PMK Flashcards
1
Q
Phänomenbereiche
A
- PmK links
Raf, Antifa, Wohnungs Besetzungen, G8 schwarzer Block… - Rechts
NPD, afd, Reichsbürger, nazis, identitäre, Republikaner… - Ausländische idiologie
Alle Konflikte die ins Land getragen werden:
Kurden vs Türken, Russland vs Ukraine, China vs Tibet, Israel vs Palästina… - Religiöse idiologie
Isis, al kaida, salafisten, boko haram….
2
Q
Handlungskonzept
A
Der Polizei des Landes BBG zur Bekämpfung PmK
Wurde entwickelt weil PmK gestiegen ist.
3
Q
Null Toleranz
A
- Ganz niedrige einschreitschwelle
- Ausschöpfung aller rechtlich und taktischen Möglichkeiten
- konsequentes einschreitverhalten
- permanent höher Aufklärung und Verfolgungsdruck
4
Q
Polizeiliche agieren
A
- zurückstellen von effizienzschwerpunkten
- Lagebild ständig aktualisieren
- Einbeziehung von Experten, breit kommunizieren
- enge Zusammenarbeit zwischen polizeilichen Staatsschutz, weiteren spezialdienststellen und anderen Einsatzkräften
- flexible Reaktion auf aktuelle Entwicklungen
- Sensibilisierung und Motivation sowie aus und Fortbildung
5
Q
Opferschutz
A
- gleichrangig Bedeutung wie die Verfolgung von ST
- wir sind erste Ansprechpartner der Opfer
- hohe sensibilität und einfühlsvermögen zu begegnen
- frühzeitige Vermittlung an externe Hilfs und Fachberatungsstelle ist sicherzustellen.
6
Q
Mega (mobile Einsatzeinheit geg Gewalt und ausländerfeindlichkeit)
A
Dezernat 2 Staatsschutz, in Kdir
- zu brennpunktzeiten unterwegs (Dorffeste…)
- unverzügliches einleiten Eingriffs MN nach null Toleranz Prinzip
- hoher Verfolgungsdruck
- Personen aufspüren an treffpunkten
- Szene verunsichern
- Platzverweis, Aufenthaltsverbote, gewahrsam nahmen, sst
- Gefahrder Ansprachen durchführen
7
Q
TOMEG(Täterorientiere MN gegen extremistische Gewalt)
A
MN Konzept
-Bündelung der MN auf Personen die schon oft mit solchen ST in Erscheinung getreten sind.
-um neue Straftatenbegehung zu verhindern
- besonders bei jungen Personen
- Repressionen durch konzentriere ermittlungsführung
- laufenden Verfahren zu einem beschleunigten zusammenführen
- sozialpräventiver Druck, direkte Ansprache, Kontrollen im sozialen Umfeld (Eltern, Schule, Ausbildung, Verein..)
8
Q
Reichskriegflagge
A
Mit hakenkreuz verboten ST nach 86a STGB
Eisernes Kreuz in öffentlich Gefahr für öffentliche Ordnung.
Immer sst, soll er doch mit Anwalt es abholen am nächsten Tag.
DAREX: system für rechtsradikale Symbole.
9
Q
Handeln:
A
- Immer gleich EB verständigen
- Verstärkung
- MEGA
- DGL bescheid sagen
- Gefährder Ansprache
- Gegenstände, Musik sicherstellen
- Platzverweis
- ingewahrsamnahme
- Musik Digital, Handy sicherstellen
- notfalls Rückzug, aber mit Verstärkung wieder zurück
- mehr streifte fahren als normal
