§ 35 StVO Sonderrechte Flashcards

1
Q

Allgemein

A

Auch Polizei muss sich an StVO halten.
StVO dient der Verkehrssicherheit
Aber Polizei muss manchmal schnell wohin.

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2
Q

A. 1 Wer darf das

A

Polizei

TBM

  • Dringend geboten
  • Erfüllung hoheitlichen Aufgaben
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3
Q

Allgemein 2

A
  • Muss nicht mit Polizei Auto auch privat auto
  • ist ein rechtfertigungsgrund
  • befreit von StVO Pflichten, schränkt die Rechte anderer für uns sein. Wir dürfen manche missachten
  • wir haben deswegen besondere Rechte
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4
Q

Was dürfen wir

A

-Geschwindigkeit
-warte Pflicht nichteinhalten
-rechts überholen
-links fahren
-nicht blinken
-fahren entgegen Richtung
-halten in Parkverbot
….

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5
Q

Hoheitlichen Aufgaben

A

Gefahrenabwehr
Strafverfolgung
Owi

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6
Q

Dringend geboten

A
  • zeitliche Dringlichkeit
  • unter Einhaltung der StVO nicht rechtzeitig
  • notfällen, öffentliche Aufgabe
  • Fahrer muss VHS prüfen
  • dürfen andere aber nicht gefährden oder schädigen
  • nutzen-Risiko Abwägung
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7
Q

A. 8 Berücksichtigung öffentliche Sicherheit/Ordnung

A
  • Grenzen der sonderrechte
  • Übermaßverbot beachten
  • sorgfältig Abwegen
  • entbinden nicht von § 1 II
  • wenn andere Teilnehmer gefährdet oder geschädigt dann ordnungswidrig
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8
Q

Defi hoheitliche Aufgaben

A

Ist jede vornahne von diensthandlungen, die unmittelbar der Erfüllung der Aufgaben dienen, die der Polizei übertragen sind.

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9
Q

Dringend geboten defi

A

Die öffentliche Aufgabe muss bei. Eachtunf der Verkehr regeln nicht, nicht ordnungsgemäß oder nicht so schnell wie zum allgemeinen Wohl erforderlich erfüllt werden können.

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