Kennzeichen Verstöße Flashcards
Gem. § 10 FZV
Dürfen Kennzeichen sich nicht :
- spiegeln
- verdeckt oder verschmutzt sein
- nicht mit Folien, Glas anders abgedeckt sein
- Form, Größe muss den Angaben aus Anlage 4 entsprechen.
Kleinere Kennzeichen nur an krafträdern die vor 1965 und an oldtimer Fahrzeugen. Oder bei US Fahrzeugen aber nur mit Ausnahmeregelung.
Kennzeichen Maße
Vorne: gegen die Fahrbahn 30° geneigt
Untere Rand muss 200mm über der Fahrbahn sein.
Hinten:
Muss beleuchtet sein. Lichteinfall darf 82° nicht überschreiten und darf nicht nach hinten leuchten. Aus 20m muss man das Kennzeichen lesen können.
Magnethalterung
Solche und solche Meinungen.
Solange es gut angebracht ist, diese gut halten und nicht anderweitig verstoßen, gibt es nix was dagegen spricht.
Häufigste Tatbestände
KZ in keinem guten Zustand, 10 Euro, 810112
KZ fehlte, 60, 810600
KZ schlecht lesbar, 5, 123130
Mit glas Folie was anderem versehen, 65, 810618
Kennzeichenmissbrauch 22 StVG
Obj Tb:
Gefälscht (anscheinserweckung)
- nicht zugelassenes KFZ mit Zeichen versehen.
Verfälscht (fremdkennzeichnung)
- ein zugelassenes KFZ mit anderem Zeichen vershenen.
Unterdrückt(erkennbarkeitsbeeinträchtigung)
-Fahrzeug mit Kennzeichen das KZ entfernt oder Erkennbarkeit beeinträchtigt (verändert, verdeckt oder verdunkeln)
Muss es ingebrauchnehmen, geht weiter als normales führen. Schieben oder veranlassen der Fahrt reicht schon aus
Subj TB:
Mind. Eventualvorsatz.
Sind nur alle Kennzeichen erfasst außer Versicherungskennzeichen und wiederholungskennzeichen.
Bei erst genannten Missbrauch muss man Urkundenfälschung draus machen.
Urkundenfälschung 267 StGB
AKZ und Fahrzeug bilden zsm eine Urkunde.
Obj Tb:
-Urkunde
tathandlung:
1. Herstellen einer unechten Urkunde
B: amtliches Kennzeichen mit nachgeahmte Plaketten anbringen.
Amtliches Kennzeichen von anderem Fahrzeug anbringen.
- Verfälschen einer echten Urkunde
B: einzelne Buchstaben am AKZ verändert, AKZ überkleben mit Folie
- Gebrauchen einer echten o. Verfälschen Urkunde.
B: Gebrauch fahrzeug mit verfälschtem AKZ, Gebrauch Fahrzeug Mit AKZ was nicht für das Fahrzeug ausgegeben ist.
Sobald Stempelkarte fehlt ist es immer KZ Missbrauch keine Urkundenfälschung.
Subj TB:
- muss vorsätzlich in allen obj Tb gehandelt haben.
Und noch
-Täuschungsabsicht
Urkunde defi
Eine Verkörperung einer gedankenerklärung, die geeignet und bestimmt ist, im Rechtsverkehr eine Tatsache zu beweisen und ihre aussteller erkennen läßt.
Unterschied 22 StVG und 267 StGB
Ist das bei der Urkundenfälschung es sich immer um ein AKZ handelt. Die wird verändert, nachgeahmt, ein anders AKZ wird angebracht usw.
Rotes Händlerkennzeichen 06
- befristet
- zusätzlich bekommt man roten fahrzeugscheinheft
- nur mit dem Heft dürfen Prüfungsfahrten durchgeführt werden.
- nur zum diesem Zweck
Kontrolle:
- rote Heft
- fahrt muss eingetragen sein
Kurzzeit Kennzeichen 03/04
- gilt nur für max 5 Tage
- ablaufdatum ist nach Tag, Monat, Jahr angegeben.
- nur für Probefahrt, überführungsfahrt
- nur mit gültiger HU
- befristete ZB Teil I
Kontrolle:
- ZB Teil I
- Zweck der Fahrt?
- FZG identisch zur ZB
Gutachterkennzeichen 05
Rotes Kennzeichen im Rahmen der HU und für Prüffahrten von Gutachtern
Ausfuhrkennzeichen
- Datum steht hinten wann Fahrzeug nicht mehr auf deutschen Straßen fahren darf. Rot hinten, Ende des versicherungsschutzes
- Fahrzeuge die in anderes Land verbracht werden und hier keine Zulassung mehr haben
- braucht Haftpflichtversicherung
- zulassunga Bescheinigung Teil I muss angegeben und nur bis Ausfuhr des FZG beschränken.
Kontrolle:
- zulassunga Bescheinigung des exportkennzeichen
- Zweck der Fahrt?
- FZG identisch mit angegeben Schein.
Saisonkennzeichen
- min zwei Monate bis höchstens 11
- zeitraum muss in Teil I in klammern hinter Kennzeichen vermerkt worden sein
- abstellen in övr nur in dem Zeitraum erlaubt
- fahrt zur abstempelung möglich aber nur mit gültiger Haftpflichtversicherung
Diplomatenkennzeichen
Besteht nur aus Ziffern
- beginnt immer mit 0
- dahinter die Nummer steht für das Land.
- die letzte Ziffer wird der Reihe nach vergeben
BotschafterKZ:
B- Berlin, F- Frankfurt und dann eine Nummer.
CD- hoher Diplomat einer Botschaft
CC-konsularischer Mitarbeiter eines Staates.
KZ für elektrofzg
Haben ein E hinten stehen.
