Korruptionsbekämpfung Flashcards
Gesetz Nr. 190/2012
Zweck: Das Gesetz zielt auf die Verhütung und Ahndung von Korruption und Illegalität in der
öffentlichen Verwaltung ab. Es enthält umfassende Regelungen zur Korruptionsprävention
und -Bekämpfung.
Inhalt: Es besteht aus zwei Artikeln, wobei Artikel 1 die wesentlichen Regelungen enthält und
Artikel 2 finanzielle Aspekte behandelt.
Maßnahmen: Es fördert die Einführung von Präventionsmaßnahmen und die Anpassung des
Strafgesetzbuches, um Straftaten gegen die öffentliche Verwaltung effektiver zu
bekämpfen.
Gesetzesvertretendes Dekret Nr. 33/2013
Zweck: Dieses Dekret regelt die Veröffentlichungspflichten und Transparenz in der
öffentlichen Verwaltung. Transparenz wird als grundlegende Maßnahme zur
Korruptionsprävention betrachtet.
Inhalt: Es systematisiert die Vorschriften zur Veröffentlichung von Informationen und schafft
einen bürgerlichen Zugang zu Verwaltungsakten
Maßnahmen: Es verpflichtet öffentliche Verwaltungen, einen Dreijahresplan zur
Korruptionsvorbeugung und Transparenz zu erstellen, der auch die Verantwortlichen für die
Übermittlung und Veröffentlichung von Informationen benennt
Zusammenhang zwischen Gesetz Nr. 190/2012 und gvD Nr. 33/2013
Integration von Transparenz und Korruptionsprävention: Beide Gesetze sind eng
miteinander verbunden, da Transparenz als Schlüssel zur Korruptionsprävention betrachtet
wird.
Umsetzung: Die Umsetzung dieser Gesetze erfolgt durch die Erstellung von Dreijahresplänen
zur Korruptionsvorbeugung und Transparenz auf verschiedenen Verwaltungsebenen.