Pressefreiheit Art.5 (2)GG

Question 1

Pressefreiheit und Freiheit der Berichterstattung durch Massenmedien
Art. 5(2) GG

Answer 1

> Persönlicher Schutzbereich:

=Es handelt sich um ein Menschenrecht, welches für alle natürlichen Personen sowie inländische juristische Personen gilt.

> Sachlicher Schutzbereich:

=Geschützt wird die Freiheit der Gründung und Gestaltung von Presseerzeugnissen, die von der Beschaffung der Information bis zur Verbreitung der Nachrichten und
Meinungen reicht.

> Schranken:

=Das Grundrecht kann aufgrund von Gesetzesvorbehalten gem Art. 5(2) GG
eingeschränkt werden:

-aufgrund der allgemeinen Gesetze,
-zum Schutz der Jugend,
-aufgrund des Rechts der persönlichen Ehre.

Question 2

Funktion Medien in Demokratie

Answer 2

1. Kontrollfunktion:

• Kontrolle, Kritik
• Berichten über Missstände

2. Meinungsbildungsfunktion:

• freie/ offene Argumentation

3. Informationsfunktion:

• Präsentation von Informationen
• offene politische, gesellschaftliche Inhalte

—> Presse/ Medien = vierte Gewalt

Question 3

Zensur

Answer 3

=Durch staatliche Stelle vorgenommene Überprüfung/ Kontrolle von Medieninhalten u.Ä auf ihre politische, gesetzliche, sittliche und religiöse Konformität.