Regelung zu Zugang zu Gütern und Dienstleistungen

  • langfristig
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6
Q

Erkläre die Distributionsabteilung

A

= Umverteilungsfunktion
- Beeinflussung von Verteilung von Einkommen und Vermögen (um soziale Gerechtigkeit zu fördern)

  • primäre Einkommensverteilung: Art und Weise, wie das Einkommen aus der Produktion von Gütern und Dienstleistungen auf die verschiedenen Produktionsfaktoren (Arbeit, Kapital, u. Land) verteilt wird, bevor der Staat durch Steuern und Transferzahlungen eingreift
  • sekundäre Einkommensverteilung: Verteilung d. Einkommens nach staatlichen Umverteilungsmaßnahmen, z.B.: progressive Besteuerung, Sozialversicherung, Transferleistungen
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7
Q

Erkläre die Stabilisationsabteilung

A
  • bezieht sich auf die Bemühungen des Staates, die gesamtwirtschaftliche Stabilität zu erhalten, indem er Schwankungen in Wirtschaftsindikatoren wie dem Bruttoinlandsprodukt (BIP), der Arbeitslosenquote und der Inflationsrate ausgleicht
  • Ziele: Vollbeschäftigung, Preisstabilität, etc.
  • kurzfristig
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8
Q

Nenne und erkläre die beiden abgeleiteten Ziel der öffentlichen Finanzwissenschaft aus positiver Sicht

A
  • fiskalische Ziele: Steuerung d. Staatsfinanzen u. d. öffentlichen Haushalte
    z.B.: Investitionen in Infrastruktur, soziale Wohlfahrt, Stabilisierung der Konjunktur
  • staatsinterne Effizienz: effektive und effiziente Erfüllung von Aufgaben u. Dienstleistungen des Staates
    z.B.: effiziente Ressourcenverteilung, Budgetmanagement, Transparenz, Rechenschaftspflicht
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9
Q

Nenne die Täger der Finanzpolitik

A
  • Europäische Union
  • Gebietskörperschaften: Bund, Länder, Gemeinden
  • Parafisken (inkl. Hilfsfisken)
  • Öffentliche Unternehmen
  • Nonprofit-Organisationen
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10
Q

Was sind Parafisken?

A
  • Parafisken sind intermediäre Finanzgewalten zwischen privatem und öffentlichem Sektor

Merkmale:
- öffentliche Aufgabe
- eigene Finanzquelle mit Zwangscharakter
- eigene Rechnungslegung
- (beamtenähnliche Stellung der Beschäftigten)

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11
Q

Welche Arten von Parafisken gibt es?

A
  • Sozialfisken (Sozialversicherung)
  • Ständefisken (Wirtschaftskammer, Arbeitskammer)

! Abzugrenzen: Hilfsfisken (oftmals ausschließlich Finanzierungsaufgaben und keine eigenen Einnahmen, z.B. ERP-Fonds)

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12
Q

Was umfasst der Staat (gemäß ESVG 2010)?

A
  • Bund
  • Länder
  • Gemeinden
  • Sozialversicherung
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13
Q

Nenne die Klassifikationskriterien gemäß ESVG 2010 (A-G)

A

A) (Institutionelle) Einheiten mit Hoheitsgewalt (z.B. alle
Gebietskörperschaften)

B) Nichtmarktproduzenten ohne Erwerbszweck unter staatlicher Kontrolle (z.B. Ludwig Boltzmann Gesellschaft)

C) Staatliche Hilfseinheiten (z.B. Immo.gesellschaften, die (vorwiegend) an den Staat vermieten wie die BIG)

D) Nichtmarktproduzenten mit weniger als 50%-Deckung der lfd. Produktionskosten durch Markterlöse (z.B. ÖBB Personenverkehr, ORF, Bundesanstalt Statistik Österreich, Agrarmarkt Austria oder Wiener Linien und Landeskrankenanstalten)

E) Holding-Gesellschaften ohne operative Tätigkeiten (z.B. Beteiligungsgesellschaften des Bundes oder der Länder)

F) „Captive financial institutions“ (z.B. Land NÖ Finanz- und Beteiligungsmanagement GmbH)

G) Auffang- oder Zweckgesellschaften (z.B. HETA Asset Resolution AG)

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14
Q

Nenne die Abgrenzung des Staates gemäß ESVG (3)

A
  • Bundessektor
  • Landesebene
  • Gemeindeebene
  • Sozialversicherungsträger

! Merke: Die EU, öffentliche Unternehmen und Nonprofit- Organisationen zählen NICHT zum Staatssektor laut ESVG
Aber: Sektor Staat + öffentliche Unternehmen (sowie sonstige öffentliche Einheiten) bilden den Öffentlichen Sektor

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15
Q

Wie ist der Bundessektor unterteilt?

A
  • Bund (ohne Betriebe, die 50 %-Klausel erfüllen)
  • Bundesfonds und Bundeskammern
  • Ausgegliederte Bundeseinheiten: BIG, Museen, Umweltbundesamt etc. (50 %-Klausel!)
  • Hochschulsektor: Universitäten, FHs, ÖH, Akademie der Wissenschaften
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16
Q

Wie ist die Landesebene unterteilt?

A
  • Länder ohne Wien (ohne Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, Marktbetriebe und wirtschaftliche Unternehmungen)
  • Landeskrankenanstalten, Landesfonds, Landeskammern und ausgegliederte Landeseinheiten
17
Q

Wie ist die Gemeindeebene unterteilt?

A
  • Gemeinden mit Wien (ohne Betriebe der Land- und
    Forstwirtschaft, Marktbetriebe und wirtschaftliche
    Unternehmungen)
  • Gemeindefonds, Gemeindeverbände und ausgegliederte Gemeindeeinheiten (lt. ESVG 2010 insg. ca. 2.400 Einheiten)
18
Q

Was sind finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente? Nenne jeweils drei Beispiele

A
  • finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente sind Werkzeuge, die der Staat einsetzt, um wirtschaftliche Ziele zu erreichen
  • finanzielle Instrumente:
    öffentliche Einnahmen und Ausgaben (Objekte der traditionellen Finanzwissenschaft), z.B.: Steuern, Subventionen, Staatsanleihen etc.
  • nicht-finanzielle Instrumente:
    Mittlerstellung der Finanzwissenschaft zwischen
    Volkswirtschaftslehre und Rechtswissenschaften
    z.B.: Regulierung, Lizenzierung, öffentliche Dienste etc.
19
Q

Erkläre die Begriffe Budgetwirksamkeit und Ausgabenintensität im Zusammenhang mit den Instrumenten der Finanzwissenschaft

A
  • Budgetwirksamkeit:
    der Begriff bezieht sich darauf, wie effektiv ein bestimmtes Budget bei der Erreichung seiner festgelegten Ziele/ Zwecke ist
    = Beurteilung, ob die zur Verfügung gestellten Gelder in effizienter und effektiver Weise verwendet werden, um maximale Ergebnisse oder Auswirkungen zu erzielen
  • kann durch verschiedene Maßnahmen bewertet werden, z.B.: Kosteneffizienz, Kosteneffektivität und Return on Investment (ROI)
  • Ausgabenintensität:
    dieser Begriff bezieht sich auf das Ausmaß, in dem Ressourcen, insbesondere finanzielle Mittel, für eine(n) bestimmte(s) Aktivität/ Projekt/ Sektor ausgegeben werden
    = ein Maß für die Priorität oder den Schwerpunkt gesehen werden, der einer bestimmten Ausgabe in Bezug auf das Gesamtbudget gegeben wird
    -> eine hohe Ausgabenintensität könnte beispielsweise auf ein starkes Engagement für dieses Thema/ diesen Sektor hindeuten.
20
Q

Erkläre die FINANZWIRTSCHAFTLICHE Gliederung des öffentlichen Budgets und ihre fünf Rubriken

A
  • Budget wird in fünf Rubriken gegliedert, welche Regierung in den nächsten 4 Jahren umsetzen möchte
  • Der Nationalrat bestimmt dieses Bundesbudget, sowie die Unterbudgets und die Globalbudgets
  • Recht und Sicherheit
  • Arbeit/Soziales/Gesundheit und Familie
  • Bildung/Forschung/Kunst und Kultur
  • Wirtschaft/Infrastruktur und Umwelt
  • Kassa und Zinsen
21
Q

Was ist bei der finanzwirtschaftlichen Gliederung des öffentlichen Budgets zu beachten?

A
  • jede Rubrik verfügt über Untergliederungen
  • jede Untergliederung verfügt über zumindest ein Globalbudget
  • jedes Ressort verfügt über zumindest eine Untergliederung
22
Q

Erkläre die FUNKTIONALE Gliederung des öffentlichen Budgets

A
  • die finanzwirtschaftliche Gliederung kann nun in eine
    funktionale Gliederung übertragen werden -> dient zum
    internationalen Vergleichbarkeit
  • Unterschied in der Betrachtung: im Wesentlichen geht es darum, wo die Ausgabe funktional integriert werden kann, unabhängig davon, welche Behörde diese erlassen hat
  • zeigt die Ziele der Staatstätigkeit
23
Q

Erkläre die ÖKONOMISCHE Gliederung des öffentlichen Budgets

A
  • zeigt die Struktur der eingesetzten Instrumente bzw. deren Ressourcenverbrauch in der Ergebnisrechnung
  • Bund muss eine Doppelte Buchhaltung und Bilanz machen:
    -> Finanzierungsrechnung: Cashflow Rechnung: Zu und Abflüsse von Geld werden verbucht
    -> Ergebnisrechnung: Gewinn und Verlust Rechnung: Abschreibungen werden verbucht

Ausgaben werden untergliedert in:
- Leistungserstellung -> haben einen hohen Multiplikator (Personal-, Sachaufwand)
- Transferausgaben
- Finanzierungsausgaben

24
Q

Nenne die Ziele der Messung des Staatsanteils

A
  • Ordnungspolitische Bedeutung
  • Prozesspolitische Bedeutung
  • Staatsquoten als Information für wirtschaftliche Akteure
  • Staatsquoten für die internationale Vergleichbarkeit
    finanzwirtschaftlicher Staatstätigkeit
25
Q

Nenne und erkläre die Vorfragen zur Messung des Staatsanteils

A

Erfassung der Staatstätigkeit i.w.S. (Budgetwirksamkeit):
- Ausgabenintensität der Staatstätigkeit
- Kostenverlagerung in den privaten Sektor
- Nichtmonetärer Leistungscharakter
- Tatsächliche Inanspruchnahme und Optionsnutzen

Erfassung der zu berücksichtigenden Institutionen:
- Abgrenzung des Sektors Staat

Erfassung der Finanzströme:
- Subventionsausgaben versus Steuervergünstigungen:
gleicher Staatseinfluss, andere Staatsquote
- Aufkommensneutrale Steuerreform:
gleiche Staatsquote und anderer Staatseinfluss
- Staatseinfluss über Vermögensbestand
- Auslassungen (bspw. Nettobudgetierung)
- Doppelzählungen (bspw. intragovernmentale Transfers)

26
Q

Erläutere die Erfassung des Staatseinflusses anhand
von Staatsquoten

A

Allgemeine Staatsquoten
finanzwirtschaftlich relevante, aggregierte Größen werden in Bezug zum BIP gesetzt.
Beispiele:
- Staatsausgabenquote und Staatseinnahmenquote
- Abgabenquote und Steuerquote
- Defizitquote und Schuldenquote

Spezielle Staatsquoten
disaggregierte Größen werden im Zähler verwendet. Beispiele:
- Anteil der Gesundheitsausgaben an den Gesamtausgaben
- Anteil des Einkommensteueraufkommens am gesamten Steueraufkommen

Echte vs. unechte Quoten
- Überschätzung des Staatseinflusses bei unechten Quoten

27
Q

Welche Rolle spielt der Staat in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) ?

A

VGR zeigen, dass der Staat …
- Produzent, Verbraucher, Vermögensbildner ist,
- Umverteiler von Einkommen und Vermögen ist und
- wie der Staat mit anderen Sektoren in welchem Umfang verflochten ist

VGR zeigen z.B. den Anteil des Staates an der
gesamtwirtschaftlichen
- Wertschöpfung (v.a. gezahlte Bruttolöhne; Entstehungsrechnung),
- Endnachfrage (öffentliche Investitionen und öffentlicher Konsum; Verwendungsrechnung),
- Sachvermögensbildung (v.a. öffentliches Anlagevermögen; Vermögensrechnung),
- Geldvermögensbildung (staatlicher Finanzierungssaldo; Finanzierungsrechnung).

28
Q

Wozu dienen die VGR?

A

Datenquellen für
- die Erfassung der Wirkungen
öffentlicher Einnahmen und Ausgaben auf die Güter-, Einkommens- und Finanzierungsströme einer VWL
- die Bildung von Staatsquoten

Datengrundlage für
- die Erfassung des Staates in den VGR: Finanzstatistik (Rechnungsabschlüsse)

  • Transformation wegen Konzeptunterschieden notwendig

Merke: Abgrenzung des Staatssektors in den VGR erfolgt nach funktionalen Kriterien

29
Q

Erkläre mir die notwendige Transformation wegen Konzeptunterschieden (in Bezug aud die VGR)

A

Transformation wegen Konzeptunterschieden ist notwendig, aufgrund:
- unterschiedlicher Periodisierungsvorschriften (zeitliche
Bereinigung): Accrual Prinzip (VGR) vs. Kassenprinzip
(Finanzstatistik); Bsp. Umsatzsteuer: 2-Monatsverzögerung in der Kassenwirksamkeit

  • Umfang der einzubeziehenden Transaktionen (sachliche Bereinigung): Bsp. Bruttoverbuchung von saldenneutralen Erstattungs- und Abgeltungsbeträgen (Kinderabsetzbeträge, Bausparprämien etc.) in der Einkommensteuer

Merke: Abgrenzung des Staatssektors in den VGR erfolgt nach funktionalen Kriterien

30
Q

Probleme mit der Erfassung des Staates in den VGR (laut Folien)

A
  • Inputbewertung aufgrund fehlender Marktpreise für öffentliche Dienstleistungen und Güter; Bsp.: Verdoppelung der Beamtengehälter führt c.p. zur Erhöhung des nominellen BIP bei gleicher realer Wertschöpfung
  • Staatliche Leistungen als Vorleistungen für Private (z.B. staatliche Infrastruktur):
    Verbuchung im Sektor Staat (Ersteller) oder in den
    „Privatsektoren“ (Nutznießer)? -> Verbuchung im „Privatsektor“ würde den anhand von Staatsquoten gemessenen Umfang des Staates deutlich senken
31
Q

Probleme mit der Erfassung des Staates in den VGR (laut ChatGPT)

A
  • Wertmessung
  • Effizienz und Produktivität
  • Transfers und Umverteilung
  • Öffentliche und private Investitionen
  • Staatsschulden und Defizite
  • Nicht-monetäre Beiträge
  • Unterschiedliche Bewertungsmethoden
32
Q

Nenne die fünfe öffentlichen Salden

A
  • Maastrichtsaldo
  • Finanzierungssaldo (= administrativer Saldo)
  • Ergebnissaldo (= Nettoergebnis)
  • Struktureller Saldo
  • Primärsaldo
33
Q

Erkläre den Maastrichtsaldo

A

Saldo des Finanzierungskontos des Staates in der VGR
= Veränderung des staatlichen Nettogeldvermögens

= nominelle Defizit, ist der Saldo der öffentlichen Finanzen, der sich aus der Differenz zwischen den gesamten Einnahmen und den gesamten Ausgaben des öffentlichen Sektors in einem gegebenen Jahr ergibt, ausgedrückt als Prozentsatz des Bruttoinlandsprodukts (BIP)

Berechnung: Maastricht-Saldo = (Gesamte öffentliche Einnahmen - Gesamte öffentliche Ausgaben) / BIP * 100

Merke: Es ist wichtig, zu betonen, dass nach den Maastricht-Kriterien das jährliche Defizit eines Landes 3% des BIP nicht überschreiten sollte und die Staatsverschuldung 60% des BIP nicht überschreiten darf

34
Q

Erkläre den Finanzierungssaldo (= administrativer Saldo)

A

Saldo der Finanzierungsrechnung
= Veränderung der Liquiditätsposition

Berechnung: Finanzierungssaldo = Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben

35
Q

Erkläre den Ergebnissaldo (= Nettoergebnis)

A

Saldo der Ergebnisrechnung
= Ressourcenverbrauch oder -zugang

36
Q

Erkläre den strukturellen Saldo

A

= generelles/strukturelles Verhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben

nicht direkt ableitbar, sondern wird berechnet
(Meist) Maastrichtsaldo bereinigt um konjukturelle (Differenz zum geschätzten „Potentialoutput“) und einmalige Effekte (bspw. die Rekapitalisierung der Banken im Zhg. mit der Bankenkrise 2008/09)

37
Q

Erkläre den Primärsaldo

A

= Indikator zur Einschätzung der Auswirkung der aktuellen Budgetpolitik auf die Budgetentwicklung

(meist) Maastrichtsaldo bereinigt um Zinszahlungen (laut VGR)

38
Q

Nenne Erklärungsansätze für die öffentliche
Ausgabenentwicklung (laut Folien)

A
  • Funktionswandel staatlicher Aktivität (Wagnersches Gesetz)
  • Einkommenselastizität der Nachfrage nach öffentlichen
    Leistungen
  • Einfluss der Bevölkerungsdichte
  • Niedrige Produktivität öffentlicher Dienstleistungen („Baumolsche Kostenkrankheit“)
  • Polit-ökonomische Erklärungsansätze
39
Q

Nenne Erklärungsansätze für die öffentliche
Ausgabenentwicklung (laut ChatGPT)

A
  • Wagner’sches Gesetz: Adolph Wagner, ein deutscher Ökonom, postulierte, dass mit steigendem Pro-Kopf-Einkommen und der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes die Regierungsausgaben steigen werden. Dies liegt an der gestiegenen Nachfrage nach öffentlichen Gütern (wie Infrastruktur, Bildung und Gesundheit) und an der erhöhten Komplexität der Regierungsfunktionen mit dem Wirtschaftswachstum.
  • Baumol’sche Kostenkrankheit: Der amerikanische Ökonom William Baumol stellte fest, dass die Produktivität in einigen Sektoren (wie der öffentlichen Verwaltung, Bildung und Gesundheit) langsamer steigt als in anderen. Dadurch steigen die relativen Kosten dieser Sektoren im Vergleich zu produktiveren Sektoren. Da viele öffentliche Dienstleistungen arbeitsintensiv sind und weniger Möglichkeiten für Produktivitätssteigerungen bieten, steigen die öffentlichen Ausgaben über die Zeit.
  • Median-Wähler-Theorem: Dieses Theorem besagt, dass Politiker dazu neigen, die Präferenzen des medianen Wählers zu vertreten, weil dies die besten Chancen für den Wahlsieg bietet. Wenn der mediane Wähler also eine höhere Ausgabe für öffentliche Dienstleistungen bevorzugt, werden die Politiker wahrscheinlich entsprechende Politiken umsetzen.
  • Öffentliche Wahltheorie: Diese Theorie geht davon aus, dass Politiker und Bürokraten in ihrem eigenen Interesse handeln und versuchen, ihre Macht und Ressourcen zu maximieren. Dies kann zu höheren Ausgaben führen, insbesondere in Systemen mit wenig Kontrolle und Transparenz.
  • Fiskalillusion: Die Fiskalillusion bezeichnet die Neigung der Bürger, die Kosten öffentlicher Ausgaben zu unterschätzen. Dies kann

FIWI I (10 decks)

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