Fahrerlaubnisrecht Flashcards
Grundlage
§ 2 StVG
A. 1 nur das nötigste verfasst um bei europäischen Änderungen nicht immer das Gesetzgebungsverfahren zu bemühen.
Um zu wechseln in FeV brauchen wir § 6 StVG
Wesentliche Inhalte stehen in FeV
§ 6 FeV ist die Ausführungsvorechrift zum StVG. (für uns wichtig!)
4 FeV sind Fahrerlaubnis freie KFZ und in 5 stehen die rechtliche Grundlagen dafür.
Prüfung
Für das führen von KFZ im Övr ist eine Fahrerlaubnis erforderlich. (§ 2 I StVG, 4 I S. 1 FeV)
- fzg
-Övr
-Fahrerlaubnis frei 4 oder Fahrerlaubnispflichtig 6 FeV.
Führerschein/Fahrerlaubnis Unterschied
Führerschein - amtliches dokument die ein Vorhandensein einer Erlaubnis zum Fahren zum Ausdruck bringt.
Nicht dabei owi nach 4 a. 2 FeV
Fahrerlaubnis–Dauer VA, behördliche Genehmigung zum Fahren von KFZ. An bestimmte fahrzeugtyp gebunden.
Nicht dabei ST nach 21 A. 1 nr. 1 StVG
Fahren ohne
Mögliche ST nach 21 StVG:
- hat gar keine
-hat eine Erlaubnis aber falsche Klasse - beachtet Beschränkung nicht
-hat ein Fahrverbot 44 StGB
ST verurteilt kann Gericht auch bis zu 6 Monaten FE einziehen. Egal ob ST in Verbindung mit Straßenverkehr. Bei 315c und 316 automatisch.
-hat ein Fahrverbot 25 StVG
Owi nach 24, 24a
-Kfz Halter der es anordnet oder zulässt.
Prüfung fahren ohne
1.Vorprüfung :
fraglich ist welche fahrerlaubnisklasse isd des § 6 FeV erforderlich ist?
- GS der fahrerlaubnispflicht:
Gemäß 2 I StVG bedarf derjenige der auf öffentliche strassen ein Kfz führt eine…
-Kfz
-Övr
-führen
Um von StVG in FeV zu gelangen bedarf es der transmisaionsklausel 6 StVG! - Ausnahme der Fahrerlaubnispflicht
Ob Ausnahme nach 4 I Nr. 1-3 vorliegt. - Einteilung der fahrerlaubnisklassen
-welches Kfz wird geführt?
-Welche Klasse ist dafür erforderlich?
-Welche Klasse hat der Fahrer?
Prüfen ob es passt - Mitführ und Aushändigungspflicht des FE
FE ist gem. 4 II FeV mitzuführen.
Definieren FE oder FS was vorliegt lt SV dann subsumieren.
- Besonderheiten
-bei BundeswehrFE oder begleitenes fahren… Selten - Zwischenergebnis
Feststellung ob Fahrer die richtige oder falsche fahrzeugklasse hat. - Strafbarkeit des x nach 21 StVG.
These: “ indem x mit seinem Kfz.. Fuhr….”
Obj TB:
Dazu müsste Övr, Kfz, führen, ohne FE vorliegen - - - >bereits oben geprüft.
Sub TB:
Vorsätzlich oder nach 21 II nr. 1 fahrlässig geht auch.
RW/Schuld
Ergebnis
FeV 2013
FS die bis 1999 ausgestellt wurden müssen bis spätestens 2025 ihren umtauschen.
FS die von 1999-2013 ausgestellt wurden müssen bis spätestens bis 2033 ihren umtauschen.
Anlage 3 FeV 2013
Umschlüsselungstabelle.
Prüfen ob DDR oder StVZO oder FeV 1999/2005
Wann wurde FS ausgestellt.
Wann wurde erforderliche Klasse erteilt?
In Anlage 3 in die FeV 2013 umrechnen.
Schlüsselzahlen Anlage 9 beachten.
Führerschein einziehen
94 ist die Rechtsfolge. Erklärt uns nur das ein FE ein Einziehungs Gegenstand ist. Danach können welche eingezogen werden.
111a StPO - keine Ermächtigung der Polizei, wir können das nicht, nur der Richter kann Fahrerlaubnis einziehen.
Es dauert halt ewig bis Gerichtsverhandlung.
Wäre zu gefährlich ihn bis dahin fahren zu lassen. Er ist ja charakterlich ungeeignet.
Ist ja paradox und deswegen machen wir davon als Polizei eine gefahrenprognose auf. Und nehme ihn nach 94 III amtlich in Verwahrung.
Und das steht im 69 StGB
A. 1 - Wer RW tat begangen hat charakterlich ungeeignet.
A. 2 - konkret wenn man die Sachen dort gemacht hat.
315c, 315d, 316, 142, 323a vollrausch
So ist er ungeeignet zum führen von KFZ
Dann nehmen wir als Polizei den FS Weg.
Wenn er dann wieder fährt, ist das Fahren ohne nach 21 StVG
AM
-zweirädrige kleinkrafträder (Mopeds…)
-dreirädrige kleinkrafträder
-vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge
-ab 16, in manchen Bundesländern auch ab 15 jahren
-Max 45 km/h
A1
-zweirädrige Leichtkrafträder
-Max. 11 kw
-bis 125 ccm
-ab 16 Jahren
A2
-Krafträder
-Max 35kw
-18 Jahre
A
-große mottoradführerschein
-ohne Beschränkungen
-mehr als 50ccm. Mehr als 45 km/h
B1
-vierrädrige Kraftfahrzeug
-Max 15kw
-rein europäische Klasse
-wurde in Deutschland nicht eingeführt, hier gilt klasse B
B
-nicht mehr als 3,5t
-nicht mehr als 8 Personen
(10 zwei mehr also 2 im Kofferraum dann owi. Wenn aber noch zwei Plätze zusätzlich eingebaut sind dann fahren ohne nach 21 StVG)
-keine Beschränkung Anzahl der Räder
-also auch einrädrige wie das monowheel
zGM:
Leergewicht+ladung
Leergewicht
Nutzlast
Berechnet man zGM - Leergewicht
Wenn die Nutzlast überschritten ist dann kostet es ein Bußgeld.
Fahrerlaubnis recht interessiert uns die zGM
Alle die ihren FS vor 1999 gemacht haben dürfen bis 7,5t fahren.
B + Anhänger
-zGM 750kg
-benötigen keine bremse oder Stoßdämpfer
B: zGM 2940 also kann man noch einen Anhänger von 560kg ziehen.
Sonst wären 3,5 überschritten.
Aber es gibt ja noch alternativregelung, dass immer ein Anhänger mit 750 gezogen werden kann.
Also immer ausrechnen wenn der Anhänger mehr wiegt als 750kg
